Festung Europa

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Naturschutz und die Wiederausbreitung gefährdeter
Arten gesehen werden. Denn nicht nur im großgeographischen
Sinne, sondern auch im Hinblick auf die
unterschiedlichstenKulturlandschaftengibtesinder
EU eine überaus große ökologische und kulturelle
Vielfalt, welche es für kommende Generationen zu
erhalten gilt. Die Vielfalt der Regionen kann nur erhalten
werden, wenn von der früher zu beobachtenden
Entwicklung einer „Gleichmachung“ Abstand
genommen wird. Ansätze hierfür sind durchaus erkennbar.
Doch es fehlt u. a. an der schlüssigen Finanzierung.
So hat der �Wirtschafts- und Sozialausschuss
(NAT 261 – R/CESE 1350/20004 [DE] av)
deutlich gemacht, dass die Gründe für erforderliche
Naturschutzmaßnahmen nicht nur im rein naturschützerischen/kulturellen
Bereich, sondern durchaus
auch im ökonomischen und gesellschaftlichen
Sektor zu suchen sind. Von der Kommission wird der
jährliche Mittelbedarf für die Schaffung und Aufrechterhaltung
der NATURA 2000 Gebiete mit
6,1 Mrd. Euro pro Jahr beziffert, wobei es sich um
eine erste grobe Schätzung handelt. Letztlich wird es
eine Zielerfüllung des Naturschutzes auf EU-Ebene
nach Auffassung des EWSA nur geben, wenn es gelingt,
eine echte Partnerschaft zwischen Naturschutz
und Landwirtschaft zu entwickeln und klarere Vorgaben
für den Einsatz der Naturschutzmittel zu kontrollieren.
Dabei bezweifelt der EWSA den von der
EU-Kommission geschätzten Mittelbedarf als zu gering,
allein deshalb, weil für die 10 neuen Mitgliedstaaten
nur 300 Mio. Euro „eingeplant“ sind
(5,8 Mrd. Euro für die alten Mitgliedstaaten).
Informationen zur Situation des Naturschutzes auf
dem Gebiet der EU werden ebenso wie entspr. Vorschläge
für konkrete Maßnahmen durch die europäische
�Umweltagentur aufbereitet.
Die Kommission informiert regelmäßig auf ihrer
Homepage über den Status der Umsetzung der Habitat-Richtlinie
sowie zur Situation des Schutzes verschiedener,
gefährdeter Tier- und Pflanzenarten:
http://europa.eu.int/comm/environment/nature
Übereinkommen zur Biologischen Vielfalt (eine Initiative
des Umweltprogramms der Vereinten Nationen,
UNEP): www.biodiv.org/default.shtml
Große international tätige Non-Governmental-Organizations
auf dem Gebiet des Naturschutzes, der
Landschaftspflege sowie der nachhaltigen Entwicklung
sind auf EU-Ebene neben nationalen und regionalen
Verbänden tätig, z. B.: Bird Life, Friends of the
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Earth, International Union for conservation of Nature
(IUCN), World Wide Fund for Nature (WWF),
Umweltstiftung Euronatur, European Nature Heritage
Fund (Euronatur), Europäisches Umweltbüro,
EuropeanEnvironmentalBureau(EEP). C.-P. H.
Internet:
www.birdlife.net; www.foei.org; www.iucn.org;
www.panda.org; www.euronatur.org; www.eeb. org
Literatur:
Gleich, M./Maxeiner, D./Miersch, M./Nicolay, F.: Life Counts
– Eine globale Bilanz des Lebens. Berlin 2000
Hutter, C.-P./Keller, H.,/Ribbe, L./Wohlers, R.: Die Ökobremser
– Schwarzbuch Umwelt Europa. Stuttgart 1993
Jedicke, E.: Ressourcenschutz und Prozessschutz – erforderliche
Ansätze zu einem ganzheitlichen Naturschutz. Bonn 1995
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Nettozahler/Nettoempfänger. Als Nettobeitrag
an den EU-Haushalt wird der Saldo zwischen den
Mitteln, die ein Mitgliedstaat insgesamt in einem
Jahr an die Gemeinschaft abführt, und sämtlichen
Rückflüssen aus verschiedenen Haushaltstiteln im
gleichen Zeitraum bezeichnet. Ist der Saldo positiv,
zählt der Staat zu den Nettoempfängern, ist er negativ,
gilt das Land als Nettozahler. Eine solche Gegenüberstellung
von Zahlungen an die EU und Rückzahlungen
der EU an die Mitgliedstaaten ergibt sich aus
statistischen Daten der Kommission. Sie veröffentlicht
einerseits die Herkunft ihrer Einnahmen nach
Ländern und andererseits die Aufteilung ihrer operativen
Ausgaben nach Empfängern. Daraus ergibt
sich für das Jahr 2003 das in der Tabelle dargestellte
Bild (S. 554).
Wertet man die Konten buchhalterisch, dann wirkt
ein negativer Saldo als Verlust, ein positiver als Gewinn.
Daraus lassen sich nachweisbare Argumente
für eine Kritik an der europäischen Integration ableiten.
Andererseits sind die Vorteile der Integration
ganzsichernichtalleinnachEuroundCentzubewerten.
Befürworter der europäischen Einigung können
deshalb andere Rechnungen aufstellen, die ebenso
realistisch und beweiskräftig sind und für jeden Staat
positiv ausfallen. Es erweist sich demnach als unsinnig,
aus dem Saldo eines Staates gegenüber dem
EU-Haushalt auf eine Benachteiligung oder eine Bevorzugung
zu schließen. Dies gilt insbes. unter dem
Gesichtspunkt der in Art. 2 EGV geforderten Solidarität
zwischen den Mitgliedstaaten sowie der Zielsetzung,
den Rückstand der am stärksten benachteilig-