Festung Europa

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD)
rung der OECD erfolgt durch Mitgliedsbeiträge und
den Verkauf von Publikationen.
2.4 Mitglieder der OECD sind Australien, Belgien,
Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich,
Griechenland, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada,
Republik Korea, Luxemburg, Mexiko, Neuseeland,
Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal,
Schweden, Schweiz, Spanien, Slowakei, Tschechische
Republik, Türkei, Ungarn, USA und Vereinigtes
Königreich. Die EU-Kommission nimmt an
der Arbeit der OECD teil. Eine Erweiterung ist absehbar.GrundsätzlichwerdennurLänderaufgenommen,
die marktwirtschaftlich organisiert sind, einen
fortgeschrittenen Entwicklungsstand erreicht haben
unddieMenschenrechtesowiedieGrundsätzepluralistischer
Demokratien respektieren. Dadurch kann
die OECD ihrem Anspruch als Kooperationsforum
gerecht werden.
2.5 Institutionen: Mit der OECD sind drei Institutionen
verbunden:
– die Internationale Energie-Agentur (IEA) zur
Koordinierung der Energiepolitik,
– die Kernenergie-Agentur (NEA) zur Förderung
der internationalen Zusammenarbeit der friedlichen
Kernenergienutzung,
– das Zentrum für Forschung und Innovation im
Bildungswesen (CERI).
3. Schwerpunkte der OECD: Zu den gegenwärtigen
Schwerpunkten der OECD-Aktivitäten zählen u. a.
folgende Themen und Politikbereiche: Finanz- und
Geldpolitik, Beschäftigung, Welthandel, Armutsbekämpfung,
Bekämpfung von Bestechung und Korruption,
die Zusammenarbeit mit den Nichtmitgliedstaaten,
Unternehmensführung, Erziehung und Bildung,
alternde Gesellschaften, elektronischer Handel,
Regulierungsreform, multilaterales Investitionsschutzabkommen,
nachhaltige Entwicklung,
Besteuerung.
4. Die OECD und ihre Bedeutung für die EU: Die EU
besitzt in der OECD einen Sonderstatus. Sie ist nicht
Mitglied der Organisation, doch gibt die Europäische
Kommission regelmäßig im Namen der Gemeinschaft
zu Themen Stellungnahmen ab, die in
ihre Zuständigkeit fallen oder zu denen ihre Mitgliedstaaten
zuvor einen �Gemeinsamen Standpunkt
festgelegt haben. Die OECD ist mit ihren makroökonomischen,
handelspolitischen und strukturpolitischen
Empfehlungen sowohl für die nationale
als auch für die internationale wirtschaftspolitische
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Diskussion für die Union eine der bedeutendsten und
anerkanntesten wirtschaftspolitischen Beratungsorganisationen
im internationalen Bereich. Die OECD
ist auch in Zukunft in der Lage, wichtige, von anderen
internationalen Organisationen nicht zu erbringende
Beiträge bei Analyse und Politikgestaltung im
Rahmen wirtschaftlichen Handelns im globalisierten
Umfeld zu leisten. Für die Union ist wichtig, dass
bei aller Betonung der globalen Ansätze in der
OECD-Arbeit die Wertegemeinschaft der Mitgliedstaaten
und die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung
hoher Standards nicht aus den Augen verloren werden.
Die Aktivitäten der OECD in Richtung Nichtmitglieder
(outreach) müssen sich an den gemeinsamen
Interessen der Mitgliedstaaten orientieren. Die
besondere Betonung der Kontakte mit den „Major
Players“ (Russland, China, Brasilien, Indien und Indonesien)
ist ebenso von hoher Bedeutung.
Die OECD befasst sich mit einer breiten Palette makro-
und mikroökonomischer Themen sowie mit
Währungs- und Finanzfragen und seit den 1970er
Jahren zunehmend auch mit energiewirtschaftlichen
Problemstellungen. An diesen Diskussionen nimmt
die Europäische Kommission vollberechtigt teil.
Zentralen wirtschaftspolitischen Aspekt bilden in
den1990erJahrendieStrategienzurFörderungeines
nachhaltigen Wachstums und des sozialen Zusammenhalts
im Kontext der Globalisierung der Wirtschaft,
wobei die durch die hohe Arbeitslosigkeit
ausgelösten und fortbestehenden Probleme in der
OECD besonders im Mittelpunkt stehen.
Die OECD hat zudem ihr Engagement im Handelsbereich
dadurch erhöht, dass sie in der Frage der Exportkredite
ein entscheidendes Wort mitredet. Alle
Mitgliedstaaten der EU akzeptieren den sog. OECD-
Konsens zu öffentlich unterstützten Exportkrediten,
der seit 1978 dazu eingesetzt wird, diese öffentliche
Unterstützung unter Kontrolle zu halten, und der entscheidend
dazu beigetragen hat, dass es gelungen ist,
bei den Kreditzinsen eine größere Marktnähe herzustellen.
Die OECD kann ferner für sich verbuchen,
dass sie in den Reihen ihrer Mitglieder die Diskussion
über Themen wie Dienstleistungsverkehr und
Handel mit Erzeugnissen der Hochtechnologie gefördert
hat, und zwar häufig im Vorgriff auf die formellen
und verbindlichen Verhandlungen im größerenRahmender�WTO.
L. U.
Literatur:
Czempiel, E.: Weltpolitik im Umbruch. Das internationale Sys-