Festung Europa

– Schalenfrüchte: Zum Schutz bestimmter traditioneller
Erzeugnisse kann den Erzeugern eine Beihilfe
in Höhe von 120,75 Euro/Hektar für den Anbau von
Haselnüssen, Walnüssen, Pistazien und Mandeln gezahlt
werden.
8.5 Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem
(InVeKoS): Jeder Mitgliedstaat richtet ein integriertes
Verwaltungs- und Kontrollsystem ein, das folgende
Bestandteile umfasst: eine elektronische Datenbank,
ein System zur Identifizierung landwirtschaftlicher
Parzellen, ein System zur Identifizierung
und Registrierung von Zahlungsansprüchen,
die Beihilfeanträge, ein integriertes Kontrollsystem,
ein einheitliches System zur Erfassung der Betriebsinhaber,
die einen Beihilfeantrag stellen.
Durch das InVeKoS können die vom Betriebsinhaber
eingereichten Zahlungsanträge kontrolliert werden.
Die Betriebsinhaber stellen jährlich einen Antrag
auf Direktzahlungen. Die Mitgliedstaaten führen
hierauf die erforderlichen Kontrollen durch. Bei
Nichteinhaltung der Vorschriften kann die gewährte
Beihilfe gekürzt oder gestrichen werden.
8.6 Cross Compliance: Nun wurde mit der Reform
derGAPnichtnurdieEntkoppelungbestimmterPrämien
von der Produktion eingeführt (Betriebsprämienregelung),
sondern auch eine obligatorische
Cross Compliance (CC) Regelung. CC heißt, dass
die Landwirte ihr Geld nur dann ungekürzt ausgezahlt
bekommen, wenn sie alle anderweitigen Verpflichtungen
einhalten. Diese beruhen auf zwei Säulen:
Grundanforderungen an die Betriebsführung
(geregelt in 19 EU-Rechtsvorschriften) und der Erhalt
der Flächen in einem guten landwirtschaftlichen
und ökologischen Zustand. Als Qualitätsparameter
sind festgelegt: Erosionsschutz, Fruchtfolgegestaltung,
Humuserhalt, Erhaltung von Landschaftselementen
und Erhaltung von Dauergrünland.
Die darauf aufbauende Betriebsprämienregelung ist
äußert kompliziert. Exemplarisch wird das System
an dem Parameter der Landschaftselemente (LE)
verdeutlicht. So gelten ausgewählte LE unter bestimmten
Voraussetzungen als Teil der genutzten
landwirtschaftlichen und damit beihilfefähigen Fläche
im Rahmen der Betriebsprämienregelung. Die
CC-Verordnung (1782//2003, ABl. L 270/2003) definiert
detailgenau Hecken, Baumreihen, Feldgehölze,
Feuchtgebiete und Einzelbäume als beihilfefähig.
Die Landwirte kommen in der Kategorie LE und
Betriebsprämienregelung dann zu einer „entkoppel-
Gemeinsame Agrarpolitik
ten Prämie“, wenn ein LE alle Eigenschaften des
Schlages aufnimmt, dem es zugeordnet ist. Dementsprechend
erhält ein Landwirt für LE auf Ackerland
den entsprechenden Wert der Ackerland-Prämie, für
ein LE im Grünland den Wert der Grünland-Prämie
und für LE auf stillgelegten Flächen gibt es den Wert
der Stilllegungs-Prämie. Im Antragsverfahren wird
die Fläche des LE zur Nettofläche des Schlages hinzuaddiert.
Bezieht ein Landwirt jedoch Eiweiß- und
Energiepflanzenprämie („gekoppelte Prämie“), gehören
die LE nicht zur beihilfefähigen Fläche.
8.7 Zuckermarkt: Reformiert wird auch die Zuckermarktordnung,
die unverändert seit 1970 bestand.
Sie ist nicht mehr zukunftsfähig, zum einen weil die
KonsumentenzuhohePreisebezahlen.Zumanderen
ist sie im Weltvergleich nicht wettbewerbsfähig und
schafft Umweltprobleme. Schließlich stehen Angebot
und Nachfrage nicht im Gleichgewicht zueinander.
Die Union muss daher erhebliche Mengen Zuckerexportierenundsubventioniertdiesmit1,3Mrd.
Euro jährlich (2004). Die Reform der Zuckermarktordnung
zielt darauf ab, die Produktion auf einem
niedrigeren Niveau nachhaltig zu stabilisieren. Die
wichtigsten mengenbezogenen Änderungen für den
Reformprozess in den Jahren 2005 – 2009 sind: Senkung
des Stützungspreises für Zucker, Senkung der
Mindestpreise für Zuckerrüben, Verringerung der
Exportsubventionen. Zur Kompensation sollen die
Rübenbauern Ausgleichszahlungen erhalten.
9. Fazit: Nun wurde mit der „Agrarwende“ die Art
der Unterstützung der Landwirtschaft grundlegend
verändert. Jahrelange Kritikpunkte an der GAP –
ökologisch verwerflich, ökonomisch falsch und entwicklungspolitisch
ein Desaster – scheinen überwunden.
Die meisten GMO sind in den Jahren 2005 und 2006
zur einheitlichen Betriebsprämienregelung übergegangen.
Die Beihilfen sind von der Erzeugung getrennt.
Unter Berücksichtigung bestimmter KriterienkönnenbestehendeDirektbeihilfenbis2012beibehalten
werden, sie werden jedoch schrittweise gekürzt.
Die GAP-Reform sieht sich auch als Antwort auf die
globalen Herausforderungen. Die Stärke der EU-
Landwirtschaft (gegenüber Massenprodukten aus
Ländern wie Brasilien oder China) ist die Qualitätserzeugung.
Damit erhalten die Verbraucher sichere
Nahrungsmittel, mehr Tierschutz und eine gesunde
Umwelt.DieUnionschraubtihreAusfuhrsubventio-
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