Festung Europa

Alle sechs Jahre berichten die Mitgliedstaaten über
die durch Anwendung der Richtlinie getroffenen
Maßnahmen. Auf der Grundlage dieser Berichte erstellt
die Kommission einen Synthesebericht. (Ändernder
Rechtsakt mit Termin für die Umsetzung in
den Mitgliedstaaten: Richtlinie 97/62, ABl. L 305/
1997.) Mit der EU-Osterweiterung zum 1. 5. 2004
wurden die Anhänge der FFH Richtlinie geändert,
um auch die biologische Vielfalt in diesen Ländern
zu berücksichtigen. Die 10 neuen Mitgliedstaaten
mussten ihre Schutzgebietslisten bis zum 1. 5. 2004
einreichen (ABl. L 236/2003).
Dass die FFH-Richtlinie nur mit erheblichen Verzögerungen
umgesetzt wird, kritisieren nicht nur Wissenschaftler
und Non-Governmental-Organizations
(NGOs), sondern wird auch von der EU-Kommission
im Bericht vom 5. 1. 2004 über die Umsetzung der
Richtlinie 92/43 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume
sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen
eingeräumt (KOM 2003/845 endg. – nicht im
ABl. veröffentlicht).
Mit diesem Bericht, welcher den Zeitraum von 1994
bis Ende 2000 umfasst, werden erhebliche Verzögerungen
bei der Umsetzung der Habitatrichtlinie festgestellt.
Die Auswahl der ausgewiesenen Gebiete
kommt in den meisten Ländern nur schleppend voran,
es gibt noch immer Lücken in sämtlichen einzelstaatlichen
Listen. Dennoch spricht die Kommission
von erheblichen Fortschritten beim Aufbau des Netzes
Natura 2000 zwischen der Abfassung des Berichts
und dem Ende des Berichtszeitraums.
Bei der Erhaltung von Gebieten teilt der Bericht die
Länder bzw. Regionen in drei Gruppen auf:
– Länder bzw. Regionen, welche für alle vorgeschlagenen
Gebiete einen umfassenden Rechtsschutz eingerichtet
haben (insbes. Großbritannien, Irland und
Galizien).
– Länder bzw. Regionen, die bestimmte administrative
Maßnahmen zur Erhaltung aller ihrer vorgeschlagenen
Gebiete eingeführt haben.
– Länder bzw. Regionen, welche die Erhaltung der
vorgeschlagenen Gebiete innerhalb bereits bestehender
Gebiete gewährleisten und somit keine neuen
Gebiete auswählen.
In Deutschland sind nach gegenwärtigem Recht
(2004) die Bundesländer für die Umsetzung von Natura
2000 zuständig. Für die ausschließliche deutsche
Wirtschaftszone der Nord- und Ostsee ist das
BundesamtfürNaturschutz(BfN,Bonn)fürdieAus-
Naturschutz
wahl der Natura 2000 Flächen zuständig; (Neuregelungsgesetz
zum Bundesnaturschutzgesetz v. 4. 4.
2002).DieAusweisungderSchutzgebietsflächenerfolgt
dann durch das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Mit dem Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten zum
1. 5. 2004 wurde das zukünftige Schutzgebietsnetz
Natura 2000 um wertvollste Lebensräume sowie
Tier- und Pflanzenarten bereichert. Die Anhänge der
FFH-Richtlinie wurden entsprechend überarbeitet
und um 20 neue Lebensraumtypen (6 davon prioritär)
und neue Arten ergänzt. Damit wird zumindest
aufrechtlicherEbenederSchutzstatusvonHabitaten
undArtenindenneubeigetretenenLändernganzwesentlich
verbessert. Jetzt kommt es darauf an, dies
nicht durch eine fehlgeleitete Subventionspolitik zu
konterkarieren. C.-P. H.
Naturschutz
1. Begriff, Bedeutung. Unter Naturschutz – als einem
wichtigen Teilgebiet des �Umweltschutzes – ist
(nach Jedicke, 1995) die gleichberechtigte Erfüllung
der sich gegenseitig durchdringenden Aufgabenbereiche
Artenschutz, Biotopschutz, Ressourcenschutz,
Prozessschutz und Ästhetischer Landschaftsschutz
zu verstehen. Seit der Umweltkonferenz
der Vereinten Nationen 1992 in Rio de Janeiro
wird Naturschutz zunehmend als integrativer Teil
der Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen
auch als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung
(�Nachhaltigkeit) verstanden. Naturschutz ist damit
letztlich für die EU ein ressortübergreifendes Thema,
welches – wie überhaupt der gesamte Umweltschutz
– in alle Politikbereiche Eingang finden muss,
um das Naturerbe auf dem Gebiet der EU ungeschmälert
an künftige Generationen weiterreichen
zu können.
Heute ist die Bewahrung des Naturerbes in der EU
eine der größten Herausforderungen für die einzelnen
Mitgliedstaaten wie für die EU selbst. Denn der
Verlust der biologischen Vielfalt hat bedrohliche
Ausmaße angenommen.
2. Situation. Auf dem europäischen Kontinent sind
42 % der Säugetiere, 15 % der Vögel, 45 % der
Schmetterlinge, 30 % der Amphibien, 45 % der Reptilien
und 52 % der Süßwasserfische gefährdet oder
vom Aussterben bedroht. Bei einer Gruppe von 23
heimischen Feldvogelarten und 24 heimischen
Waldvogelarten,welchein18europäischenLändern
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