Festung Europa

wettbewerbfähigsten und dynamischsten wissensbasierten
Wirtschaftsraum der Welt werden – einem
Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum
mit mehr und besseren Arbeitsplätzen
und einem größeren sozialen Zusammenhalt
zu erzielen“. Das Ziel umfasste Vollbeschäftigung
und eine durchschnittliche wirtschaftliche Wachstumsratevon3%.DieSchwerpunktewarendabei:
– Der Übergang zu einer wissensbasierten Wirtschaft
und Gesellschaft. Das bedeutete vermehrte
politische Anstrengungen für das Entstehen der Informationsgesellschaft,
die Stärkung von Forschung
und Entwicklung, die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
und Innovation sowie die Vollendung
des Binnenmarktes.
– Eine Modernisierung des europäischen Sozialmodells.
Das bedeutete Investitionen in die Humanressourcen,
eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Reform
des Sozialschutzes und die Bekämpfung von
sozialer Ausgrenzung.
Um diese übergreifende Zielsetzung zu erreichen,
wurden ganz konkrete einzelne Zielvorgaben und
Maßnahmen festgesetzt, die zum Teil mit Zeitplänen
zu ihrer Umsetzung verbunden waren. Dies galt vor
allem für folgende Bereiche:
–eEurope – eine Informationsgesellschaft für alle
– Forschung und Innovation
– Schaffung eines günstigen Umfelds für Unternehmen
(vor allem für die kleinen und mittleren
Unternehmen, �KMU)
– Wirtschaftsreformen für einen vollendeten und
einwandfrei funktionierenden Binnenmarkt
– Investition in Bildung und Ausbildung
– Aktive Beschäftigungspolitik
– Modernisierung des Sozialschutzes
– Förderung der sozialen Integration.
In den folgenden Europäischen Räten in Feira vom
19./ 20. 6. 2000 und in Stockholm vom 23./24. 3.
2001 wurde diese Strategie in der sozialen Komponente
vertieft und durch eine Umweltdimension für
eine nachhaltige Entwicklung erweitert.
Durch diesen neuen Ansatz sollte mit der Wirtschaft
der USA Schritt gehalten werden. Diese stützte sich
damals vor allem auf ihre Spitzenposition in den Informations-
und Kommunikationstechnologien und
nahm dadurch einen starken Aufschwung. Ferner
ging von Asien ein zunehmender Wettbewerbsdruck
aus. Hinzu kam das niedrige europäische Bevölkerungswachstum.
Die geplante neue wirtschaftliche
Lissabon-Strategie
Dynamik sollte aber mit den traditionellen europäischen
Anliegen, wie dem sozialen Zusammenhalt,
der sozialen Gerechtigkeit und dem Umweltschutz,
in Einklang gebracht werden. Dies konnte nach Auffassung
des Europäischen Rates nur mit einer gemeinsamen
Anstrengung der Union sowie der Mitgliedstaaten
verwirklicht werden. Der Europäische
Rat ging davon aus, dass die Maßnahmen eines Mitgliedstaates
nur dann ihre volle Wirkung entfalten
könnten, wenn sie mit den anderen Mitgliedstaaten
und der Unionspolitik abgestimmt wurden. Die einzelnen
Reformen der Mitgliedstaaten sollten sich gegenseitig
beeinflussen und verstärken. Aus diesen
Zielen, der damit verbundenen Dynamik und gegenseitigen
Wechselwirkung, erwuchs bald der Begriff
„Lissabon-Strategie“.
2. Die Instrumentarien zum Erreichen der Ziele. Zur
Verwirklichung dieser Zielvorgaben wurden zwei
Wege festgelegt:
Zum einen sollten die bereits bestehenden Instrumente,
wie die Koordinierung der Wirtschaftspolitik
(Art. 99 EGV) und der Beschäftigungspolitik (Art.
128 EGV), d. h. des �Luxemburg-, �Cardiff- und
�Köln-Prozesses, vereinfacht und besser miteinanderverzahntsowieandenneuenZielenvonLissabon
ausgerichtet werden. Dies bedeutete eine gezielte
EU-Gesetzgebung zur Förderung des BinnenmarktpotentialsundEU-Aktionspläne,z.B.zurFörderung
neuer Produkte und Dienstleistungen vor allem im
Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien.DasumfassteaberauchverstärkteFolgenabschätzungen
aller Vorhaben, um sicherzustellen,
dass den Geboten der Wirtschaftlichkeit und der
sozialen sowie ökologischen Nachhaltigkeit Rechnung
getragen wurde. Gefordert waren auch die
EU-�Strukturfonds und die Tätigkeit der �Europäischen
Investitionsbank, z. B. im Rahmen der europäischen
Wachstumsinitiative.
Zum anderen sollte eine neue �„offene Koordinierungsmethode“
eingeführt werden. Diese Methode
baute auf mehreren Stufen auf:
– Die Festlegung von Leitlinien für die Union mit jeweilsgenauenZeitplänenfürdieVerwirklichungder
gesetzten Ziele.
– Die Festlegung quantitativer und qualitativer Indikatoren
und �Benchmarks als Mittel für den Vergleich
der bewährten Praktiken.
– Eine Umsetzung dieser europäischen �Leitlinien
in die nationale und regionale Politik durch Vorgabe
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