Festung Europa

eitdesEUISSwirdvoneinemVerwaltungsratüberwacht,demunterdemVorsitzdes
�HohenVertreters
(HR) alle Mitgliedstaaten der EU angehören. Die politische
Aufsicht über das EUISS wird vom �Politischen
und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK)
ausgeübt.SitzdesEUISSistParis. U S.
Institutionelles Gleichgewicht ist ein wünschenswerter,
in der Praxis aber kaum vollkommen erreichbarer
Zustand der Ausgewogenheit von Ausübung
derMachtundihrerKontrollezwischendenOrganen
(Institutionen) der EU. Das modellhafte Gleichgewicht
durch Trennung der drei Gewalten Exekutive,
Legislative und Jurisdiktion (Montesquieu 1748) ist
auf die politische Arbeit der EU nicht einfach übertragbar.
Ausgewogene Machtverteilung in der EU
entstehteherdurchdasausderangelsächsischenTradition
entstandene System von checks and balances,
vom Gleichgewicht durch gegenseitige Kontrolle
mit hemmender Wirkung.
In den Anfangsjahren der Europäischen GemeinschaftenwarderRatdasalleinentscheidendelegislative
Organ, das auch exekutive Befugnisse, also den
Erlass von Durchführungsverordnungen, weitgehend
in der Hand behielt. Dem heute erreichten, noch
unvollkommenen Zustand von institutionellem
Gleichgewicht näherte sich die Gemeinschaft durch
schrittweise Änderungen der Gründungsverträge
und allmähliche Übertragung von Zuständigkeiten
auf das Europäische Parlament (legislative Mitentscheidung)
und die Kommission (exekutive Befugnisse).
Auch �Interinstitutionelle Vereinbarungen
trugen zur Austarierung des Gleichgewichts bei. So
wurde einerseits das �Demokratiedefizit im Rechtsetzungsverfahren
der EG abgebaut, andererseits die
MachtdesRatesdurchwachsendeEntscheidungsbefugnisse
des EP beschnitten.
Da diese Machtverlagerung vom Rat zum Parlament
mit dem Abbau des Vetorechts der Mitgliedstaaten
einherging (Übergang von der Einstimmigkeit zum
Mehrheitsbeschluss), also mit Souveränitätsübertragung
verbunden war, kam sie oft nur mühsam und
durch Überwindung hinhaltenden Widerstands einzelner
Regierungen zustande. Aber dieser Übergang
zur „echten“ �Supranationalität der Gemeinschaft
war die Voraussetzung für das Entstehen eines annähernden
Gleichgewichts der Institutionen und der
Annäherung an das Ziel der Rechtsetzung auf demokratischer
und rechtsstaatlicher Basis.
Dem Versuch eines Organs der EU, das institutionelle
Gleichgewicht vertragswidrig zu seinen Gunsten
zu verändern, kann ein anderes Organ mit einer Klage
vor dem EuGH begegnen. Ein einschlägiges Urteil
begründete der EuGH u. a. so: „Die Wahrung des
institutionellen Gleichgewichts gebietet es, dass jedes
Organ seine Befugnisse unter Beachtung der Befugnisse
der anderen Organe ausübt. Sie verlangt
auch, dass eventuelle Verstöße gegen diesen Grundsatz
geahndet werden können“ (vgl. EuGH, Slg.
1990, I-2041 – Tschernobyl –).
Institutionen der EU �Organe (allgemein)
Integration
Integration
1. Begriffserklärung: Integration bedeutet den Zusammenschluss
einzelner Teile zu einem übergeordneten
Ganzen. In der Politik beschreibt Integration
etwas Weitergehendes als die Zusammenarbeit von
Staaten: Wenn diese sich zu einer Integration entscheiden,
dann geben sie nationalstaatliche ZuständigkeitenaneineübergeordneteEbeneab,dieeigene
Organe ausbildet. Es entsteht ein supranationales Institutionensystem
(�Supranationalität) mit autonomer
Rechtsordnung, d. h. Staaten arbeiten nicht nur
auf Gebieten gemeinsamen Interesses zusammen,
sondern übertragen auf freiwilliger Basis nationale
Hoheitsrechte an überstaatliche Institutionen. Im
Gegensatz zur Kooperation kommt es zu einer Verschmelzung
von ursprünglich nationalstaatlichen
Hoheitsrechten. Die gemeinschaftliche Politik soll
mehr sein als nur die Summe der Politiken der einzelnen
Mitglieder.
Die europäische Integration ist in ihrer Art bisher ein
weltweit einzigartiger Vorgang. Das Wort Integration
bezeichnet im politischen Sprachgebrauch sowohl
ein Ziel als auch den zu diesem Ziel führenden
Prozess.
2. Historische Entwicklung: Das Nachdenken über
ein politisch geeintes Europa hat eine lange Tradition.
Konkretisiert hat sich die Idee nach den zwei
Weltkriegen. Die zweimalige Zerstörung des Kontinents
gab Überlegungen Auftrieb, dass es eine Form
der Zusammenarbeit geben müsse, die solche Katastrophen
verhindere. Instrumente zur friedlichen Lösung
von Konflikten sollten entwickelt werden. Dabei
standen sich zwei unterschiedliche Konzeptionen
gegenüber:
Die Konföderalisten setzten auf einen eher losen, un-
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