Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Annex 5: Eingesetzte rohstoffpolitische Instrumente in den G20-Ländern
Anmerkungen zu S. 209–210.
a Im Bereich der Agrargüter, nicht jedoch im Bereich der Metalle und Mineralien.
b Programm zur »Saudisierung« der Arbeitnehmerschaft.
c Resource-rent-tax-Angebot noch nicht implementiert.
d Zumindest Förderung der Exploration.
e Türkische Angaben zu Rohstoffen, Fördermenge und Produktionsgrößen sind nicht immer verlässlich. Gründe dafür
sind teilweise veraltete Systeme der Datenerfassung - und -auswertung der einzelnen Unternehmen, deren Übereinstimmung
mit internationalen Berichtstandards noch nicht gewährleistet ist.
f Geplant sind Investitionshilfen für den Bergbau, darunter die Befreiung von der Umsatzsteuer und den Zollgebühren,
Ermäßigungen bei der Einkommenssteuer und Beihilfen zu den Sozialabgaben.
g Verschiedene Gesetzesvorschläge für den Abbau von (administrativen) Hindernissen für heimische Bergbauprojekte
wurden seit 2011 eingereicht; bisher wurde noch kein Vorschlag verabschiedet.
h Laut dem Foreign Investment and National Security Act of 2007 (FINSA) kann der US-Präsident Übernahmen von
US-amerikanischen Unternehmen durch ausländische Investoren untersagen, wenn er die nationale Sicherheit bedroht
sieht. Ob dies der Fall ist, prüft das Committee on Foreign Investment in the United States (CFIUS). Das Prüfverfahren ist obligatorisch,
wenn es sich um Übernahmen im Bereich der kritischen Infrastruktur handelt, das heißt berücksichtigt
werden müssen unter anderem potenzielle Auswirkungen auf kritische Technologien (speziell solche, die für den Verteidigungssektor
wichtig sind – dazu gehören strategische Rohstoffe). Der FINSA greift daher beispielsweise bei der
Übernahme von Bergbauunternehmen, die strategische Rohstoffe fördern.
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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