Festung Europa

Forschungs- und Technologiepolitik
der gemeinschaftlichen FTE-Maßnahmen sorgen
und die Synergie zwischen den Strukturfonds
(�Fonds der EU) und den Forschungsmaßnahmen
fördern, welche zum Zusammenhalt der Gemeinschaft
(�Kohäsion) beiträgt;
– die Entwicklung von Synergien zwischen Forschung
und Ausbildung ermöglichen.
Zentrales Anliegen des 6. RP ist – wie bereits dargestellt
– die Entwicklung eines Europäischen Forschungsraums.MitdiesemKonzeptsollenKohärenz
und Einfluss der Europäischen Forschung erhöht
werden. Europa steht vor konkreten Herausforderungen,
die mit Hilfe dieses Konzepts gemeistert
werden sollen. Dazu gehören die bessere Nutzung
wissenschaftlicher Ressourcen und Einrichtungen
auf europäischer Ebene, mehr privatwirtschaftliche
Investitionen in FTE, eine höhere Mobilität der Arbeitnehmer
im Allgemeinen und der forschenden
Wissenschaftlicher im Besonderen, sowie die Schaffung
günstiger Voraussetzungen für einen Forschungsraum
mit „gemeinsamen Wertvorstellungen“.
Im Kern wird mit dem EFR das Ziel verfolgt,
die verstreuten Ressourcen so zu bündeln, dass wichtige
und lohnenswerte Vorhaben in Angriff genommen
werden können. Durch einen besseren Informationsaustausch
und eine bessere Abstimmung sollen
der bürokratische Aufwand verringert und damit die
Effizienz gesteigert und das Vertrauen erhöht werden.
Eine wichtige Zielsetzung der Neuausrichtung der
europäischen FTE-Politik ist eine deutliche Steigerung
der für diesen Bereich zur Verfügung stehenden
Finanzmittel.AberebensowiedieErfolgsaussichten
des „Lissabon Prozesses“ im Hinblick auf die „Halbzeitbilanz“
als skeptisch beurteilt werden müssen,
erscheint es auch sehr fraglich, ob angesichts der angespannten
Haushaltslage in den meisten Mitgliedsländern
zumindest eine Annäherung an das „Dreiprozentziel“
erzielt werden kann.
Das 7. Europäische Forschungsrahmenprogramm
(Start 2006):
Am 16. 6. 2004 beschloss die Kommission eine Mitteilung
(KOM 2004/353) mit dem Titel „Wissenschaft
und Technologie: der Schlüssel zur Zukunft
Europas“; Zielsetzung ist die führende Rolle Europas
in Forschung und technologischer Entwicklung
zu festigen. In dieser auf einem Finanzierungsvorschlag
der EU vom Februar 2004 beruhenden Mitteilung
wird empfohlen, den europäischen Forschungs-
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etat für den Zeitraum 2007 bis 2013, der das 7. Rahmenprogramm
umfasst, auf rund 10 Mrd. Euro jährlich
zu verdoppeln. Mit dieser Erhöhung will man
hauptsächlich erreichen, dass der mit EU-weiten
MaßnahmenverbundeneMehrwertvollundganzgenutztwerdenkann,indemmandienotwendigenVoraussetzungen
bei Sachmitteln und Personal schafft
und sich in hohem Maße private Forschungsinvestitionen
zunutze macht.
In dieser Mitteilung hat die Kommission sechs große
Ziele definiert:
a) Schaffung von europäischen Exzellenzpolen,
b) Start europäischer Technologieinitiativen,
c) Erzeugung größerer Kreativität in der Grundlagenforschung
durch Wettbewerb zwischen Teams
auf europäischer Ebene,
d) Europa für die besten Wissenschaftler attraktiver
machen,
e) Ausbau der Forschungsinfrastrukturen von europäischem
Interesse,
f) Stärkere Koordinierung einzelstaatlicher Forschungsprogramme.
Zu den thematischen Prioritäten des 7. RP werden
also auch die neuen Bereiche Raumforschung und
Sicherheits- und Verteidigungsforschung gehören.
Als Schwerpunktbereiche des 7. RP (vgl. Locatelli-
Bericht des Europäischen Parlaments, EP-Dok.
A6-0046/2005) werden zumeist genannt: Biowissenschaften
einschl. Biotechnologie, Neurowissenschaften
und präventive und öffentliche Gesundheitsfürsorge);
alle bestehenden und künftigen
CO2-freien Energieträger (einschl. Atomenergie);
Informations- und Kommunikationstechnologien;
Nanotechnologie, neue Werkstoffe und Produktionsverfahren;
Chemie.
Gefordert wird – insbes. seitens des Europäischen
Parlaments – eine ausreichende Finanzausstattung
(zumindest Verdoppelung der FTE-Mittel!) und
Verknüpfung mit der finanziellen Vorausschau
(2007–2013) der Gemeinschaft.
DieweiterePlanungsiehtvor,dasseinersteroffizieller
Vorschlag der Europäischen Kommission zum
nächstenForschungsrahmenprogrammimLaufedes
Jahres 2005 vorgelegt wird. Das 7. RP soll in der
zweitenJahreshälfte2006offiziellstarten.
P. P./J. Sch.
Dokumente:
Europ. Parlament, Bericht über Wissenschaft und Technologie
– Leitlinien für die Forschungsförderung der EU. Berichterstatterin:
Pia Elda Locatelli; EP-Dok. A6-0046/2005