Festung Europa

schaft. Ein erstes Aktionsprogramm zur Bekämpfung
der organisierten Kriminalität hat der Europäische
Rat im Juni 1997 verabschiedet. Der Vertrag
von Amsterdam ermöglichte ab 1999 ein verbessertes
abgestimmtes Vorgehen der EU-Staaten, der Organe
sowie von �Europol und �Eurojust, um den
Aufbau des �Raums der Freiheit, der Sicherheit und
des Rechts zu verwirklichen.
Der Rat hat nach Aufforderung des Europäischen
Rats in Tampere/Finnland (Oktober 1999) eine
„Strategie zur Prävention und Bekämpfung der organisierten
Kriminalität“ verabschiedet (ABl. C 124/
2000). Sie besteht aus politischen Leitlinien und einer
Reihe von Empfehlungen. Ziele der Initiativen
sind u. a.:
– Sammlung und Analyse von Daten,
– Verbesserung der Rechtsvorschriften auf nationaler
Ebene,
– Verbesserung der Ermittlungsarbeit,
– Ausbau der Rolle von Europol,
– Verstärkte Zusammenarbeit der Strafverfolgungs-
und Justizbehörden der Mitgliedstaaten,
– Verstärkte Zusammenarbeit mit Drittstaaten und
internationalen Organisationen.
Eine multidisziplinäre Gruppe „Organisierte Kriminalität“berichtetdemRatunddemEuropäischenRat
regelmäßig über den Stand der Durchführung der
Strategie. Spätestens Mitte 2005 wird die Kommission
einen Gesamtbericht vorlegen, auf dessen Basis
der Europäische Rat neue Leitlinien verabschieden
will.
Kriminalitätsprävention, Europäisches Netz für
Kriminalprävention (EUPCN). Auf Beschluss des
Rats vom Mai 2001 (2001/427/JI, ABl. L 153/2001)
wurdedasEUPCNeingerichtet,dasüber1bis3Kontaktstellen
je Mitgliedstaat verfügt. In Deutschland
sind dies das Innen- und das Justizministerium sowie
das Deutsche Forum für Kriminalprävention.
Das Netz dient der Information über und der Weiterentwicklung
von Methoden der Verbrechensvorbeugung,
insbes. in den Bereichen Jugendkriminalität,
Drogenkriminalität und Kriminalität in Städten. Das
Netz sammelt und analysiert einschlägige Daten.
�Hippokrates
Krisenmanagement, ziviles. Bezeichnung für die
nichtmilitärischen Aspekte der �Europäischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik (ESVP).
Kultur 2000
Krisenreaktionstruppe, europäische. Im Rahmen
der Europäischen �Sicherheits- und Verteidigungspolitik
(ESVP) baut die EU derzeit gewissermaßen
als ihre „militärische Faust“ die sog. Europäische
Krisenreaktionstruppe auf. Demnächst soll der
EU so mit Hilfe von Soldaten der Mitgliedstaaten der
Zugang zu einer operativen Kapazität eröffnet werden.
Geplant sind schnell verfügbare Landstreitkräfte
im Umfang von etwa 60 000 Soldaten sowie entsprechende
Luft- und Seestreitkräfte (ca. 400 Flugzeuge
und 100 Schiffe), die innerhalb von 60 Tagen
in ein Krisengebiet verlegbar sind und die – unter
Führung des EU-Militärausschusses – auch anspruchsvolle
Krisenmanagement-Operationen mindestens
ein Jahr lang durchhalten können. Insgesamt
ist an einen Umfang von 150 000 bis 180 000 Soldaten
gedacht, an dem Deutschland mit allen Teilstreitkräften
mit etwa 20 % beteiligt sein soll. Bereits vorhandeneEinheitensollenumgeschultundneuausgerüstet
werden. Allerdings soll die kollektive Verteidigung
weiter Sache der NATO bleiben. Die EU will
künftig(nur)imStandesein,Krisennotfallsauchmilitärisch
zu bewältigen; bei Bedarf in Eigenregie und
mit eigenen Mitteln, falls die NATO die ihrigen nicht
hergeben will oder kann. Bemerkenswert ist insoweit,
dass im Konzept der Europäischen Krisenreaktionstruppe
für Interventionen weder eine geographische
Grenze gezogen worden ist noch ein Mandat
desSicherheitsratsverlangtwird. J. M. B.
Kultur 2000. Erstes Rahmenprogramm der EU zur
Kulturförderung (Entscheidung 508/2000 des EP
und des Rates vom 14. 2. 2000) für die Zeit vom 1. 1.
2000bis31.12.2006,Budget236,5Mio.Euro.Esersetzt
die früheren Programme �Raphael, �Kaleidoskop
und �Ariane. Mit der Durchführung des Programms
ist die Kommission beauftragt, die von einem
Ausschuss mit beratender Funktion unterstützt
wird. Beteiligt sind alle EU-Staaten, die EWR-StaatenunddieBeitrittsländerBulgarienundRumänien.
Kultur 2000 dient der Schaffung eines gemeinsamen
KulturraumsderEuropäer.Esfördertdenkulturellen
Dialog, die Kenntnis der Geschichte und des europäischen
Kulturerbes sowie der wirtschaftlichen und
sozialen Bedeutung der Kultur, den Austausch von
Künstlern und ihrer Werke, die Entstehung neuer
Formen kulturellen Ausdrucks, die Schaffung und
Verbreitung neuer kultureller Werke und unterstützt
dietransnationaleZusammenarbeitzwischenKünst-
487