Festung Europa

Lingua
etwa 450 Mio. Euro ausgestattet. Die dritte Phase lief
von 2000 bis Ende 2004 und war mit 640 Mio. Euro
veranschlagt; sie wurde durch VO 1682/2004 bis 31.
12. 2006 verlängert und mit zusätzlichen 317,2 Mio.
Euro ausgestattet. Von LIFE finanzierte Vorhaben
müssen von gemeinschaftlichem Interesse sein und
den LIFE-Zielen entsprechen, von technisch und finanziell
zuverlässigen Partnern vorgelegt werden
und es muss die Durchführbarkeit hinsichtlich der
technischen Lösungen, der Zeitplanung, der Mittelausstattung
und der Wirtschaftlichkeit gesichert
sein.
LIFE umfasst drei thematische Bereiche: LIFE-
Nature und LIFE-Umwelt (jeweils 47 % der Gesamtmittel)
sowie LIFE-Drittländer (6 % der Gesamtmittel).
Weitere 5 % der Gesamtmittel können für Begleitmaßnahmen
verwendet werden. Die Kommission
ist für die Überprüfung der Finanzierung zuständig,
verfolgt die Durchführung der Maßnahmen und
fordert ggf. unberechtigt vereinnahmte Mittel zurück.
LIFE-Nature hat besondere Bedeutung für die Erhaltung
der natürlichen Lebensräume und insbes. des
europäischen Netzes �Natura 2000. Finanziert werden
können Naturschutzvorhaben und Begleitmaßnahmen,
welche für den Erfahrungsaustausch oder
die Vorbereitung, die Bewertung und die Überwachung
eines Vorhabens erforderlich sind. Die finanzielle
Förderung erfolgt ausschließlich in Form einer
Kofinanzierung. Der Höchstsatz beträgt 50 % der zuschussfähigen
Kosten bei Naturschutzvorhaben und
bis zu 100 % bei bestimmten Begleitmaßnahmen.
Ziel von LIFE-Umwelt ist die Förderung der Entwicklung
innovativer und integrierter Techniken
und Verfahren sowie die Fortentwicklung der Umweltpolitik
der EU. Es können finanziert werden:
Demonstrationsvorhaben zur Einbeziehung von Aspekten
der Umwelt in die Raumordnungspolitik sowiezurFörderungdernachhaltigenBewirtschaftung
von Wasser und Abfällen oder zur Verringerung der
Umweltauswirkungen wirtschaftlicher Tätigkeiten,
vorbereitende Vorhaben im Hinblick auf neue Umweltmaßnahmen
und -instrumente sowie -rechtsvorschriften.
Die Kofinanzierung kann bei Vorhaben,
die mit beträchtlichen Nettoeinnahmen verbunden
sind, bis 30 %, in anderen Fällen bis zu 50 % betragen.
LIFE-Drittländer kommt für Vorhaben der technischen
Hilfe und entsprechende Begleitmaßnahmen
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in Frage. Ziel ist hierbei, in den Drittländern im Mittelmeer-
und Ostseeraum beim Aufbau der für den
Umweltschutz erforderlichen Kapazitäten und VerwaltungsstrukturensowiebeiderAusarbeitungeiner
Umweltpolitik und entsprechender Aktionsprogramme
für den Umweltschutz zu helfen. Dabei
müssen die Vorhaben (Kofinanzierung i. d. R. bis zu
70 % der Gesamtkosten) von Interesse für die Gemeinschaft
sein, eine nachhaltige Entwicklung fördern
und Lösungen für größere Umweltprobleme
bieten. Gefördert wurden damit u. a. Projekte zur
nachhaltigen Verkehrsentwicklung in Tirana (Albanien),
zum integrierten Umweltschutz in ländlichen
Gebieten im Gaza Streifen und der West Bank (Palästinensische
Autonomiegebiete) sowie zur Einrichtung
des Öko-Tourismus Park in der Jerash-
ProvinzinJordanien. C.-P. H.
Lingua �Bildungsprogramme der EU
Lissabon-Agenda. Bezeichnung für Arbeitsprogramme,
Aktionspläne, Auflistungen von geplanten
Maßnahmen,vonAufgabenoderForderungeninBezug
auf die Umsetzung der �Lissabon-Strategie.
Lissabon-Strategie (Lissabon-Prozess). Die Lissabon-Strategie
umfasst die Vorgabe des Europäischen
Rates, der bei seiner Tagung im Frühjahr 2000
das strategische Ziel gesetzt hatte, die Europäische
Union in 10 Jahren zum wettbewerbfähigsten und
dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum
der Welt zu machen. Diese Plansetzung umfasste ein
stetiges Wirtschaftswachstum, Vollbeschäftigung
sowie die Stärkung der sozialen Integration. Der
Verlauf der Anstrengungen, dieses Ziel zu erreichen,
die Ernüchterungen angesichts einer weltweit sich
verändernden Wirtschaftslage und der Versuch,
nach einer enttäuschenden Halbzeitbilanz zu einem
neuen Aufbruch zu gelangen, kennzeichnen diesen
Prozess, der wegen seiner strategischen Ausrichtung
bald schon als „Lissabon-Strategie“ bezeichnet wurde.
1. Die neue Zielsetzung des Europäischen Rats von
Lissabon. Der Europäische Rat führte am 23./24. 3.
2000 eine Sondertagung in Lissabon zu dem Thema
„Beschäftigung, Wirtschaftsreform und sozialer Zusammenhalt“
durch. Als Ergebnis gab der Europäische
Rat ein „neues strategisches Ziel“ vor: Die Europäische
Union müsse bis zum Jahre 2010 „zum