Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Rohstoffpolitik
Industrieminister Montebourg hat französische
Unternehmen ausdrücklich zu einem Wiedereinstieg
in den heimischen Bergbau ermuntert. Während die
Rechte für den Abbau von Industriemineralien beim
Landbesitzer liegen, gehören die Explorations- und
Förderrechte für Metallerze dem Staat und werden
vom Industrieministerium in Konsultation mit dem
Staatsrat (Conseil d’Etat) und dem Allgemeinen Rat
für Wirtschaft, Industrie, Energie und Technologie
(Conseil Général de l’Économie, l’Industrie, de l’Énergie
et des Technologies, CGEIET) vergeben. 26 Der Code
minier, 27 der die rechtlichen Rahmenbedingungen
für den Bergbau festlegt, sieht für die Beantragung
von Minenprojekten ein recht langwieriges Genehmigungsverfahren
vor, an dem die lokale Bevölkerung
umfassend zu beteiligen ist. Wohl auch aus diesem
Grund sind bislang kaum Unternehmen in der Exploration
neuer metallischer Lagerstätten in Frankreich
aktiv. Für größere Minenprojekte dürfte die gesellschaftliche
Akzeptanz ein ernsthaftes Hindernis darstellen.
So wurde die Exploration von Schiefergas 2011
aufgrund massiver Proteste der Bevölkerung verboten.
Im Herbst 2012 kündigte Minister Montebourg eine
zügige Überarbeitung des Code minier an, um die rechtlichen
Hürden für heimische Minenprojekte zu senken.
Darüber hinaus soll eine Modellmine für verantwortungsvollen
Bergbau eingerichtet werden. 29 Offen
bleibt bei diesen Überlegungen freilich die Frage nach
der Wirtschaftlichkeit möglicher Minenprojekte.
Recycling, Effizienz und Substitution
Dem Recycling, Gegenstand der dritten Arbeitsgruppe,
räumen COMES-Mitglieder ebenfalls einen hohen Stellenwert
ein. Die staatliche Umweltbehörde ADEME,
die den stellvertretenden Vorsitz in der Arbeitsgruppe
Recycling innehat, veröffentlichte im Juli 2010 eine
in Frankreich vielbeachtete Studie zum Recyclingpotenzial
einer Reihe seltener Metalle, die in Hochtechnologieprodukten
zum Einsatz kommen. Nur
ein Teil der ausrangierten Produkte wird den Autoren
zufolge eingesammelt, aus denen wiederum nur ein
Teil der wertvolleren Metalle wiedergewonnen wird.
Seltene Erden etwa konnten zum Zeitpunkt der Untersuchung
in Frankreich noch nicht wirtschaftlich recy-
26 Vgl. ebd., S.
27 Code minier, konsolidierte Fassung vom 1.3.2011,