Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
Industrie. Eine unsichere Rohstoffversorgung, so die
Befürchtung, könnte die Produktion, Beschäftigung
und Wettbewerbsfähigkeit des Landes gefährden und
die industrielle Identität des Landes langfristig infrage
stellen. Die Rohstoffversorgung hat daher wirtschaftspolitisch
einen eminent hohen Stellenwert. 9 Spätestens
seitdem China im Sommer 2010 die Belieferung
Japans mit Seltenen Erden in einem unerklärten Embargo
zeitweise aussetzte, nimmt das Thema auch in
der japanischen Öffentlichkeit einen prominenten
Rang ein und hat für die Außenpolitik höchste Priorität.
Akteure und Institutionen
Das METI, Japans traditioneller Sachwalter der Interessen
der heimischen Industrie, ist an zentraler Stelle
für die Konzeption und die Koordination der Rohstoffpolitik
verantwortlich. Administrativ zuständig ist das
Referat für natürliche und mineralische Ressourcen in
der Agentur für Energie und Natürliche Ressourcen
(Agency for Natural Resources and Energy, ANRE).
Rohstoffpolitische Fragen sind aber auch Gegenstand
der Arbeit der Außenhandelsabteilung (Trade Policy
Bureau), der Abteilung für wirtschaftliche Zusammenarbeit
(Trade and Economic Cooperation Bureau) und
der Industrieabteilung (Manufacturing Industry
Bureau) unter anderem mit den Referaten für Eisen
und Stahl sowie Nicht-Eisen-Metalle. Dem METI nachgelagert
ist eine Reihe von Selbstverwaltungskörperschaften,
die sich hauptamtlich – wie die Japan Oil,
Gas and Metals National Corporation (JOGMEC) – oder
teilweise – wie das National Institute of Advanced
Industrial Science and Technology (AIST), die New
Energy and Industrial Technology Development Organization
(NEDO) oder die Japan External Trade Organization
(JETRO) – mit Rohstofffragen befassen.
Auf Ministeriumsebene beschäftigen sich mit Rohstoffpolitik
das Außenministerium (Ministry of Foreign
Affairs, MFA), das Umweltministerium (Ministry
of the Environment, ME) und das Ministerium für
Bildung und Wissenschaft (Ministry of Education,
Culture, Sports, Science and Technology, MEXT). Das
9 Zur Sicht des METI auf die Rohstoffwirtschaft Japans siehe
Shuhei Kojima, Stable Supply of Mineral Resources, Tokyo 2002,
(eingesehen am 1.10.2012); Yuji Nishikawa, »A Changing
Mining Industry. The Global Mineral Resources Industry Is
Becoming Increasingly Polarised«, in: Mining Journal
S. 22–25.
MFA ist zuständig für Rohstoffdiplomatie, das ME für
Recycling und das MEXT für Grundlagenforschung.
Insbesondere zwischen dem METI und dem MFA findet
ein regelmäßiger Meinungsaustausch bis auf Referentenebene
statt. Einfluss auf die Rohstoffpolitik nimmt
ferner das Zweikammerparlament Japans kraft seiner
Kompetenz für Gesetzgebung und jährliche Haushaltsbewilligung.
Die am 26.
JOGMEC ist aus dem Zusammenschluss der ebenfalls
staatlichen Japan National Oil Corporation (JNOC)
und der Metal Mining Agency of Japan (MMAJ) hervorgegangen.
Öffentliche Aufgaben und Geschäftszwecke
von JOGMEC sind (1) die Bereitstellung von Kapital
und Unternehmensaktiva zur Exploration, Erschließung,
Förderung und Verhüttung von energetischen
und mineralischen Rohstoffen im Ausland und den
japanischen Hoheitsgewässern, (2) die strategische
Lagerhaltung ebenfalls von energetischen und mineralischen
Ressourcen und (3) die Sicherung sowie das
Management der Bergbaualtlasten in Japan. 10 Zum
Ende des Fiskaljahrs 2010/20arbeiter
und ein Bilanzvolumen von 13,5 Milliarden
US-Dollar. Als Investor, Kapitalgeber und Dienstleister
ist JOGMEC weltweit aktiv und verfügt über zwölf
Niederlassungen im Ausland, unter anderem an wichtigen
Rohstoffhandelsplätzen.
Das Nationale Forschungsinstitut für industrielle
Technologien (AIST) und die Organisation zur Entwicklung
von Energie und Industrietechnologien
(NEDO) sind die Dachorganisationen für anwendungsorientierte
disziplinübergreifende industrielle Forschung.
Stärker grundlagenorientiert arbeiten die
Forschungsinstitutionen des MEXT: die Agentur für
Wissenschaft und Technologie (Japan Science and
Technology Agency, JST), das Institut für Materialwissenschaften
(National Institute for Materials Science,
NIMS), die Ozeanische Forschungs- und Entwicklungsorganisation
(Japan Agency for Marine-Earth Science
and Technology, JAMSTEC) und das Institut für Erdwissenschaften
und Katastrophenprävention (National
Research Institute for Earth Science and Disaster Prevention,
NIED).
Weitere staatliche Institutionen unterstützen das
Engagement der japanischen Rohstoffwirtschaft im
10 Vgl. Japan Oil, Gas and Metals National Corporation
(JOGMEC) (Hg.), Annual Report Year Ended March 31, 2011, Tokyo
2012, S. –Japan Oil, Gas and Metal National Corporation
Law
aboutus/docs/jogmec_law_2010.pdf> (eingesehen am
1.10.2012).
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
107