Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Einleitung: Globale Rohstoffmärkte – Nationale Rohstoffpolitiken
Metallen befassen: die Internationale Studiengruppe
zu Blei und Zink (International Lead and Zinc Study
Group, ILZSG), die Internationale Studiengruppe zu
Kupfer (International Copper Study Group, ICSG) und
die Internationale Studiengruppe zu Nickel (International
Nickel Study Group, INSG). Die Gruppen
stehen Ländern offen, die maßgeblich an Produktion,
Verbrauch oder internationalem Handel der betreffenden
Rohstoffe beteiligt sind. Dies sind in der Regel
Industrie- und Schwellenländer, hinzu kommen
einige wenige rohstoffreiche Entwicklungsländer. Die
Australien, China, Indien, die EU und die USA. Unter
den 15 Mitgliedern der Nickel-Gruppe finden sich
Brasilien, Australien, Japan und Russland – die USA
und China gehören nicht dazu. Die Blei- und Zink-
Gruppe hat 30 Mitglieder, darunter China und die
USA. Ziel der Gruppen ist es, Transparenz auf den
Märkten zu schaffen, indem sie Daten bereitstellen,
unter anderem über Produktion, Verbrauch, Handel
und Preise sowie über nationale Politikansätze, zum
Beispiel zur Umweltgesetzgebung. Auch wenn die
Fokussierung auf jeweils einen Rohstoff sinnvoll
erscheint, decken die Studiengruppen insgesamt
allerdings nur einen kleinen Teil der Mineralien
und Metalle ab. 6
Das Intergovernmental Forum on Mining, Minerals,
Metals and Sustainable Development (IGF) ist ein freiwilliger
Zusammenschluss von Staaten, der 2005 im
Zuge eines Prozesses ins Leben gerufen wurde, der im
Anschluss an den Weltnachhaltigkeitsgipfel in Johannesburg
(WSSD) einsetzte. Das IGF ist das weltweit einzige
zwischenstaatliche Dialogforum, das Vertretern
von Bergbauministerien ermöglicht, sich über die
Herausforderungen des Bergbaus und dessen Beitrag
zur nachhaltigen Entwicklung auszutauschen, unabhängig
davon, ob sie im Weltmaßstab über nennenswerte
Rohstoffe verfügen oder nicht. Das IGF
trägt aktiv dazu bei, das Rohstoffthema in der globalen
entwicklungspolitischen und Nachhaltigkeitsagenda
zu positionieren. Konkret hat es umfassende
Empfehlungen für vorbildliche Verfahren (»best practices«)
und Politiken im Sektor der mineralischen
Rohstoffe erarbeitet, die in Form des Mining Policy
Framework-Kompendiums von den Mitgliedstaaten
umgesetzt werden sollen. 7 Afrikanische Länder stellen
6 Vgl. International Lead and Zinc Study Group, ; International Copper Study
Group, ; International Nickel Study Group,
(eingesehen am 11.10.2012).
7 Vgl. The Intergovernmental Forum on Mining, Minerals,
glieder. Hinzu kommen
wichtige Produzentenstaaten, darunter Entwicklungsund
Schwellenländer aus Asien (Kasachstan, Mongolei),
Ozeanien, Lateinamerika (Brasilien, Mexiko) und
der Karibik sowie Australien, Kanada und Russland.
Andere gewichtige Akteure wie die USA, China und
Japan gehören dem Forum indes nicht an. Bis auf das
Vereinigte Königreich und Rumänien ist kein weiteres
EU-Mitglied am Forum beteiligt – auch Deutschland
nicht.
Das International Resource Panel (IRP) der Umweltorganisation
der Vereinten Nationen (United Nations
Environment Programme, UNEP) ist seinem Selbstverständnis
nach institutionalisierter Ausgangspunkt
eines Prozesses, der zu einem ganzheitlichen Ansatz
im globalen Management von natürlichen Ressourcen
führen soll. Seine Aufgabe besteht darin, wissenschaftliche
Informationen zum nachhaltigen Umgang mit
Ressourcen bereitzustellen und darüber zu informieren,
wie ihre Nutzung mit wirtschaftlichem Wachstum
vereinbart werden kann und wie sich dabei Umweltschäden
vermeiden lassen. Ein wichtiges Thema
ist beispielsweise das Recycling von Metallen. Da es
nicht Aufgabe des IRP ist, bindende Standards zu entwickeln,
bleibt seine Wirkungskraft begrenzt. Zudem
befasst es sich nur mit Teilaspekten der Rohstoffmärkte.
Das Regelwerk der WTO ermöglicht zumindest
eine gewisse Disziplinierung bei quantitativen Exportrestriktionen.
So untersagt es mengenmäßige Beschränkungen
durch Quoten oder Verbote. Einige
Ausnahmeregeln lassen gleichwohl größeren Spielraum:
Zulässig sind etwa Exportquoten im Falle interner
Versorgungskrisen, wenn sie dem Schutz natürlicher,
erschöpfbarer Ressourcen sowie der Umwelt
und Gesundheit von Mensch und Tier dienen, aber
auch wenn es die Wahrung der nationalen Sicherheit
erfordert. Exportzölle hingegen sind gestattet. Im
Unterschied zu Importzöllen wurden sie bislang auch
nicht systematisch abgebaut. Während Importzölle
zudem nicht beliebig erhöht werden können (sie
werden nach WTO-Recht »gebunden«), gilt dies für
Ausfuhrzölle nicht. Staaten dürfen also bestehende
Exportzölle anheben – ohne in Konflikt mit der WTO
zu geraten. Auf den Abbau ihrer Exportzölle haben
Metals and Sustainable Development (Hg.), Mining and Sustainable
Development. Managing One to Advance the Other, o.O., Dezember
2010, (eingesehen am 10.10.2012).
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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