Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...
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Australien<br />
wirkungen auf die Steuereinnahmen sowie auf ihre<br />
Umweltverträglichkeit. <br />
Rechte der indigenen Bevölkerung<br />
Die Rechte der indigenen Bevölkerung über Boden in<br />
traditionellen Gebieten werden in den Bundesstaaten<br />
gesetzlich geschützt. Die australische Regierung kann<br />
gemäß dem Aboriginal and Torres Strait Islander Heritage<br />
Protection Act 1984 in letzter Instanz auf Bundesstaatenebene<br />
eingreifen. Bergbaufirmen müssen in Aborigines-Gebieten<br />
Gebühren an die traditionellen Besitzer<br />
zahlen. Dies ist so im Native Titles Act von 1993 festgehalten.<br />
Wenn die Verhandlungen zu keinem<br />
Ergebnis führen, wird ein Tribunal zur Streitschlichtung<br />
einberufen, das durch den Native Titles Act geschaffene<br />
National Native Title Tribunal (NNTT). Für<br />
Kontroversen sorgt, dass die indigene Bevölkerung<br />
nicht angemessen von den zusätzlichen Gewinnen<br />
(»windfall gains«) des Rohstoffbooms profitiert. 50<br />
Besteuerung des Rohstoffsektors<br />
Für den Abbau von Mineralien auf australischem<br />
Boden müssen Förderabgaben gezahlt werden, die<br />
der zuständige Bundesstaat festlegt. 51 Für Mineralien,<br />
die sich an Land befinden, werden die Gebühren an<br />
die Staaten abgeführt. Bei Rohstoffen, die am und<br />
im Meeresboden (»offshore«) auf Staatsgebiet liegen,<br />
werden die Gebühren gemeinsam von der Bundesregierung<br />
und dem betroffenen Staat eingeholt. 52<br />
46 Australian Government (Hg.), The Treasurer, Australia’s<br />
Foreign Investment Policy, Januar 2012, (eingesehen am<br />
25.9.2012).<br />
47 Vgl. Department of Sustainability, Environment, Water,<br />
Population and Communities (Hg.), Indigenous Heritage<br />
Laws,