Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Die Europäische Union (EU)
auch Kooperationen in anderen Bereichen einschließen.
Weitere Abkommen sind mit Marokko und
Tunesien geplant. Erwogen wird, dass die geplante
Kooperation mit Grönland Infrastruktur- und Investitionsprojekte
sowie den Ausbau von Möglichkeiten
der Rohstoffexploration und -förderung umfassen soll.
In Grönland werden bedeutende Vorkommen vieler
der von der EU als »kritisch« eingestuften Rohstoffe
vermutet (u. a. Niob, Platin, Seltene Erden und Tantal).
50 Seit 2009 ist die grönländische Regierung für
die Verwaltung der eigenen Rohstoffvorkommen zuständig.
Das Land hegt die Hoffnung, dass es mit den
Einnahmen im Rohstoffsektor die noch bestehende
finanzielle Abhängigkeit von Dänemark verringern
kann. Derzeit werden Blei, Gold, Silber und Zink
abgebaut. Bei den Seltenen Erden gestaltet sich der
Abbau jedoch schwieriger. Zu den weltweit größten
Einzellagerstätten an Seltenen Erden zählt das Kvanefjeld-Vorkommen,
das auch große Mengen an Uran
birgt. 51 Uran darf derzeit als begleitender Rohstoff
erkundet, jedoch nicht abgebaut werden. Naturschutzverbände,
Kommunalpolitiker und Forschungsinstitute
warnen vor möglichen Folgen eines Uranabbaus, da
es in Grönland bisher kein effektives System zur Überwachung
des Handels mit Uran gebe. 52 Insofern bleibt
abzuwarten, welche konkreten Projekte aus dem
geplanten Partnerschaftsabkommen mit der EU resultieren
werden.
Entwicklungspolitik
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist an der
Finanzierung von Bergbauprojekten durch die Vergabe
zinsgünstiger Kredite im Rahmen der Zusammenarbeit
zwischen der EU und Ländern Afrikas, der
Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) beteiligt. Die
49 Quelle dieser Information ist eine Befragung von Mitarbeitern
der GD Unternehmen und Industrie am 16.10.2012.
50 Vgl. Europäische Kommission (Hg.), »Europäische Kommission
unterzeichnet heute Rohstoffkooperationsabkommen
mit Grönland«, Pressemitteilung, 13.6.2012,
51 Vgl. Deutsche Rohstoffagentur (DERA) (Hg.), Das mineralische
Rohstoffpotenzial Grönlands, Hannover, Dezember 2010,
(eingesehen am 25.7.2012).
52 Vgl. Reinhard Wolff, »Grönlands strahlende Aussichten«,
taz.de
5.7.2012).
European Bank for Reconstruction and Development
(EBRD) unterstützt schon seit 1993 Bergbauprojekte
und damit zusammenhängende Infrastrukturmaßnahmen
hauptsächlich in osteuropäischen Ländern.
Die neue Strategie der EBRD für den Bergbausektor
schließt auch Ägypten, Jordanien, Marokko
und Tunesien ein, die im Februar 2012 offiziell
beantragt hatten, in den Tätigkeitsbereich der EBRD
aufgenommen zu werden. 53
Im Anschluss an den dritten EU-Afrika-Gipfel im
November 2010 einigten sich die EU und die Afrikanische
Union auf einen Aktionsplan 2011–2013 der
Gemeinsamen EU-Afrika-Strategie. Wie der Plan in Zukunft
weiter umgesetzt werden soll, wurde im Januar
2012 in Brüssel diskutiert. Die bilaterale Kooperation
soll sich auf die Bereiche Regierungsführung, Investitionen
und Infrastruktur sowie geologisches Wissen
und Kapazitäten im Rohstoffsektor erstrecken. Die EU
unterstützt Projekte zur Transparenz und Regierungsführung
im Rohstoffsektor durch den Europäischen
Entwicklungsfonds (EEF). Zudem werden geologische
Untersuchungen mit Mitteln des EU-Infrastrukturfonds
für Afrika finanziert. 55
Transparenz im Rohstoffsektor
Hinsichtlich der Transparenz von Zahlungsflüssen im
Rohstoffsektor folgte die EU-Kommission Ende Oktober
2011 dem Vorbild der USA, indem sie zwei Richtlinienvorschläge
unterbreitete: zum einen zur Anpas-
rsen
56 zum
ande
EWG (Anforderungen an den Jahresabschluss von Ge-
53 Vgl. European Bank for Reconstruction and Development
(EBRD) (Hg.), Draft Mining Strategy, London 2012,
(eingesehen am 10.9.2012).
54 Vgl. GD Unternehmen und Industrie (Hg.), Rohstoff-
Partnerschaft zwischen Afrika und der EU, (eingesehen am 6.7.2012).
55 Vgl. DG Enterprise and Industry (Hg.), Joint Africa EU Strategy
Action Plan 2011–2013,
(eingesehen am 6.7.2012).
56 Vgl. Europäische Kommission (Hg.), Vorschlag für Richtlinie
des Europäischen Parlamentes und des Rates zur Änderung der Richtlinie
2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen
in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum
Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, sowie der Richtlinie
2007/14/EG der Kommission, Brüssel, 25.10.2011, KOM(2011)
-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?
uri=> (eingesehen am 23.5.2012).
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
76