Festung Europa

leme (bspw. BSE-Krise) und die Verwirklichung
der nachhaltigen Entwicklung als wichtiges politisches
Ziel der EU zu nennen.
Der Schwerpunkt des 6. RP liegt auf hochwertigen
Forschungsmaßnahmen, in deren Rahmen Wissenschaft
und Forschung in Europa fokussiert und integriert
werden; hierbei erfolgt eine Unterteilung in
sieben Themenschwerpunkte:
– Biowissenschaften, Genomik und Biotechnologie
im Dienste der Gesundheit (2,25 Mrd. Euro)
– Technologien für die Informationsgesellschaft
(3,625 Mrd. Euro),
– Nanotechnologien und -wissenschaften, intelligente
Werkstoffe, neue Produktionsverfahren (1,30
Mrd. Euro),
– Luft- und Raumfahrt (1,07 Mrd. Euro),
– Nahrungsmittelqualität und -sicherheit (685 Mio.
Euro),
– Nachhaltige Entwicklung, globale (Klima-)Veränderungen
und Ökosysteme (einschl. der Forschung
im Bereich Energie und Verkehr) (2,12 Mrd.
Euro),
– Bürger und Staat in der Wissensgesellschaft (225
Mio. Euro).
Darüber hinaus ist ein erheblicher Betrag (2,6 Mrd.
Euro aus dem Gesamtetat des 6. RP in Höhe von 17,5
Mrd. Euro) für Maßnahmen zur Strukturierung des
EFR reserviert. Dazu gehören u. a. Programme für
ForschungundInnovationen,Humanressourcenund
Mobilität, Forschungsinfrastruktur, sowie Wissenschaft
und Gesellschaft. Ein Betrag von 320 Mio.
Euro ist für die Stärkung der Grundlagen des Europäischen
Forschungsraums vorgesehen; Ziel dieser
Maßnahme ist eine bessere Abstimmung und kohärente
Entwicklung von FTE-Richtlinien.
4. Durchführung und Träger der FTE-Politik. Die
Durchführung des FTE-Rahmenprogramms erfolgt
mittels spezifischer Programme, die innerhalb einer
jeden Aktion entwickelt werden. Im Hinblick auf
Träger und Finanzierungsquellen ist zwischen folgenden
Formen von FTE-Aktionen zu unterscheiden:
– direkte Aktionen, die von der �Gemeinsamen Forschungsstelle
(GFS) – Anlagen in Ispra (Italien),
Geel (Belgien), Petten (Niederlande), Karlsruhe
(Deutschland) und Sevilla (Spanien) – durchgeführt
und vollständig von der Gemeinschaft finanziert
werden;
– indirekte Aktionen, die von Forschergruppen, La-
Forschungs- und Technologiepolitik
boratorien und Universitäten der Mitgliedstaaten
durchgeführt und teilweise von der Gemeinschaft finanziert
werden;
– konzertierte Aktionen, die ebenfalls von Forschergruppen,
Laboratorien und Universitäten der Mitgliedstaaten
durchgeführt werden, bei denen die Gemeinschaft
jedoch nur die Koordinierung herstellt
und ggf. finanziert.
Die Hauptaktivitäten der gemeinschaftlichen FTE-
PolitikerstreckensichaufdieindirektenAktionen.
5. Perspektiven der Europäischen FTE-Politik. Mit
der Implementierung des 6. RP, der Konzeption des
Europäischen Forschungsraums und der Einleitung
des „Lissabon Prozesses“ ist – wenn auch erst nach
vielen Widerständen und mit recht knapper Finanzausstattung
– ein deutlicher Schritt zur strategischen
Neuorientierung der Forschungspolitik der Gemeinschaft
erfolgt. Während in den Anfangsjahren der
Schwerpunkt der Gemeinschaftsforschung eindeutig
im Energiesektor lag, zielt die neue Stoßrichtung
mehr auf die industrielle Wettbewerbsfähigkeit, um
vor allem gegenüber den USA und Japan besser bestehen
zu können und durch Förderung der Innovation
zur Entlastung auf dem Arbeitsmarkt beizutragen.
Es ist aber, wie insbes. vom Europäischen Parlament
in jüngster Zeit immer wieder unterstrichen
worden ist, unbedingt erforderlich, auf Gemeinschaftsebene
verstärkte Anstrengungen auf dem
FTE-Gebietzuunternehmen;nursokönnendietechnologische
Selbstbehauptung Europas gesichert und
die Voraussetzungen für Europas politische und
wirtschaftliche Unabhängigkeit und seine soziale
und kulturelle Identität geschaffen werden.
Mit dem Maastrichter Vertrag wird eine enge Verzahnung
mit der Industriepolitik (Titel XVI, Art. 157
EGV) angestrebt. Diese Verknüpfung zwischen Industrie-
und FTE-Politik wird insbes. mit dem 6.
Rahmenprogramm angestrebt. Damit wird der Übergang
von einem Bündel von gemeinschaftlichen
FTE- und Demonstrationsmaßnahmen hin zu einer
echten Gemeinschaftspolitik in diesem Bereich eingeleitet.
Das 6. RP soll u. a.:
– das Hauptaugenmerk den grundlegenden Technologien
und inhaltlichen Problemkomplexen widmen
und so der europäischen Industrie und ihren Zulieferern
eine neue Offensive im weltweiten Wettbewerb
ermöglichen;
– für eine wirksame Zusammenarbeit im Hinblick
aufeinebessereIntegrationdereinzelstaatlichenund
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