Festung Europa

Kerneuropa
ausdemHaltungsform(Freiland-,Boden-,Käfighaltung
oder ökologische Haltung) und die Herkunft erkennbar
sind: 0 bedeutet Öko, 1 Freilandhaltung, 2
Bodenhaltung, 3 Käfighaltung; DE steht für das Herkunftsland
Deutschland, AT für Österreich, NL für
Niederlande usw., eine siebenstellige Ziffer identifiziert
die Region, den Betrieb und die Stallnummer
(Verordnung 2295/2003, ABl. L 340/2003).
Lebende Nutztiere. Kennzeichen müssen nach der
deutschen Viehverkehrsordnung (Neufassung vom
18. 4. 2000, BGBl. I S.547, Änderung BGBl. I S.
1879) tragen: Rinder, Pferde, Schweine, Ziegen und
Schafe. Kälber müssen seit 1. 9. 1999 spätestens 7
Tage nach der Geburt mit zwei Ohrmarken gekennzeichnet
werden, Schafe und Ziegen 6 Monate nach
der Geburt bzw. vor der Ausfuhr, Ferkel nach dem
Absetzen. Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel
müssen einen Equidenpass haben, wenn sie aus einem
Bestand entfernt werden.
Lebende Tiere geschützter Arten dürfen seit 1. 1.
2000 nur gehalten werden, wenn sie gekennzeichnet
sind, z. B. mit geschlossenen Ringen (Vögel) oder
mitTranspondernnachISO11784:1996(E)undISO
11785: 1996 (E).
CE-Zeichen:Produkte,diegrundlegendeundfüralle
Mitgliedstaaten verbindliche Sicherheitsforderungen
erfüllen müssen, damit sie zum freien Verkehr
im Binnenmarkt zugelassen sind, müssen das �CE-
Zeichen tragen. Es ist kein Prüfzeichen, sondern
zeigt an, dass der Hersteller bzw. der Importeur die
Konformität des Produkts mit allen einschlägigen
Richtlinien bestätigt und die Verantwortung dafür
übernimmt. Beispiele: Aufzüge RL 95/16, SeilbahnenRL2000/9,SpielzeugRL88/378,MaschinenRL
89/ 392.
Kerneuropa. Begriff, der eine veränderliche Anzahl
von Mitgliedstaaten der EU kennzeichnen soll,
die entweder
a) auf dem Weg der Integration weiter fortschreiten
wollen oder fortgeschritten sind als die restlichen
Staaten, auch in Bereichen der 2. und 3. Säule (�Flexibilität,
�verstärkte Zusammenarbeit), oder
b) bei einem evtl. Rückbau der Union zu einer weniger
integrierten Gemeinschaft (�Freihandelszone)
den derzeitigen Stand der Integration beibehalten
wollen, oder
c) neben ihrer Mitgliedschaft in der EU auch allen
weiteren, für Europa wichtigen völkerrechtlichen
466
Organisationen oder Vereinbarungen angehören wie
NATO, Schengen etc., oder
d) in besonderer, unspezifischer Weise unverzichtbare
Teile der Europäischen Union sind.
Der Begriff geht zurück auf die Dokumentation
„Überlegungen zur europäischen Politik“ der CDU/
CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages vom 1. 9.
1994 (nach ihren Autoren Schäuble/Lamers-Papier
genannt). �Abgestufte Integration, �Avantgarde
Kirchen/Religionsgemeinschaften. Mit dem
�Verfassungsvertrag 2004 wollen sich die 25 Mitgliedstaaten
eine Konstitution geben, die auch dem
Thema Religion sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften
in den Mitgliedstaaten eine zukunftsweisende
Bedeutung beimisst. Das wird bereits
in der Präambel der Verfassung deutlich. Sie
enthält zwar keinen ausdrücklichen Bezug zum
Christentum, aber einen allgemeinen Religionsbezug
(kulturelles, religiöses und humanistisches Erbe
Europas). Im Einzelnen finden sich entsprechende
rechtliche Gewährleistungen in Artikel II-70 VVE
(Religionsfreiheit) und Artikel II-74 Abs. 3 VVE
(Recht auf religiöse Bildung). In Artikel II-81 VVE
ist ein Diskriminierungsverbot aus religiösen Gründen
enthalten. In Artikel II-82 VVE verpflichtet sich
die Europäische Union zur Achtung der Vielfalt der
Religionen durch die EU.
In der Diskussion über die Kodifizierung der Grundrechte
spielte vor allem der Streit um den sog. �Gottesbezug
in der Verfassung eine große Rolle. Dabei
standen hinter kontroversen Positionen, wie sie etwa
Deutschland gegenüber Frankreich vertrat, auch die
unterschiedlichestaatskirchenrechtlicheOrdnungin
den Mitgliedstaaten. Deutlich wurde aber – gerade
anlässlich der Erweiterung der EU 2004 um 10 Staaten–,dassreligiöseBezügeinderVerfassungdieReferenz
auf Seele und Geist der EU ermöglichen und
die religiösen Freiheiten, die durchgehend von den
jeweiligen nationalen Verfassungen garantiert werden,
zu Grundwerten der Gemeinschaft erklären.
Der Verfassungsvertrag 2004 hat zudem in Artikel
I-52 VVE die sog. Amsterdamer Kirchenerklärung
aufgenommen. Damit enthält die Verfassung die
grundsätzliche Botschaft, dass die europäische Einigung
sich nicht ohne Mitwirkung von Kirchen und
Religionsgemeinschaften vollziehen wird.
Nach Artikel I-52 Abs. 1 VVE achtet die Union den
Status von Kirchen, religiösen Vereinigungen und