Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Südafrika
ministeriums können 000 Arbeitsplätze
im Bergbau geschaffen werden. 15
Einer rohstoffpolitischen Strategie steht aber noch
ein zweites Hindernis entgegen. Der südafrikanische
Staat verfügt bei weitem nicht über ausreichende
Fähigkeiten, um die von der Regierung propagierte
Rolle des Entwicklungsmotors auszufüllen. Darin sind
sich Regierungsvertreter wie Kritiker paradoxerweise
einig. Bislang ist unklar, wie die Regierung diesen
Widerspruch aufzulösen gedenkt. Mangels eines ausgereiften
strategischen Rahmens überrascht es nicht,
dass sich rohstoffpolitische Maßnahmen und Instrumente
bislang zumindest nicht zu einer stimmigen
Politik zusammenfügen.
Maßnahmen und Instrumente
Regulatorisches Umfeld
Im internationalen Vergleich ist Südafrikas regulatorisches
Umfeld investitionsfreundlicher als das vieler
anderer Länder der Gruppe der 20 (G20). 16 Die Rahmenbedingungen
für den Bergbausektor haben sich
in den letzten zehn Jahren allerdings verschlechtert.
Im Policy Potential Index des Fraser-Instituts zur Attraktivität
von Bergbaustandorten fiel Südafrika auf Platz
17
Der Bergbau wird durch den Mineral and Petroleum
Resources Development Act
Das Gesetz brachte die wesentliche Neuerung, dass
private Besitzrechte an Rohstoffen zurück an den Zentralstaat
fielen. Er ist seitdem – wie in den meisten
Ländern – der Eigentümer und Sachwalter von Boden
und Rohstoffen. Der Staat vergibt Bergbaulizenzen an
Privatunternehmen auf der Grundlage des Prinzips
»first-come, first-served«. Gegenwärtig denkt die Regierung
allerdings darüber nach, dieses Verfahren durch
öffentliche Auktionen zu ersetzen, um für mehr Trans-
15 Vgl. South African Government (Hg.), New Growth Path,
Pretoria 2001, S. 11,