Festung Europa

tragsarbeiten für Dritte oder nimmt teil an Gemeinschaftsprogrammen
wie Phare oder TACIS.
Die von der GFS betriebenen Institute sind:
– ITU Institute for Transuranian Elements, Karlsruhe
– IRMMInstituteforReferenceMaterialsandMeasurement,
Geel (Belgien)
– IE Institute for Energy, Petten (Niederlande)
– IPTS Institute for Prospective Technological Studies,
Sevilla (Spanien)
– IPSCInstitutefortheProtectionandtheSecurityof
the Citizen, Ispra (Italien)
– IES Institute for Environment and Sustainability,
Ispra (Italien)
– IHCP Institute for Health and Consumer Protection,
Ispra (Italien)
Gemeinsame Marktordnungen �Gemeinsame
Agrarpolitik (GAP)
Gemeinsame Marktorganisation �Gemeinsame
Agrarpolitik (GAP)
Gemeinsame Maßnahmen (nach Titel VI EUV)
�PJZS
Gemeinsame Strategie
1. Rechtsgrundlage: Mit dem Vertrag von Amsterdam
(vgl. Art. 13 Abs. 2 EUV) eingeführtes förmliches
Instrument der �GASP (s. a. �Gemeinsamer
Standpunkt, �Gemeinsame Aktion) zur Erreichung
von Zielen in Bereichen, in denen wichtige gemeinsame
Interessen der Mitgliedstaaten bestehen. Gemeinsame
Strategien binden die Mitgliedstaaten
„politisch“; sie entfalten keine völkerrechtliche Bindungswirkung.GemeinsameStrategienwerdenvom
�Europäischen Rat (ER) einstimmig beschlossen.
Der Ministerrat kann Empfehlungen für Gemeinsame
Strategien unterbreiten. Er ist für die Umsetzung
derGemeinsamenStrategienverantwortlich.Nimmt
der Rat auf der Grundlage einer Gemeinsamen Strategie
einen Gemeinsamen Standpunkt oder eine GemeinsameAktionanoderfasstereinensonstigenBeschluss
zu ihrer Umsetzung, so reicht für den Umsetzungsakt
– mit Ausnahme von Akten mit militärischen
oder verteidigungspolitischen Bezügen – die
�qualifizierte Mehrheit (Art. 23 Abs. 2 EUV).
2. Anwendung: Der ER hat bisher drei Gemeinsame
Strategien verabschiedet. Diejenigen für Russland
Gemeinsamer Markt
und für die Ukraine sind 2004 ausgelaufen. Die Gemeinsame
Strategie für den Mittelmeerraum läuft
(vorerst) bis Anfang 2006.
3. Ausblick: Die Gemeinsame Strategie hat für die
GASP bisher keine ausschlaggebende Bedeutung erlangt.
Sie gilt allgemein als inhaltlich nicht ausreichend
bestimmt und in der Umsetzung als zu schwerfällig.
Sie bindet als nach innen gerichtetes Instrument
die Drittländer nicht, die mit ihr angesprochen
werden. Damit hat die Gemeinsame Strategie weder
zu der mit ihr angestrebten stärkeren Angleichung
nationalerPolitikennochzueinerBeeinflussungvon
Partnerländern geführt. Vor allem aber hat sich die in
die Gemeinsame Strategie gesetzte Hoffnung nicht
erfüllt, gem. den Vorgaben des EU-Vertrags (vgl.
Art. 23 Abs. 2 EUV) durch vermehrte Umsetzungsakte
der qualifizierten Mehrheit in der GASP „die
Tür zu öffnen“ (lediglich die Gemeinsame Strategie
Russland wurde durch eine Gemeinsame Aktion im
Bereich der Nichtverbreitung durch qualifizierte
Mehrheit verabschiedet). Die GASP-Praxis wird
v.a.durchGemeinsameStandpunkteundGemeinsameAktionenbestimmt.SiesindaufspezifischeKonzepte
und gezielte Aktionen ausgerichtet und damit
besser auf die Anforderungen des GASP-„Tagesgeschäfts“
zugeschnitten. Dieses verlangt vor allem im
Bereich der Krisenbewältigung regelmäßig hohe
Flexibilität und schnelle Reaktionsfähigkeit. Die
Gemeinsame Strategie wird in der GASP voraussichtlich
auch in Zukunft keine größere Rolle spielen.
U. S.
Gemeinsamer Besitzstand �Acquis communautaire
Gemeinsamer Markt. Aufgabe und Ziel der wirtschaftlichen
Integration in der EWG/EG ist es, einen
Gemeinsamen Markt und eine Wirtschafts- und
Währungsunion zu errichten (Art. 2 EGV). Der Gemeinsame
Markt entstand schrittweise als Verschmelzung
der nationalen Märkte der Mitgliedstaaten
durch Aufhebung aller Zölle (�Zollunion) und
zusätzlich aller sonstigen Beschränkungen und Hindernisse
bei der Ein- und Ausfuhr von Waren. Nach
Art. 32 Abs. 1 EGV umfasst der Gemeinsame Markt
auch die Landwirtschaft und den Handel mit landwirtschaftlichen
Erzeugnissen.
Der später (�Einheitliche Europäische Akte) entstandene
Begriff �Binnenmarkt ist gem. Art. 14
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