Festung Europa

Medienpolitik
halb Europas belegt die Herausforderung, besonders
durch fiktive Inhalte das auf europäischer Ebene zu
schaffen, was auf nationaler Ebene in Teilen immer
noch gelingt: durch gemeinsame Geschichten, Mythen
und Stars eine vereinigende Identität zu entwickeln.
Gerade die öffentlich-rechtlichen Anbieter
können hier, durchaus auch in wettbewerbsferner
Online-Präsenz, eine grenzüberschreitende Funktion
erfüllen. Unterhaltung ist dabei mehr als reine
Entspannungshilfe; sie prägt Weltbilder und Identitäten
mit.
– Partizipation. Der Rundfunk wird kaum noch als
expliziter Volkserzieher anzusehen sein; dennoch
findet über die Medien auch (latentes) Lernen statt.
Die öffentlich-rechtliche Aufgabe ist es hier, durchaus
didaktisch die Bürger Europas zu befähigen, aktiv
an Kultur, Politik und Bildung teilzuhaben. Lernen
ist spielerischer geworden; sogar Computerspiele
vermitteln inzwischen „wertvolle“ Inhalte. Hier
bieten sich in der künftigen Verknüpfung von Medienformen
– Stichwort interaktives Fernsehen –
nicht mehr hausbackene Vermittlungsformen an.
– Innovation. Angeblich ist Fernsehen für viele Bürger
immer langweiliger geworden. Dies mag damit
zusammenhängen, dass kaum noch freier Raum für
Experimente vorhanden ist, die von kommerziellen
Überlegungen unabhängig sind. Rundfunk ist aber
auch ein Kulturfaktor, der die Avantgarde braucht,
uminFreiräumenAngeboteauszuprobieren,diesich
erst langfristig in populären Sendungen auswirken.
VieleheutigeVideoclipstragendieÄsthetikkünstlerischer
Formen aus früheren Jahrzehnten, die sich
niemals entwickelt hätten ohne damals dafür geschaffene
Freiräume. Der Rundfunk braucht entsprechend
die Anerkennung als Kulturfaktor auf europäischer
Ebene; er ist kein reiner Wettbewerbsraum.
– Europa. Wirtschaftlich und politisch ist der Kontinent
zusammengewachsen. Große Herausforderungen
stellen sich aber bei der Entwicklung einer europäischen
Öffentlichkeit (s. o.). Auch hier ist es eine
Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen, entsprechende
Inhaltezugarantieren. J. G.
�Urheberrecht Ziff. 1, Ziff. 2.8
Medienpolitik
1. Grundlagen und Inhalte: Die Medienpolitik der
EU ist als Gesamtkonzept ein relativ neuer Bestandteil
der Gemeinschaftspolitiken. Sie ist aus (urhe-
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ber)rechtlichen, ordnungs- und industriepolitischen
Bestandteilen zusammengesetzt. Auch die Handelspolitik
(WTO) und die Kulturpolitik (Unesco) spielen
eine wichtige Rolle. Wie alle Gemeinschaftspolitiken
beruht auch die medienpolitische auf den Verträgen.
Zu den ersten medienpolitischen Aktivitäten
der Gemeinschaft kam es somit schrittweise auf der
Basis der Art. 23, 25, 28 und 31 EGV zum freien Güterverkehr,
der Art. 39 bis 55 zum freien Verkehr der
Arbeitnehmer sowie der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit,
der Art. 81 und 82 zum WettbewerbundderArt.94und(später)95und308EGVzur
Rechtsangleichung im Binnenmarkt. In diesem Sinne
wurden schon zwischen 1963 und 1970 mehrere
Richtlinien erlassen die Filmprodukte und den Kinosektor
betreffend.
Bis jüngst war die gemeinschaftliche Medienpolitik
fast ausschließlich auf den klassischen Rundfunksektor
bezogen, wobei in jüngster Zeit ein integriertes
Konzept für den Bereich der Informationsgesellschaft
und der audiovisuellen Medien angestrebt
wird, weil aus technischer Sicht die Kommunikationsnetze,
Medien, Inhalte, Dienste und Geräte in
digitaler Konvergenz zusammenwachsen. Sprache
über Internet, Web-TV, Online-Musik oder Filme
über Handys sind inzwischen Realität geworden.
Eine eigenständige Politik für die stärker nationenund
sprachraumgebundenen Printmedien gibt es bis
heute nicht. Das gleiche gilt für das Radio, was sich
jedoch mit dem Aufkommen des DAB (Digital Audio
Broadcasting) ändern könnte.
Bis zu Beginn der 1980er Jahre hatte sich der Rundfunk
in Europa aus technologischen, aber auch aus
gesellschaftspolitischen Gründen innerhalb der nationalstaatlichen
Grenzen und Gesetze entwickelt.
SeineVerbreitungsmöglichkeitenwarenterrestrisch
beschränkt. Ordnungspolitisch gesehen galt in den
meisten demokratischen Staaten Europas, dass der
Rundfunk, bei aller Staatsferne, staatsbürgerlichen
und bildungspolitischen Prämissen zu gehorchen
habe.
Dies änderte sich völlig mit dem Auftreten der neuen
Verbreitungsmöglichkeiten über Satellit und Kabel,
aber auch durch die veränderte gesellschaftspolitische
Grundhaltung zum Rundfunk. Auch für diese
entscheidende Neuentwicklung der Audiovision
legten die Mitgliedstaaten den Grundstein, nicht die
Gemeinschaft. Sie brachen die öffentlich-rechtlichen
Fernsehmonopole, schufen das duale (ge-