Kulturelle Bildung in der Bildungsreformdiskussion – Konzeption ...

INFRASTRUKTUR KULTURELLER BILDUNG 95
Im Rahmen seiner Programmautonomie ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk gefordert,
die Wahrnehmung seines Kultur- und Bildungsauftrags zu verstärken. In den letzten Jahren
haben ARD und ZDF neue Foren für Kultur in ihren Programmangeboten geschaffen.
Dies sind wichtige Zukunftsinvestitionen in die Weiterentwicklung des Rundfunks und der
durch ihn vermittelten kulturellen Vielfalt. Der Deutsche Kulturrat fordert die Politik –
insbesondere die Länderparlamente und -regierungen – auf, dafür Sorge zu tragen, dass der
öffentlich-rechtliche Rundfunk diesen Auftrag auch in Zukunft wirksam und in seiner ganzen
Breite erfüllen kann. Die Länderparlamente sind gefordert, ausreichend Mittel für die
Filmförderinstitutionen bereit zu stellen, um die Realisierung von unabhängigen Filmproduktionen
und innovativen Projekten sicherzustellen. Diese Filmprojekte können nur mit
Hilfe von Fördermitteln entstehen und sie garantieren Innovationen in der Filmindustrie.
Aber auch die privaten Rundfunkanstalten sind zumindest im Rahmen der so genannten Fensterprogramme
verpflichtet, Kultur und Bildung Platz einzuräumen. Im Dritten Abschnitt Vorschriften
für den privaten Rundfunk ist in § 31 Sendezeit für unabhängige Dritte festgelegt:
§ 31 Sendezeit für unabhängige Dritte (8. Rundfunkstaatsvertrag)
(1) Ein Fensterprogramm, das aufgrund der Verpflichtung zur Einräumung von Sendezeit
nach den vorstehenden Bestimmungen ausgestrahlt wird, muss unter Wahrung der Programmautonomie
des Hauptveranstalters einen zusätzlichen Beitrag zur Vielfalt in dessen Programm,
insbesondere in den Bereichen Kultur, Bildung und Information, leisten. Die Gestaltung des
Fensterprogramms hat in redaktioneller Unabhängigkeit vom Hauptprogramm zu erfolgen.
Daraus folgt, dass, obwohl der private Rundfunk in erster Linie dem Primat der Ökonomie
unterliegt, d.h. das Programm gesendet wird, das die höchsten Einschaltquoten erreicht
und damit zu den höchsten Preisen an die Werbewirtschaft verkauft werden kann, auch der
private Rundfunk zumindest in den Fensterprogrammen seinem Auftrag nach Bildung und
Kultur nachkommen muss.
Eine wichtige Rolle bei der Förderung kultureller Bildung spielen die Landesmedienanstalten.
Sie werden aus Gebühren finanziert. Ihnen obliegt zum einen die Lizenzierung und
Überwachung der privaten Rundfunkanstalten, sie unterstützen zum anderen medienpädagogische
Arbeit und leisten damit einen wesentlichen Beitrag in diesem – oftmals zu wenig
beachteten - Feld der kulturellen Bildungsarbeit.
3.4 Kulturelle Bildung und Zivilgesellschaft
Bürgerschaftliches Engagement, sei es als Spende von Geld, Sachwerten oder von Zeit, ist
ein unabdingbarer Bestandteil des kulturellen Lebens. In Kapitel 3.2 Kulturelle Bildung
und Kirchen wurde das Bürgerschaftliche Engagement in der kulturellen Bildungsarbeit
der Kirchen bereits beschrieben.