Festung Europa

Lateinamerikapolitik
bis Feuerland offiziell vorgeschlagen, die für 2005
vorgesehen war, sich aber bis dato im Verhandlungsstadium
befindet, 2004 kamen Abkommen mit Chile
und Zentralamerika zustande. Um der Expansion der
US-Ökonomie entgegen zu halten, initiierte auch die
EU verschiedene Abkommen, die aber nicht nur
Freihandel, sondern auch politischen Dialog sowie
Menschenrechts- und soziale Fragen erfassten.
2000 wurde ein Freihandelsabkommen mit Mexiko
geschlossen, das 95 Prozent des Warenverkehrs erfasste
und für 2007 die vollständige Zollfreiheit für
alle Waren vorsieht. Mit Chile wurde 2002 der weitreichendste
Assoziationsvertrag unterzeichnet, den
die EU je vereinbart hat. Kernbestandteil des �Assoziationsabkommens
ist die Errichtung einer Freihandelszone
EU-Chile innerhalb von 10 Jahren nach Inkrafttreten
des Abkommens. Seit 2003 sind bereits
85 Prozent aller chilenischen Exporte in die EU zollfrei.
Die Andengemeinschaft und Zentralamerika
sind durch �Kooperationsabkommen erfasst. Seit
1999 verhandelt die EU mit dem Mercosur über einen
Assoziationsvertrag, der auch eine Freihandelszone
umfassen soll. Bereits 1993 hatte die EU Freihandelsabkommen
mit Mexiko, Chile und dem Mercosur
angeregt. Die Tatsache, dass noch immer ohne
konkretes Ergebnis mit dem Mercosur verhandelt
wird, dagegen mit Mexiko und Chile abgeschlossen
wurde, ist auf den ersten Blick paradox, ist doch der
Mercosur der wichtigste EU-Partner in Lateinamerika.
Allerdings gibt es große Probleme im sensiblen
Agrarbereich, der fast 50 Prozent der Mercosur-
Exporte nach Europa ausmacht.
5. Ausblick. Fünf Faktoren dürften für das künftige
Verhältnis eine Rolle spielen:
– Wichtig wird sein, wie sich Lateinamerika, nachdemsichdemokratischeRegimetrotzallerProbleme
etabliert haben, ökonomisch entwickelt. Die Überwindung
der Argentinienkrise, die auch zu einer Belebung
des Mercosur geführt hat, bietet Anlass zur
Hoffnung, ebenso die am 8. Dezember 2004 im peruanischen
Cuzco beschlossene südamerikanische
Staatengemeinschaft, die den Mercosur mit der Andengemeinschaft
zusammenführen soll. Interessant
wird auch sein, welche Rolle die asiatischen Ökonomien
in Lateinamerika spielen werden. Der Beginn
von Verhandlungen zwischen Chile und China über
ein Freihandelsabkommen ist in diesem Zusammenhang
besonders erwähnenswert. Der ökonomische
Aufschwung Lateinamerikas in den letzten beiden
494
Jahren ist wesentlich auf die asiatische, vor allem
chinesische, Nachfrage nach Rohstoffen zurückzuführen.
Dass eine rohstoffbasierte Weltmarktintegration
in der Regel nicht zu einem nachhaltigen,
selbsttragenden Wirtschaftswachstum führt, sollte
allerdings als Warnsignal angesehen werden.
– Ebenfalls bleibt abzuwarten, wie sich die EU-Osterweiterung
auf die europäisch-lateinamerikanischen
Beziehungen auswirken wird. Einerseits gibt
es Befürchtungen, dass sich der europäische HandelsaustauschnochstärkerinnerhalbderEUkonzentriert.
Die osteuropäischen Länder gelten auch als direkte
Konkurrenten um Direktinvestitionen. Andererseits
liegt in der EU-Osterweiterung auch eine
Chance, wickelten die zehn neuen Mitgliedsländer
2002 doch lediglich 1 Prozent ihres Außenhandels
mit Lateinamerika ab.
– Im Kontext der Erweiterung ist möglicherweise
der Umstand problematisch, dass Spanien mehr und
mehr als zentraler Brückenkopf zwischen Lateinamerika
und Europa fungiert. Die seit 1991 stattfindenden
iberoamerikanischen Gipfeltreffen, eine
Konzentration spanischer Entwicklungshilfe sowie
ein verstärktes Engagement im Rahmen von Direktinvestitionen
führen zu einer Verstärkung der spanisch-lateinamerikanischen
Beziehungen, allerdings
auf Kosten anderer europäischer Länder, vor
allem Deutschlands.
– Die europäisch-lateinamerikanischen Beziehungen
stehen im Schatten des regionalen Hegemons,
der Vereinigten Staaten von Amerika. Die EU-Lateinamerikapolitik
kann nicht als KonkurrenzunternehmenzudenUSAgesehenwerden.Faktischfindet
eine immer stärker werdende Dominanz der Vereinigten
Staaten statt, vor allem im ökonomischen Bereich.
Das Bestreben der USA, eine hemisphärische
Freihandelszone zu errichten, ist Ausdruck dieser
Dominanz. Bestenfalls kann eine doppelte informelle
Arbeitsteilung konstatiert werden: zum einen ist
Europa eher zuständig für politischen Dialog und
Entwicklungshilfe,dieUSAdagegensindderbedeutendste
Handelspartner, zum anderen ist die USamerikanische
Dominanz überragend im nördlichen
Lateinamerika, während der Mercosur noch immer
eine europäische Domäne ist. Es mehren sich Stimmen,
die von einer zukünftigen transatlantischen trilateralen
Partnerschaft sprechen.
– Eine „special relationship“ lässt sich derzeit auf
dem internationalen Parkett feststellen. Die gemein-