Festung Europa

me richteten die Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas
ihre Politik verstärkt auf die Europäische
Union aus. Die EU wird von ihnen, wie auch von den
meisten Nachfolgestaaten der UdSSR, zu Recht als
das Gravitationszentrum Europas eingeschätzt.
Nach der Unterzeichnung eines ersten Handels- und
Kooperationsabkommen zwischen Ungarn und der
EG im Jahr 1988 wurden seit 1989 eine Vielzahl von
inhaltlich unterschiedlich weitreichenden bilateralen
Partnerschafts-, Handels- und Kooperationssowie
Assoziierungsabkommen über eine politische
und wirtschaftliche Annäherung dieser Staaten an
die EU vereinbart. In den zwischen 1991 und 1996
geschlossenen �Assoziierungsabkommen (�„Europaabkommen“)
wurde von den Vertragsparteien zudem
festgehalten, dass langfristiges Ziel der Assoziierung
„letztlich die (EU-)Mitgliedschaft“ sei.
Zwischen 1994 und 1996 haben die zehn Staaten
Mittel-, Ost- und Südosteuropas, mit denen Europaabkommen
bestehen (�„MOE-Staaten“: Polen,
Ungarn, Tschechien, Slowakei, Estland, Lettland,
Litauen, Slowenien, Rumänien, Bulgarien), Beitrittsanträge
bei der EU eingereicht und in der Folge
mit steigendem Nachdruck auf die Aufnahme konkreter
Beitrittsverhandlungen gedrängt. Erst nach
Abschluss der Regierungskonferenz 1996/97, bei
der wichtige EU-interne Reformen beschlossen wurden
(�Vertrag von Amsterdam), setzte die EU das
Thema Osterweiterung zusammen mit der �Agenda
2000 oben auf die EU-Tagesordnung und leitete in
der Folge einen umfassenden Erweiterungsprozess
ein. Ausdrücklich wurde dabei als Ziel die „Ausweitung
des europäischen Integrationsmodells auf den
europäischen Kontinent“ genannt, verbunden mit
der Erwartung von „Stabilität und Wohlstand“
(Schlussfolgerungen Europäischer Rat Luxemburg,
Dezember 1997).
Nach komplizierten Verhandlungen konnten zunächst
acht der zehn Beitrittsbewerber zusammen
mit Malta und Zypern zum 1. 5. 2004 als Vollmitglieder
in die EU aufgenommen werden. Bulgarien und
Rumänien sollen 2007 folgen, Kroatien, das 2003 einen
Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellte, ist seit
Ende 2004 Beitrittskandidat.
2. Rahmenbedingungen. Anders als frühere Erweiterungsrunden
stellte und stellt die Erweiterung um zunächst
acht Staaten aus dem ehemals kommunistischen
Herrschaftsbereich allein schon durch die
Zahl, aber auch durch die dabei zu bewältigenden
Osterweiterung
Probleme eine große Herausforderung für die EU
dar. Schon die „stille Erweiterung der EG“ um die
ehemalige DDR (durch deren Beitritt zur Bundesrepublik
Deutschland im Jahre 1990 wurde das frühere
DDR-Territorium zugleich Teil der EG und bis Ende
1992, von wenigen Ausnahmen abgesehen, voll in
den Rechts- und Wirtschaftsraum der Gemeinschaft
eingegliedert) zeigt die Schwierigkeiten bei der Integration
einer kollabierten Planwirtschaft in die weitgehend
marktwirtschaftlichen Strukturen des Binnenmarktes,
wobei die damit verbundene finanzielle
Aufgabe für die EG noch gemildert wurde durch das
primäre Engagement Deutschlands für seine neuen
Bundesländer.
ImFallderMOE-Staatengibteskeinen„großenBruder“,
doch haben die beitrittswilligen Staaten aus eigener
Kraft und mit technischer und finanzieller Hilfe
des Westens (�PHARE-Programm) bereits vor
dem Beitritt erhebliche Transformationsmaßnahmen
eingeleitet.
3. Kopenhagener Beitrittskriterien. Erst nachdem
bereits mit den beitrittswilligen EFTA-Staaten Verhandlungen
über deren EU-Beitritt aufgenommen
worden waren und nachdem auch das Inkrafttreten
des �Maastrichter Vertrages gesichert schien (erfolgreiches
zweites Referendum in Dänemark im
Mai 1993), erklärte der Europäische Rat bei seiner
nachfolgendenTagunginKopenhagenimJuni1993,
dass auch die (MOE-)Staaten mit Europaabkommen
EU-Mitgliederwerdenkönnten,sofernsiediesbeantragen
und von ihnen bestimmte politische, wirtschaftliche
und „sonstige“ Kriterien erfüllt würden.
In der Folgezeit wurde aber wiederholt und durchaus
zuRechtkritisiert,dassdieKopenhagener�Beitrittskriterien
noch keine präzisen Kriterien zur Beurteilung
der Beitrittsfähigkeit sind. Zudem ergibt sich
für Beitrittskandidaten die generelle Schwierigkeit,
dassder �acquiscommunautairegegenüberfrüheren
Erweiterungen heute weit umfangreicher ist und sich
zudem bis zu einem Beitritt ständig fortentwickelt
(„moving target“).
4. Heranführungsstrategie 1994. Nach Inkrafttreten
des Maastrichter Vertrages und parallel mit dem Abschluss
der EFTA-Erweiterung (�Beitritt Ziff. 2.4)
entwickelte die EU eine „Heranführungsstrategie“
(„Pre-accession strategy“), die vom Europäischen
Rat in Essen (Dezember 1994) verabschiedet wurde.
Zu ihren Kernpunkten zählen neben der Umsetzung
der Europaabkommen der Strukturierte Dialog (vgl.
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