Festung Europa

Flagge der EU
Strukturmaßnahmen gefördert werden, darf sich jedoch
nicht auf die Fangkapazität auswirken. Strukturelle
Maßnahmen erleichtern Fischern den Einstieg
in andere Arbeitsmärkte. 2004 unterbreitete die
Kommission Vorschläge, FIAF durch einen Europäischen
Fischereifonds abzulösen, d. h. eine grundlegendeNeuerungderStrukturmaßnahmeneinzuleiten.
Aquakulturen. Weiterhin forciert die GFP den Ausbau
von Aquakulturen, die vorhandene Fischbestände
schonen und höhere Erträge ermöglichen. 2001
machten Aquakulturen 17 % der Fischproduktion
der EU aus, jedoch 33 % des Gesamtwerts. Aquakulturen
stellen in Zeiten schwindender Fischvorkommen
eine große Chance dar. Der Sektor entwickelt
sich aber im Weltvergleich deutlich weniger dynamisch,
und so konzentriert sich die GFP vermehrt auf
die Ausweitung dieses Bereichs.
(3) Die GFP steht und fällt mit der richtigen Anwendung
ihrer Maßnahmen und ist auf effiziente Überwachung
angewiesen, um das Vertrauen der Beteiligten
zu sichern. Hohe Mobilität der Boote und große
Fischgebiete erschweren die Überwachung erheblich.
Ab Januar 2005 wurde die satellitengestützteSchiffsüberwachung(VMS)aufalleBooteüber15
Meter Länge ausgedehnt. Die Kompetenz der Mitgliedstaaten
zur Kontrolle von Booten anderer Mitgliedstaaten
wurde erweitert, ebenso die Kontrollkompetenzen
der Kommission. Weiterhin soll bis
2006 eine gemeinsame europäische Aufsichtsstelle
geschaffen werden.
(4) Ein Grund des Scheiterns der bisherigen GFP war
ihre kurzfristige Orientierung und das mangelhafte
Einbeziehen der betroffenen Akteure. Die Einführung
regionaler Beratungsgremien (Regional AdvisoryCouncils,RAC)solldementgegenwirken.Inihnen
haben Fischer, Wissenschaftler (vor allem bzgl.
TAC)undandereAkteuredieMöglichkeit,sichfrühzeitig
abzustimmen. Der Rat setzte 2004 sieben
RACs ein.
Fazit: Effiziente Kontrollmechanismen sind unabdingbar,flankiertvonvertrauensbildendenundlangfristig
orientierten Maßnahmen. Der Widerspruch
zwischen Gemeinschaftsinteresse und Einzelinteressen
zeigt sich regelmäßig in den Differenzen zwischen
Kommission und Ministerrat (und den darin
vertretenen starken Fischnationen) bezüglich der
Fangquoten. Der Fischsektor leidet weiterhin an Unwägbarkeiten
in den Untersuchungen der Fischbe-
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stände (die als Basis für die TACs dienen) und der
Beifangproblematik. Schließlich haben die internationale
Entwicklung der Fischbestände, aber auch
derFangquotendirekteAuswirkungenaufdieGFP.
Ch. R.
Literatur:
Churchill, R.: EEC Fisheries Law. Dordrecht 1988
Nordmann, Ch. u. a.: Politique commune de la pêche.
In: Joly Communautaire (Loseblattwerk). Paris 1996
Rijn, T. van: Fischereipolitik. In: v. d. Groeben, H./Thiesing,
J./Ehlermann, C.-D.: Kommentar zum EWG-Vertrag.
Baden-Baden 1997 5
Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union: Fakten
und Zahlen über die GFP – Eckdaten der Fischereipolitik.
Luxemburg 2004
Dies.: Fischereimanagement in der EU. ISBN 92-894-5439-3
Internet:
Tätigkeitsbereich Fischerei: www.europa.eu.int/pol/fish
Kommission, GD Fischerei: www.europa.eu.int/comm/fisheries/policy_de.htm
Flagge der EU �Europaflagge
Flexibilität �Abgestufte Integration, �Verstärkte
Zusammenarbeit
Flexibilitätsklausel wird im �Verfassungsvertrag
2004 der Art. I-18 genannt, dessen Abs. 1 sinngemäß
dem Art. 308 EGV (�„Generalermächtigung“) entspricht.
Florenz-Erklärung
Begriff: Von sieben Ministern (Frankreich, Italien,
Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Tschechien;
Schweden zog seine Unterschrift zurück) auf
EinladungdesitalienischenMinistersBerlingueranlässlich
der Vorstellung des Europäischen Schulnetzes
auf einer Konferenz in Florenz am 30. 9. 1999 unterzeichnete
Erklärung zur Förderung der Grundbildung.
Hintergrund und Beweggründe: Nach der �Magna
Charta Universitatum (Bologna, 18. 9. 1988) beabsichtigte
Italien, parallel zur Förderung eines europäischen
Hochschulraums (�Bologna-Prozess),
auch die Grundbildung zum Gegenstand einer zwischenstaatlichen
Beschlussfassung zu machen.
Zielsetzung: Zur Schaffung eines „europäischen
Raumes verstärkter Zusammenarbeit in der Grundbildung
und im Arbeitsleben“ im Sinne einer
„GleichheitundEffizienzderBildungssysteme“sollen
„bestimmte Leistungsniveaus in den Bereichen
Lesen, Mathematik, Naturwissenschaften, Umgang