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Festung Europa

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Strukturelle Operationen können dazu genutzt werden,<br />

die fundamentale Liquiditätsposition des Geschäftsbankensystems<br />

gegenüber dem Eurosystem<br />

auflängereSichtzubeeinflussen.Siekönnensowohl<br />

zur Liquiditätsbereitstellung als auch zur Liquiditätsabschöpfung<br />

eingesetzt werden. Möglich sind<br />

etwa Käufe oder Verkäufe von Wertpapieren und die<br />

Emission eigener Schuldverschreibungen. Bislang<br />

hat das Eurosystem noch keine strukturellen Operationen<br />

durchgeführt.<br />

ImGegensatzzudenOffenmarktgeschäften,dieausschließlich<br />

von der EZB initiiert werden und deren<br />

Umfang von ihr bestimmt wird, können die ständigen<br />

Fazilitäten von den Geschäftsbanken auf eigene<br />

Initiative und grundsätzlich in unbegrenztem Umfanggenutztwerden.ImRahmenderSpitzenrefinanzierungsfazilität,<br />

die zur Deckung eines kurzfristigen<br />

Liquiditätsbedarfs dient, können sich die Geschäftsbanken<br />

jeweils bis zum nächsten Geschäftstag<br />

Zentralbankgeld zu einem von der EZB im<br />

Voraus bekannt gegebenen Zinssatz beschaffen. AbgesehenvoneinerkurzenPhasezuBeginnderdritten<br />

Stufe der Währungsunion lag dieser Zinssatz bislang<br />

stets um einen Prozentpunkt über dem Hauptrefinanzierungssatz<br />

(bei Zinstendern um einen Prozentpunkt<br />

über dem Mindestbietungssatz). Im Rahmen<br />

der Einlagefazilität können die Geschäftsbanken jeweils<br />

bis zum nächsten Geschäftstag Zentralbankgeldüberschüsse<br />

zu einem von der EZB im Voraus<br />

bekannt gegebenen Zinssatz anlegen. Dieser Zinssatzlag(voneinerkurzenPhasezuBeginnderdritten<br />

Stufe abgesehen) bislang stets um einen Prozentpunkt<br />

unter dem Hauptrefinanzierungssatz (bei Zinstendern<br />

um einen Prozentpunkt unter dem Mindestbietungssatz).<br />

Die Zinssätze der ständigen Fazilitäten<br />

bilden damit die Ober- und Untergrenze des Tagesgeldsatzes<br />

am Geldmarkt. Dadurch wird die<br />

Schwankungsbreite des Tagesgeldsatzes begrenzt.<br />

Außerdem kann der EZB-Rat mit den Zinssätzen für<br />

die ständigen Fazilitäten Signale über die generelle<br />

Ausrichtung der Geldpolitik geben.<br />

Im Rahmen der Mindestreservepolitik sind die Geschäftsbanken<br />

verpflichtet, Guthaben in Höhe eines<br />

bestimmten Prozentsatzes ihrer Verbindlichkeiten<br />

gegenüber Nichtbanken beim Eurosystem zu unterhalten.<br />

Mindestreservepflichtig sind Verbindlichkeiten<br />

aus täglich fälligen Einlagen, Einlagen und<br />

SchuldverschreibungenmiteinerLaufzeitoderKündigungsfrist<br />

von bis zu zwei Jahren und Verbindlich-<br />

Geldpolitik<br />

keiten aus Geldmarktpapieren. Der MindestreservesatzbetrugbislangdurchgängigundfüralldieseVerbindlichkeiten<br />

einheitlich 2 %. Mindestreservepflichtig<br />

sind grundsätzlich auch Verbindlichkeiten<br />

aus langfristigen Einlagen und Schuldverschreibungen<br />

sowie aus Repogeschäften; für diese Verbindlichkeiten<br />

galt jedoch bislang ein Reservesatz von<br />

0 %. Die Mindestreserveguthaben werden zum<br />

Hauptrefinanzierungssatz verzinst, so dass der Wettbewerb<br />

durch die Mindestreservepflicht praktisch<br />

nicht zu Lasten der Kreditinstitute in Euroland verzerrt<br />

wird. Die Mindestreservepflicht soll erstens sicherstellen,<br />

dass die Geschäftsbanken auf Zentralbankgeld<br />

angewiesen bleiben. In der Tat war sie bislangfürmehralsdieHälftedesgesamtenLiquiditätsbedarfs<br />

der Banken verantwortlich. Da die Mindestreserven<br />

nur im Durchschnitt jeder rund einmonatigen<br />

Mindestreserve-Erfüllungsperiode gehalten<br />

werden müssen, dienen sie zweitens als Liquiditätspuffer<br />

und damit zur Dämpfung von Zinsschwankungen<br />

am Geldmarkt.<br />

4. Instrumente – Bewertung: Das geldpolitische Instrumentarium<br />

hat sich bewährt. Es erlaubt dem Eurosystem,<br />

das ihm vorgegebene Ziel wirksam zu verfolgen.DasEurosystemistmitseinenInstrumentenin<br />

der Lage, die Liquidität und die Zinssätze am Geldmarkt<br />

reibungslos zu steuern. In der Regel reichten<br />

dazu bislang das Mindestreservesystem und die<br />

Hauptrefinanzierungsgeschäfte aus. Der Rückgriff<br />

auf die ständigen Fazilitäten blieb gering, und Feinsteuerungsoperationen<br />

wurden nur selten durchgeführt.DasInstrumentariumerlaubtdemEZB-Ratdarüber<br />

hinaus, die intendierten geldpolitischen SignaleklarandieKreditinstituteundandieÖffentlichkeit<br />

zu übermitteln.<br />

Die Offenmarktgeschäfte versetzen das Eurosystem<br />

in die Lage, Volumina und Konditionen der Zentralbankgeldversorgung<br />

gezielt zu steuern, erforderlichenfalls<br />

auch kurzfristig massiv zu variieren. Auch<br />

sind sie so differenziert, dass selbst in außergewöhnlichen<br />

Situationen passende Instrumente zur Verfügung<br />

stehen. Zugleich entsprechen Offenmarktgeschäfte<br />

weitgehend marktwirtschaftlichen Prinzipien,<br />

denn das Eurosystem tritt dabei als Teilnehmer<br />

auf dem Geldmarkt auf (allerdings als ein besonderer).<br />

Mit Hilfe der ständigen Fazilitäten kann die EZB insbes.<br />

die Grundausrichtung ihrer Geldpolitik signalisieren,<br />

die kurzfristigen Zinsen stabilisieren und un-<br />

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