Festung Europa

nach sollten die Europäer, vorerst über den Satellitenempfang,
an das HDTV herangeführt werden. Im
Juni 1994 haben die Fachminister der EUREKA-
Initiative und die Europäische Kommission grünes
Licht für die Entwicklung des digitalen Systems
ADTT (Advanced Digital Television Techniques)
gegeben,dasaufzweieinhalbJahreveranschlagtund
mit250Mio.ECUausgestattetwar.Damitwurdedas
HDTV-Projekt beendet.
4. Ausblick: Die Medienlandschaft hat sich über die
„Multimediatisierung“ immer komplexer gestaltet;
die Digitalisierung ermöglicht eine Vielzahl neuer
Übertragungswege und hatte neue Formen des ZusammenwachsensderSektorenTelekommunikation
und des audiovisuellen Bereichs zur Folge. Eine Reihe
von möglichen ordnungspolitischen Problemfeldern,
die sich aus dieser Entwicklung ergeben, werden
in dem oben erwähnten Grünbuch der Kommission
zur Konvergenz dargelegt. Der Schwerpunkt
liegtaufderForderungnacheinemklarenRechtsrahmen,
der sowohl den Vertreibern als auch den Nutzern
Vertrauen in die neuen Dienste vermittelt.
Grundlegend achtet die Kommission darauf, dass die
Konvergenz nicht zu weiteren Rechtsvorschriften
führt,sondernsoweitwiemöglichdiealtenRegelungen
den neuen Gegebenheiten angepasst werden.
Eine weitere Fragmentierung des europäischen
Marktes durch nationale Vorschriften würde die
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Medienpolitik
in der Zukunft empfindlich beeinträchtigen.
Eine entscheidende Frage ist auch, wie die gesamte
Wettbewerbsfähigkeit der europäischen audiovisuellen
Industrie gestärkt werden (sprich: das Handelsdefizit
mit dem größten Konkurrenten, den USA, abgebaut)
und den neuen globalen Herausforderungen
angepasstwerdenkann.Dabeiwirdmanimbesonderen
Maße darauf achten müssen, dass die spezifischen
Regelungen aufeinander abgestimmt werden.
Europas Medienpolitiker, die nationalen und die gemeinschaftlichen,
werden einen subsidiären Weg
(Subsidiarität) des ordnungspolitischen Miteinandersfindenmüssen.
K. H.
Mehrebenenstruktur, Mehrebenensystem
1. Begriff: Zur Beschreibung und Erklärung des politischen
Systems der EU/EG haben sich in der Politikwissenschaft
an den deutschen Föderalismus angelehnte
Bezeichnungen wie Mehrebenenstruktur
bzw. Mehrebenensystem oder europäische Politik-
Mehrebenenstruktur
verflechtung durchgesetzt. Der in diesen Begrifflichkeiten
zum Ausdruck kommende Mehrebenenansatz
versucht die Bedeutung der unterschiedlichen
staatlichen Ebenen im politischen Prozess sowie die
unterschiedlichen Steuerungsmechanismen, die auf
und zwischen diesen Ebenen eine Rolle spielen, zu
erfassen. Er geht von einem modernen Staatsverständnis
aus, nach dem eine effektive politische
Steuerung nur erreicht werden kann, wenn die Grenzen
des rein nationalstaatlichen Denkens überwunden
und nicht-staatliche Akteure (z. B. Verbände,
Regionen) stärker in die Politikformulierung eingebunden
werden (�Governance). Die politischen Prozesse
innerhalb der EU/EG können danach nicht nur
als Resultat des simplen Hinzutretens einer zusätzlichen
Ebene betrachtet werden, die bspw. die bundesdeutsche
Politikverflechtung zwischen Bund und
Ländern lediglich um eine weitere Ebene ergänzt.
Vielmehr führt die europäische Mehrebenenstruktur
zu einem neuartigen Entscheidungssystem „sui generis“,
in der flexible Kooperations- und Interaktionsformen
größere Bedeutung erlangen.
2. Forschungsstand: Der Komplexität der Steuerungsanforderungen
im Mehrebenensystem der EU/
EG hat sich die Politikwissenschaft in erster Linie im
Rahmen von Politikfeld-Analysen versucht zu nähern
(Policy-Analysen). Diese Arbeiten bestätigen
die Annahme, dass es sich bei der Mehrebenenstruktur
nicht um ein festgefügtes Verflechtungsmuster
im Rahmen formalisierter internationaler Verfahren
handelt, sondern um eine vergleichsweise variable
Struktur, innerhalb derer Verhandlungen und der
Austausch von Informationen eine zentrale Rolle
spielen. Angesichts dieser Ergebnisse wird das
Mehrebenensystem auch als „lose gekoppeltes System“
eingestuft, bei dem eine Vielzahl von Akteuren
ihren Einfluss im Rahmen von Verhandlungen und
informellen Verfahren geltend machen können.
Stärker noch als im korporatistischen System
Deutschlands werden auf europäischer Ebene nationale
Experten aus Verwaltung, Verbänden, Unternehmen
oder Gewerkschaften im Vorfeld der Entscheidungen
beteiligt. Die der bundesdeutschen Politikverflechtung
dabei zugeschriebene Blockadeanfälligkeit
aufgrund eines dominierenden Parteienwettbewerbskanndamitumgangenwerden.Diesgilt
vor allem für Expertennetzwerke, die sich innerhalb
bestimmter Politikfelder bilden und durch eine vergleichsweise
homogene Handlungsorientierung und
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