Festung Europa

Niederlassungsfreiheit
ßenswert.Dabeiistnichtauszuschließen,dassQuantität
und Geschwindigkeit der oben beschriebenen
Maßnahmen teilweise zu Lasten ihrer Qualität gehen.
3. Bewertung/Aussichten: Die NPP der EU wurde
eingangs als komplexes Puzzle beschrieben. Die EU
kannnurbegrenzt–seiesdirektoderindirektüberdiverse
Abkommen – auf die internationalen Entwicklungen
Einfluss nehmen. Voranschreitende technische
Entwicklung in ehemaligen Dritte-Welt-
Staaten, Globalisierung und einfach verfügbares
Wissen konterkarieren die Bemühungen der EU im
Bereich Dual-use-Kontrolle zusehends. Intern
kämpftdieEUebenfallsmitWidersprüchen,seienes
Bestrebungen, selbst aufzurüsten und die daraus erwachsenden
ökonomischen Interessen, sei es der Besitz
von Atomwaffen seitens Frankreichs und Großbritanniens.
Die Kompetenzaufteilung auf verschiedene
Säulen zeigt ihre Defizite im Rahmen der NPP
vor allem, wenn z. B. Entwicklungshilfe (der EG)
und Sanktionen (der GASP) nicht ausreichend koordiniert
werden.
Schließlich wird eine effiziente NPP vor allem in Bezug
auf Massenvernichtungswaffen nicht an den
USA vorbeikommen, und zum jetzigen Zeitpunkt
scheint es eher sinnvoll, die EU konzentrierte sich im
Bereich NPP auf den Ausbau diplomatischer Mittel
und einen konsequent multilateralen Ansatz und
überließe den USA die „letzten Mittel“. Da mittelfristig
ein vollkommener Schutz der EU gegen
WMD unrealistisch ist, scheint es angezeigt, sich
parallel zu den oben angesprochenen Maßnahmen
mit aller Kraft an die Ursachenforschung und -bekämpfungzumachen.
Ch. R.
Literatur:
Bundesregierung: Jahresabrüstungsbericht 2003. Im Anhang:
„EU strategy against proliferation of weapons of mass
destruction“
Institute for Security Studies (ISS): div. Chaillot Papers (63,
66, 69, 77), Sammlung von Primärquellen (59, 67, 75),
im Internet: www.iss-eu.org/
Mawdsley, J./Martinelli, M./Remacle, E. (Hg.): Europe and the
Global Arms Agenda: Security, Trade and Accountability.
Baden-Baden 2004
SIPRI: SIPRI Yearbooks
Niederlassungsfreiheit bezeichnet das Recht jedes
EU-Bürgers, an einem beliebigen Ort innerhalb
der EU nach den dort geltenden Bestimmungen selbständig
eine gewerbliche, landwirtschaftliche oder
freiberufliche Erwerbstätigkeit auszuüben oder ein
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Unternehmen zu gründen bzw. zu leiten (Art. 43 ff.
EGV). Die nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates
gegründeten Gesellschaften haben
ebenfalls Niederlassungsrecht innerhalb der EU und
können Agenturen, Zweigniederlassungen oder
Tochtergesellschaften gründen. Das Niederlassungsrecht
gilt auch für Arbeitnehmer aus einem
Mitgliedstaat, die in einem anderen Mitgliedstaat beschäftigt
sind und sich selbständig machen möchten.
Die für eine Niederlassung nötige Nutzung von
Grundstücken oder der Erwerb von Grundstücken
müssen ermöglicht werden. Einschränkungen der
Niederlassungsfreiheit aufgrund unterschiedlicher
nationaler Berufsregelungen oder Zulassungsvoraussetzungen
sind im �Binnenmarkt bereits weitgehend
durch �gegenseitige Anerkennung von Diplomen
und Zeugnissen (nach Art. 47 EGV) aufgehoben.
Die Niederlassungsfreiheit gilt seit 1991 für alle
akademischen Berufe, sofern die betreffenden Personen
ein mindestens dreijähriges wissenschaftliches
Hochschulstudium und eine entsprechende Praxis
vorweisen können sowie den nationalen Vorschriften
des Aufenthaltslandes entsprechen (z. B.
Sprachkenntnisse, Kenntnis der Rechtsordnung, der
Standesvorschriften u. dgl.). Auch Befähigungsnachweise
unterhalb des Hochschulniveaus (z. B.
Meisterprüfungen) werden EU-weit anerkannt.
�Freizügigkeit W. M.
Nomenklaturen. Systematische Klassifizierung
von Begriffen, insbes. für statistische Zwecke oder
zur Normung von Verfahren.
In der EU werden Nomenklaturen im Amtsblatt der
Europäischen Union veröffentlicht. Beispiele: Classification
of Products According to Activities (CPA;
Güterklassifikation in Zusammenhang mit den Wirtschaftszweigen),
veröffentlicht in Abl. L 342 vom
31. 12. 1993; Common Procurement Vocabulary
(CPV; Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge).
Nomenklaturen der EU sind in der Regel konform
mit internationalen Nomenklaturen, z. B. der WTO
oder den UN.
Nordischer Rat, seit 1952 ein Forum für regionale
interparlamentarische Zusammenarbeit zwischen
Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden
sowie den drei autonomen Territorien Grönland,
Färöer und Åland. Mitglieder sind 87 aus den natio-