Festung Europa

Klassifizierung des Integrationsstandes den Begriff
„Staatenverbund “ eingeführt. Auch der Entwurf eines
Vertrages über eine Verfassung für Europa überwindet
diese unterschiedlichen Integrationsansätze
nicht.
Vor dem Hintergrund der immer größer werdenden
EU und damit verbunden der Notwendigkeit des Erhalts
ihrer Handlungsfähigkeit werden Formen differenzierter
Integration verstärkt diskutiert (�Integrationsmodelle,
u. a. �Kerneuropa, �Abgestufte Integration
etc.).
4. Kritische Wertung: Problematisch bei der Qualifizierung
des Integrationsprozesses ist, dass das Ziel
bisher nur vage beschrieben worden ist. Die Formel
„EuropäischeUnion“kannvielerleiInterpretationen
beinhalten. Dadurch findet bei jedem weiterreichenden
Integrationsschritt eine intensive Diskussion
über das zu wählende Konzept statt. Dieses hat – je
nachdem, welche Seite sich durchsetzen konnte – zu
einer vom Ansatz her heterogenen Vertragsrealität
geführt. Auf der anderen Seite bleibt durch die Offenheit
der Formel „Europäische Union“ eine Handlungsmarge
in der aktuellen politischen Situation gegeben.
Vielleicht macht dies auch den Erfolg der bisherigen
Integration aus: Man konnte immer mit den
zu dem jeweiligen Zeitpunkt angemessenen, durchsetzbaren
Mitteln weiter voranschreiten. Wäre das
Konzept starrer, wäre die Integration behindert worden.
M. P.
Literatur:
Bieling, H. J./Lerch. M.: Theorien der europäischen
Integration. Stuttgart 2005
Faber, A.: Europäische Integration und politikwissenschaftliche
Theorienbildung. Neofunktionalismus und
Intergouvernementalismus in der Analyse. Wiesbaden 2005
Hallstein, W.: Der unvollendete Bundesstaat.
Düsseldorf/Wien 1969
Haltern, U.: Die Wissenschaft des öffentlichen Rechts und die
europäische Integration. Köln 2005
Integrationsmodelle und -theorien
1. Begriff: Die europäische Integration wird von
Überlegungen aus Wissenschaft und Praxis im Hinblick
auf Möglichkeiten ihrer aktuellen und künftigenEntwicklungbegleitet.DieEUistimLichtepolitikwissenschaftlicher
Analysen eine „intergouvernementale
Kooperationsform“ bzw. ein „Zweckverband
funktioneller Integration“, woraus diverse Modelle
entwickelt worden sind. Ein „Modell“ stellt
eine gedankliche Vereinfachung eines Komplexes
auf seine wesentlichen Bestandteile dar. Es ist die
Integrationsmodelle
Suche nach Verallgemeinerungen und wichtigen
Strukturzusammenhängen. Ausgangspunkt ist die
politische Entscheidung nach einer Vollintegration
oder (funktionalen) Teilintegration. Einige alternative
Modellentwürfe aus der Zeit bis zur Mitte der
1970er Jahre werden im Folgenden präsentiert.
2. Modelle
– Modell „Evolutionäres Europa“: Es visiert eine
Teilunionan,währenddiebisherigeStruktursichnur
unwesentlich ändert; eine stärkere Zusammenarbeit
in mehreren Bereichen wird stattfinden, aber diplomatisch
und machtpolitisch wird dieses Europa als
Ganzes schwach bleiben; die Unabhängigkeit von
den USA wird wachsen, gleichzeitig soll Ost(mittel)europa
hinzugezogen werden.
– Modell „Atlantisches Europa“: Enge Zusammenarbeit
mit der Großmacht USA in Politik, Sicherheit,
Industrie und Technologie usw.
– Modell „Europa der Staaten“ (Vaterländer): Europäische
Institutionen ergänzen nur die nationalstaatliche
Autonomie; eine Staatenunion (Konföderation)
mit koordinierter Politik (�Fouchet-Pläne
1961/62); bilaterale und multilaterale Bündnisse
(vgl. Locarno-Pakt).
– Modell „Partnerschafts-Europa“: Europäische Föderation
und Partnerschaft mit den USA; Endziel:
VereinigteStaatenvonEuropamitbundesstaatlicher
Verfassung, föderaler Superstaat durch Zusammenfassung
aller wirtschaftlichen, sozialen, militärischen
und politischen Verantwortung (Forderung
Monnets seit 1950; Barzel-Plan); Europa würde zum
weltpolitischen Faktor.
– Modell „Unabhängige Europäische Föderation“:
Vereinigtes Europa als „Europa der Staaten“ mit
bundesstaatlicher Struktur, ohne die USA.
– Modell „Wirtschafts- und Währungsunion“: Sie
würde einer Politischen Union angenähert sein
(�Werner-Plan).
– Modell „Europäische Union“: Forderung der Pariser
Gipfelkonferenz von 1972; nach internationaler
Interpretation eine (Kon-)Föderation, nach bundesdeutscher
Interpretation eine politische Union
(�Einheitliche Europäische Akte 1986 und �Vertrag
über die Europäische Union 1992).
Schließlich sind institutionelle und Rationalchoice-Ansätze
zu nennen.
3. Theoretische Grundlagen: Als Verfahrensweisen
bieten sich verschiedene Wege zur europäischen Integration
an: der föderalistische, der institutionelle,
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