Festung Europa

enz, das �Europa-Kolleg in Brügge, die �Europäische
Kulturstiftung in Amsterdam, das �Europäische
Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht,
das �Europäische Zentrum für die Förderung
der Berufsbildung (CEDEFOP) in Thessaloniki, die
�Europa-Schulen, das �Jugendforum der EG/EU;
ferner ist seit 1985 die jährliche Nominierung einer
�„Europäischen Kulturhauptstadt“ zu nennen. Außerdem
werden vergeben: ein Europäischer Literaturpreis
und ein Europäischer Übersetzungspreis
u. dgl. Diese (teilweise realisierten) Maßnahmen
werden als wesentlich für das Heranwachsen eines
europäischen Bürgersinns erachtet, der sich in seiner
ausgereiften Form als �„europäische Identität“ darstellen
soll.
Die praktische Folge besteht in einem �interkulturellen
Lernen, das sich u. a. auf die Andersartigkeit
fremder Kulturen und Menschen bezieht, das Kultur
und Bildung generell unter übernationalen Aspekten
betrachtetunddiesealseineErweiterungdereigenen
(Erkenntnis-, Erfahrungs- usw.) Möglichkeiten ansieht.
Dies reicht bis in die Perspektivität und Begrifflichkeit
der Sprache(n) hinein. So wird man sich
bspw. fragen müssen: Wie sieht ein Ausländer die
Deutschen,wasbedeutenihmWörterwieParlament,
Souveränität,europäischePolitischeUnionu.dgl.?
2. Vertragliche Grundlagen: Bei Fragen der Kulturpolitik
auf europäischer Ebene stellt sich schließlich
für die Bundesrepublik Deutschland, als dem einzigen
föderalistischen Staat neben Österreich und Belgien
in der EU, das Problem, inwieweit die grundsätzlich
verankerte Kulturhoheit der Bundesländer
betroffenist,d.h.dieLänderzustimmungsberechtigt
sind (vgl. Positionspapier der KMK zur Bildungsund
Kulturpolitik vom 24. 4. 1989).
Seit 1984 tagen die EG/EU-Kulturminister zweimal
jährlich informell, d. h. ohne explizite Kompetenzen
aus dem EG-Vertrag. Aufgrund der (bis 1992, s. u.)
fehlenden Gemeinschaftskompetenz im kulturellen
Bereich wurden Beschlüsse in rein zwischenstaatlicher
(= völkerrechtlicher) Rechtsform oder mit Hilfe
der sog. �„gemischten Formel“ verabschiedet.
Für den Kulturbereich ist in der Europäischen Kommission
– GD Bildung und Kultur, GD Informationsgesellschaft
und Medien – eine Arbeitseinheit, die
sog. „action culturelle“, zuständig.
Die „Feierliche Deklaration zur Europäischen
Union“ 1983 enthält in ihrem Abschnitt über die kulturelle
Zusammenarbeit (3.3) die Forderung nach
Kulturpolitik
– „Intensivierung des Erfahrungsaustauschs, insbes.
unter der Jugend, und den Ausbau des Unterrichts in
denSprachenderMitgliedstaatenderGemeinschaft;
– Verbesserung der Kenntnis über die anderen Mitgliedstaaten
der Gemeinschaft und eine bessere Unterrichtung
über die Geschichte und Kultur Europas
im Hinblick auf die Förderung eines europäischen
Bewusstseins“.
Neben den notwendigen landeskundlichen Kenntnissen
wird hier das Europabewusstsein (unpolitisch)alskulturell-historischeDimensionpostuliert.
Als Einzelprojekte im Rahmen der kulturellen Zusammenarbeit
der EG-Mitgliedstaaten ragen heraus:
die Entschließungen vom 24. 7. 1984 über die Bekämpfung
der widerrechtlichen Verwertung audiovisuellen
Materials; vom 13. 6. 1985 über die alljährliche
Benennung einer „Kulturhauptstadt Europas“;
vom 27. 9. 1985 über die Zusammenarbeit zwischen
denBibliothekenimBereichderInformatik;vom18.
5. 1989 über die Förderung des Buches und der Lektüre
(u. a. europäischer Literatur-, Übersetzerpreis,
Statistik für den Buchsektor); die Schlussfolgerungen
vom 19. 11. 1990 über die Berufsbildung im kulturellen
Bereich (Restauratoren/Denkmalpfleger,
Übersetzer);derBeschlussvom21.12.1990überdie
Durchführung eines Aktionsprogramms zur Förderung
der Entwicklung der europäischen audiovisuellen
Industrie (MEDIA 1991–1995); die Entschließungen
vom 7. 6. 1991 über die Ausbildung von Verwaltungsfachleuten
im kulturellen Bereich; vom
7.6.1991überdieEntwicklungdesTheatersinEuropa.
Die Kommission hat diese (informellen) Entschließungen
und Beschlüsse ergänzt durch ein Dokument
„Neue Impulse für die Aktion der EG im kulturellen
Bereich“ (s. o.).
3. Die neue vertragsrechtliche Regelung der Kulturpolitik:
Im revidierten EG-Vertrag (Maastricht) von
1992 wird die Kulturpolitik erstmals als Kompetenzbereich
der EU anerkannt und zu einer genuinen vertraglichen
Aufgabe gemacht (Titel XII). Artikel 151
lautet:
„(1) Die Gemeinschaft leistet einen Beitrag zur Entfaltung
der Kulturen der Mitgliedstaaten unter Wahrung
ihrer nationalen und regionalen Vielfalt sowie
gleichzeitiger Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen
Erbes.
(2) Die Gemeinschaft fördert durch ihre Tätigkeit die
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und
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