Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA)
fand im März 2012 eine weitere trilaterale Konferenz
in Tokyo statt. 37
Vorratshaltung (National Defense Stockpile)
Die Regierung hält seit dem Zweiten Weltkrieg Lager
kritischer Metalle, die für die Verteidigungsindustrie
bedeutsam sind. Diese werden von der Strategic
Minerals Division der Defense Logistics Agency (DLA
Strategic Minerals) des DOD verwaltet. Aufgrund der
sinkenden Rohstoffpreise hatte die Lagerhaltung in
den 1990er Jahren an Bedeutung verloren, das DOD
veräußerte zahlreiche Rohstoffe. In den letzten Jahren
hat zumindest die Debatte über die Bevorratung kritischer
Mineralien wieder an Dynamik gewonnen,
auch wenn es bislang nicht zu einer größeren Aufstockung
der Lager gekommen ist.
es im Jahr 2010 nur noch 25 Rohstoffe an 17 Orten,
von Basismetallen wie Zink, Kobalt und Chrom bis hin
zu Edelmetallen wie Platin, Palladium und Iridium.
Momentan hält die DLA konstante Vorräte an Beryll,
Beryllium, Germanium, Iridium, Niob, Quarz, Tantal
und Zinn. Derzeit verkauft werden Chrom, Ferrochrom,
Ferromangan, Kobalt, Manganerze, Platin,
Talkum, Metallpulver aus Wolfram, Wolframerze und
-konzentrate sowie Zink. Bestände von Aluminiumoxid,
Antimon, Bauxit, Chromit, Flussspat, Kadmium
und Kupfer-Beryllium-Vorlegierungen wurden bereits
vollständig veräußert, der Verkauf von Berylliummetall
(vakuumvergossen) ist ausgesetzt worden. 39
Seltene Erden werden gegenwärtig nicht gelagert.
Als Reaktion auf die sich wandelnden Rahmenbedingungen
wies der Kongress das DOD 2006 an,
seine Lagerhaltungsstrategie zu überarbeiten. In der
Folge entwickelte die DLA das Strategic Materials Security
Program (SMSP), um schnellere Anpassungen in der
Lagerhaltung zu ermöglichen. Dass Seltene Erden
bislang nicht vorgehalten werden, war Anlass für
zahlreiche Gesetzesvorschläge im 112. Kongress. Laut
37 New Energy and Industrial Technology Development
Organization (NEDO), Trilateral EU-Japan-U.S. Conference
on Critical Materials, (eingesehen am 19.07.2012).
38 Vgl. DOE (Hg.), Critical Materials Strategy, 2010 [wie Fn. 9],
S. 59.
39 Vgl. Defense Logistics Agency (DLA) Strategic Materials,
Commodities for Sale, (eingesehen am 29.3.2012).
40 Vgl. DOE (Hg.), Critical Materials Strategy, 2010 [wie Fn. 9],
S. 59.
National Defense Authorization Act for
Fiscal Year 2012
Obama im Dezember 2011 unterzeichnete, soll geprüft
werden, ob die Vorratshaltung Seltener Erden
für Verteidigungszwecke ratsam ist. Eine Lagerhaltung
für die gesamte Industrie, wie sie beispielsweise
in Japan oder auch Südkorea praktiziert wird,
lehnt die US-Regierung mit der Begründung ab, dass
in größerem Umfang getätigte staatliche Käufe die
Märkte aus dem Gleichgewicht bringen würden.
Transparenz im Rohstoffsektor
Die USA unterstützen nicht nur internationale Initiativen
wie die Extractive Industries Transparency
des Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection
Act von 2010 nehmen sie eine Vorreiterrolle bei den
Bemühungen um Transparenz auf den Rohstoffmärkten
ein. Am 22. August 2012 legte die US-Börsenaufsicht
(Securities and Exchange Commission, SEC)
die endgültigen Durchführungsrichtlinien vor.
Abschnitt 1502 (und die entsprechende Umsetzungsrichtlinie)
verpflichtet alle (auch ausländische)
Unternehmen, die der SEC unterliegen und deren
Produkte mögliche Konfliktmineralien (d. h. Zinn,
Tantal, Wolfram und Gold) enthalten, anzugeben, ob
diese aus der DR Kongo oder einem benachbarten
Land stammen. Sofern ein Produzent weiß oder Hinweise
darauf hat, dass dies der Fall ist, sind die Unternehmen
verpflichtet, einen zusätzlichen Bericht vorzulegen.
Sie müssen darin nachweisen, welche Maßnahmen
sie ergriffen haben, um ihrer Sorgfaltspflicht
in Bezug auf die Herkunft und den Handelsweg dieser
Materialien nachzukommen und sicherzustellen, dass
die bezogenen Mineralien nicht zur Konfliktfinanzierung
beitragen. Ein Produkt gilt als »DR Kongo konfliktfrei«,
wenn weder im Herstellungsprozess noch im
fertigen Produkt Konfliktmineralien aus der DR Kongo
oder einem Nachbarland zu finden sind. Das Unternehmen
kann sich an national oder international
anerkannte Sorgfaltsrichtlinien wie beispielsweise
die der OECD halten. Unternehmen müssen ihre
41 Vgl. Govtrack (Hg.), H.R. 1540: National Defense Authorization
Act for Fiscal Year 2012,