Festung Europa

tem nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. München 1991
Deutsche Bundesbank (Hg.): Weltweite Organisationen und
Gremien im Bereich von Währung und Wirtschaft.
Frankfurt/M. 1997
OECD (Hg.): Activities of OECD. Paris (jährlich)
Ostasienpolitik der EU
1. Die Ostasienpolitik der EU wird hier als die Beziehungen
der EU mit den Staaten des Asiatisch-
Pazifischen Raums, der sich zunehmend als regionale
Einheit versteht, definiert. Dieser Politikbereich
umfasst vier Komponenten:
– bilaterale Beziehungen, wie insbes. EU – Japan sowie
EU – Volksrepublik China,
– biregionale Beziehungen, wie in erster Linie zwischen
EU und ASEAN,
– Mitarbeit in gemeinsamen Organisationen der Region,
wie z. B. ASEM
– Mitarbeit in multilateralen Initiativen, wie z. B. in
Bezug auf die Kontrolle des Nuklearpotentials von
Nordkorea.
Die EU-Ostasien-Beziehungen gehören neben den
EU-USA- und den EU-Lateinamerika-Beziehungen
zu den politisch wichtigsten und ökonomisch attraktivsten
„far-abroad“-Politiken der EU und haben für
den Ausbau einer globalen Machtposition der EU
zentrale Bedeutung. Wie in allen derartigen Beziehungen
bzw. im Grundmuster von �GASP und
�ESVP angelegt, ist auch die Ostasienpolitik der EU
durch eine doppelte kooperative Konkurrenz, institutionelle
Widersprüche und Interessen- wie Machtkonflikte
zwischen EU und Mitgliedstaaten auf der
einen Seite und Europäischer Kommission und außenpolitischen
Repräsentanten des Ministerrates
bzw. des zukünftigen Außenministers der EU gekennzeichnet.
Wie auch in der EU-�Lateinamerikapolitik
handelt es sich bei der EU-Ostasienpolitik in
erster Linie um eine von politisch und ökonomischen
Interessen geprägte „weiche“ Machtpolitik unter
Verzicht auf militärische Mittel (mit Ausnahme einer
sehr begrenzten Beteiligung der EU-Mitgliedstaaten
bei peace-keeping-Aktionen im Asiatisch-
Pazifischen Raum), die sowohl aufgrund der Interessenlage
als auch der globalen Positionierung der EU
mit der Politik der USA kooperiert, konkurriert und
konfligiert. Und ähnlich wie bei der Lateinamerikapolitik
der EU sind die Ostasienbeziehungen der Europäischen
Union nicht nur eine Frage gemeinsamer
oder kompatibler Interessen, sondern auch von globalen
Strukturen und der inneren institutionellen wie
Ostasienpolitik
politisch-inhaltlichen Entwicklung der Europäischen
Union.
Die Wahrnehmung Ostasiens in den politischen Eliten
und der Öffentlichkeit Europas und damit auch
die Akzeptanz und Legitimation der EU-Ostasienpolitik
ist wie bei vielen „exotischen“ Themen sowohl
durch positive Mythenbildung als auch durch
Projektion von Ängsten gekennzeichnet. Dies gilt
insbes. für China, das aus kulturellen, ökonomischen
und politischen Gründen häufig im Mittelpunkt des
europäischen Ostasienbildes steht. Die Mythologisierung
Chinas hat eine lange Tradition. Sie reicht
von Marco Polos Bericht über China als fernes wundersames
Land, die Chinoiserie- und Porzellansammelmoden
an den europäischen Höfen bis zur
Mao-Tse-Tung-Begeisterung und Bewunderung der
chinesischen Kulturrevolution unter europäischen
Linksintellektuellen in den 1970er und 1980er Jahren.
Zu den durch negative Projektionen geprägten Vorstellungen
gehören z. B. der Rassismus der Kolonialzeit,
die Beschwörung einer „gelben Gefahr“, die
auch in der heutigen Debatte über die Entwicklung
des chinesischen Militär- und Wirtschaftspotentials
mitschwingt, sowie die in Politik und Publizistik
nach wie vor gepflegten Prognosen eines bevorstehenden
Untergangs des chinesischen Regimes. Die
Wiedervereinigung Hongkongs mit dem chinesischen
Mutterland stellte einen klassischen Fall solcher
Untergangsprognosen dar; der Vergleich der
westlichen Wahrnehmung der inneren Reformpolitik
Gorbatschows und Deng Xiao Pings in der europäischen
Öffentlichkeit ist ein weiteres Beispiel.
Diese Gemengelage aus mangelnder Sachkenntnis,
Projektionen und Eurozentrismus erschweren die
Weiterentwicklung der der EU-Ostasienpolitik zugrundeliegenden
Strategie des konstruktiven Engagements,
eine sinnvolle Verbindung von EU-Interessen
und Wertvorstellungen bei ihrer Umsetzung
sowiedemZieleinerlangfristigenbiregionalenKoalitionsbildung
(ein Ansatz, europäische und chinesische
Menschenrechts- und good-governance-TraditionenmiteinanderinBezugzusetzen,findetsichbei
Roetz, 1992).
2. In der Geschichte der Beziehungen zwischen Europa
und Ostasien finden sich völlig unterschiedlicheMuster,StrukturenundDynamiken,diesichteils
überlagern und teils miteinander konkurrieren. Der
europäische Kolonialismus vor allem zwischen dem
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