Festung Europa

Das Europäische Parlament und der Europäische
�Wirtschafts- und Sozialausschuss fordern, dass bis
zum Jahre 2007 für die regionale Entwicklung ein
einziger Fonds eingerichtet wird.
Der �Europäische Entwicklungsfonds (EEF): Der
EEF hat als Finanzierungsinstrument für die Förderung
der �AKP-Staaten mit der Intensivierung der
EG-AKP-Partnerschaft durch die Lomé-Abkommen
und das Cotonou-Abkommen eine ständige
Aufwertung erfahren. Dennoch hat der EEF, gemessenandenfürdieStrukturfondsverfügbarenMitteln,
eine relativ geringe Bedeutung. Im Durchschnitt
standen aus dem 8. EEF (13 Mrd. ECU) jährlich nur
rund 2,6 Mrd. ECU zur Verfügung (ca. 3,2 % des
Gesamthaushaltes ). Mit 13,5 Mrd. Euro ist der
9. EEF (2000 – 2005) nominal auf dem gleichen
Stand geblieben, erreicht jedoch durch Aufstockung
aus Reserven und durch weitere Investitionsmittel
eine jährliche Ausschüttung von rd. 3,5 Mrd. Euro.
Schwerpunktmäßig konzentrieren sich die Fondsmaßnahmen
auf folgende Bereiche:
– Verknüpfung von Handel und Entwicklung;
– regionale Integration und Zusammenarbeit;
– Förderung effizienter regionaler Politik;
– Verkehrswesen,
– Ernährungssicherheit und nachhaltige Entwicklung;
– Ausbau der institutionellen Kapazitäten.
Der EU- Solidaritätsfonds: Der Fonds wurde im November
2002 eingerichtet. Er gewährt Finanzhilfen
bei Katastrophen größeren Ausmaßes in der EU bzw.
in Ländern der EU-Beitrittskandidaten. Die zur Verfügung
stehenden Mittel belaufen sich maximal auf
eineMrd.Euro/Jahr. K. E.
Literatur:
Arbeitskreis Europäische Union: EU-Finanzen und Strukturfonds
vor der Reform. In: integration 3/97, S. 180 – 188
Ausschuss der Regionen: Prospektivbericht des Ausschusses
der Regionen vom 2. 7. 2003 zum Thema Management und
Vereinfachung der Strukturfonds nach 2006. Brüssel 2003
Europäische Union: Die Strukturfonds nach 1999.
In: inforegio-news Mitteilungsblatt 31. 8. 1996
Dies.: Agenda 2000 – Antworten auf die Fragen der Zukunft.
EU-Nachrichten Nr. 15, April 1998
Europäische Gemeinschaft: Annual Report of the Cohesion
Fund 1996 ff. Luxembourg 1997 ff.
Europäische Kommission: Gesamtbericht über die Tätigkeit
der Europäischen Union. Brüssel 2000 ff.
Dies.: Finanzbericht 2003. Luxemburg 2004
Hartwig, I.: Eine neue Finanzverfassung für die Europäische
Union. In: Integration 4/2003, S. 520 – 526
Forschungs- und Technologiepolitik
Heinemann, F.: Perspektiven einer zukünftigen EU- Finanzverfassung.
In: integration 3/2003, S.228–243
Arnaud, J. L./ Guder, U.: Welche Perspektiven für die
Strukturfonds und die Kohäsionspolitik? Berlin 2002
Forest Focus ist eine Gemeinschaftsmaßnahme,
eingeführt durch Verordnung 2152/2003 (Abl. L
324/2003) mit dem Ziel einer besseren Überwachung
(Monitoring) der Wälder zum Schutz vor
Schäden durch Luftverschmutzung und Brände. Sie
setzt ähnliche Maßnahmen aus den Jahren 1986 und
1992 fort. Über ein Netz von Beobachtungspunkten
und -flächen werden regelmäßig Bestandsaufnahmen
vorgenommen und der Zustand der Waldökosysteme
beobachtet. Die Mitgliedstaaten erstellen
nationale Programme, die von der EU bezuschusst
werden. Sie übermitteln der Kommission Jahresberichte
über die Auswirkungen von Bränden auf ihre
Wälder (ab 2003) und über den Zustand ihrer Waldökosysteme
(ab 2005). Die Kommission erstellt daraus
einen Gesamtbericht und legt ihn dem Rat und
dem EP vor.
Forschungsbeirat �Europäischer Forschungsbeirat
Forschungsrahmenprogramme �Forschungsund
Technologiepolitik Ziff. 3.2
Forschungs- und Technologiepolitik (FTE)
1. Europäische Forschungspolitik: Wozu? Die
Volkswirtschaften der Mitgliedsländer der EU sind
gegenwärtig tiefgreifenden strukturellen ÄnderungenunterworfenundmüssenaufdemWeltmarktihre
z. T. gefährdete internationale Wettbewerbsfähigkeit
verteidigen. Das Technologieniveau ist zu einem
entscheidenden Faktor im internationalen Wettbewerb
geworden; immer kürzere Produktions- und
Innovationszyklen, rapide steigende Forschungsund
Entwicklungskosten und weltweite InterdependenzderHigh-Tech-Sektorenerlaubenesimmerweniger,
die Wettbewerbs- und Exportfähigkeit der europäischen
Volkswirtschaften ausschließlich innerhalb
der traditionellen nationalen Koordinationssysteme
zu sichern. Forschung und technologische Entwicklung
(FTE) sind damit entscheidende Faktoren
für Wohlfahrt, Sicherheit und wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit.
Durch FTE wird nicht nur neues
Wissen generiert, sondern entstehen neue Produkte,
Prozesse und Dienstleistungen.
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