Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation? - Stiftung ...

Japan
Ausland. Von Relevanz sind insbesondere die japanische
Entwicklungshilfe-Organisation (Japan International
Cooperation Agency, JICA), die japanische
Außenhandelsorganisation (JETRO), die Projektfinanzierungs-
und Entwicklungsbank (Japan Bank for International
Cooperation, JBIC) und die Versicherungsgesellschaft
für Außenwirtschaft (Nippon Export and
Investment Insurance, NEXI).
Japans Bergbau, Rohstoffwirtschaft und Rohstoffhandel
sind in diversen Verbänden und Instituten
organisiert. Keidanren ist der Spitzenverband der
japanischen Wirtschaft mit großem Einfluss auf Ministerien,
Parlament und Parteien. Mitgliedsverbände
sind unter anderem der Bergbauverband (Japan Mining
Industry Association, JMIA) und der Eisen- und
Stahlverband (Japan Iron and Steel Federation, JISF).
Speziell mit rohstoffpolitischen Fragen befasst sind
die zwei Unterausschüsse für Energie und Ressourcen
sowie für Ozeanische Ressourcen. Eher auf Arbeitsebene
angesiedelt sind das Metal Economics Research
Institute (MERI), das Mining and Materials Processing
Institute of Japan (MMIJ), das Iron and Steel Institute
of Japan (ISIJ) und das Japan Mining Engineering Center
for International Cooperation (JMEC). Ihre Aufgaben
sind partiell technischer Art. Teilweise behandeln
sie im gemeinsamen Interesse ökonomische, politische
und gesellschaftliche Fragestellungen.
Trotz der Vielzahl an Ministerien, Selbstverwaltungskörperschaften,
Unternehmen und Verbänden,
die in Japans Rohstoffpolitik involviert sind, lässt sich
von einem geordneten, kohärenten, transparenten
System sprechen, zumindest aus Sicht der Insider.
Die federführende Einheit ist das METI, wo die Informations-
und Entscheidungsstränge zusammenlaufen.
Aufgrund seiner traditionell starken Stellung kann
das METI eine langfristig strategische Ausrichtung der
Rohstoffpolitik durchsetzen und für eine kohärente
Umsetzung Sorge tragen. Die Stärke des japanischen
Regierungs- und Verwaltungssystems liegt in der
engen institutionellen und personellen Verzahnung
zwischen Politik, Wirtschaft und den mannigfachen
Zwischenorganisationen. Enorme Anstrengungen
werden darauf verwendet, Einvernehmen unter den
Beteiligten herzustellen – aus der Erfahrung heraus,
dass im Konsens getroffene Entscheidungen rasch
und effektiv umgesetzt werden können.
Konzeptionen und Strategien
Das METI veröffentlichte oder initiierte in den vergangenen
Jahren insgesamt vier rohstoffpolitische
Strategien, um die Versorgung mit Mineralien und
Metallen zu sichern. Diese Strategien unterscheiden
sich vom inhaltlichen Umfang, von der politischen
Zielrichtung und von der Verbindlichkeit zwar etwas,
sind aber komplementär.
(1) Die Richtlinien zur Sicherung von Ressourcen (Guidelines
for Securing Natural Resources)
sind als Kabinettsbeschluss für die gesamte Regierung
und nachgeordnete Behörden rechtlich und politisch
verbindlich. 11 Ziel ist es, japanische Unternehmen an
sogenannten Schlüsselressourcen-Projekten stärker
zu beteiligen. Um die Versorgung mit Öl, Kohle, Gas,
Uran, seltenen Metallen und anderen mineralischen
Ressourcen zu verbessern, sollen japanische Firmen
im Ausland vermehrt Explorations- und Entwicklungsrechte
akquirieren oder langfristige Lieferverträge
abschließen. Zur Umsetzung dieses Ziels empfehlen
die Richtlinien erstens eine unterstützende bi- und
multilaterale Ressourcendiplomatie, zweitens diverse
Fördermaßnahmen wie etwa Hilfen für Explorationsund
Entwicklungsstudien, Finanzierungsbeihilfen
und vielfältige diplomatische Unterstützung bis hin
zu Rohstoffpartnerschaften sowie drittens eine komplementäre
Rolle der japanischen Entwicklungshilfe.
Juli 2009 gab das METI als Ergebnis langjähriger
Beratungen und öffentlicher Anhörungen
seine Strategie zur Sicherung der Versorgung mit seltenen
Metallen (Strategy for Ensuring Stable Supply of Rare Metals)
12
bekannt. Das Papier hebt zunächst die Bedeutung
der seltenen Metalle für die Existenz und Wettbewerbsfähigkeit
der japanischen Industrie hervor
und betont die Notwendigkeit, politische Prioritäten
für die Versorgungssicherheit zu setzen. Hierfür sollen
eine Viersäulen-Strategie verfolgt und eine rohstoffspezifische
Infrastruktur entwickelt werden.
Säule eins beschreibt, wie Ressourceninvestitionen
im Ausland staatlich unterstützt werden können.
Hervorgehoben werden Japans Leistungen an die Produzentenländer:
der Einsatz moderner Fördertechnologien,
ein umweltverträglicher Bergbau, die soziale
Verantwortung der japanischen Unternehmen und
die Entwicklung der Infrastruktur vor Ort. Um die
11 Vgl. Ministry for Economy, Trade and Industry (METI)
(Hg.), Guidelines for Securing Natural Resources (provisional trans-
(eingesehen am 1.10.2012).
12 Vgl. Sangyôshô, Raa Metaru Kakuhô Senryaku [wie Fn. 7].
SWP Berlin / BGR Hannover
Analyse und Vergleich der
Rohstoffstrategien der G20-Staaten
Februar 2013
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