Festung Europa

Strafverfolgungsbehörden bei der Prävention, Aufdeckung
und Bekämpfung von Straftaten und Terrorismus.
Das Programm lief Ende 2000 aus und wurde
erneuert durch OISIN II (Beschluss des Rates vom
28. 6. 2001, ABl. L 186/2001) mit einer Laufzeit bis
Ende 2002.
Öko-Audit �EMAS (Eco-Management and Audit
Scheme)
Ökumenische Begegnungen und Ökumenische
Versammlungen in Europa werden organisiert vom
CCEE und KEK.
CCEE (Consilium Conferentiarum Episcoporum
Europae) ist der Rat der Europäischen Bischofskonferenzen,
gegründet 1971, mit 34 Bischofskonferenzen
als Mitgliedern.
KEK ist die Konferenz Europäischer Kirchen, die regionale
ökumenische Organisation von 123 orthodoxen,
anglikanischen, altkatholischen und protestantischen
Kirchen Europas, Mitglied im Ökumenischen
Rat der Kirchen.
CCEE und KEK haben bisher fünf Europäische Ökumenische
Begegnungen (1978, 1981, 1984, 1988,
1991) organisiert und zwei Europäische ÖkumenischeVersammlungen(1989inBasel,1997inGraz).CCEEundKEKtreteneinfüreinsozialverantwortliches,
menschliches Europa, für Menschenrechte und
Frieden, für soziale Gerechtigkeit, für angemessene
Arbeits- und Lebensbedingungen; für die Umwelt,
die Familie, die Dritte Welt, für Solidarität, für eine
gerechteWirtschafts-undSozialordnung. W. M.
Anschriften:
CCEE, Gallusstraße 24, CH–9000 St. Gallen
KEK, 150, route de Ferney, CH-1211 Genf 2
Literatur:
Robbers, G. (Hg.): Staat und Kirche in der EU.
Baden-Baden 1995
OLAF – Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung.
Aufgabe des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung
(OLAF – Office de lutte anti-fraude) ist
die Verhinderung und Verfolgung von Betrug, Korruption
und anderen illegalen Aktivitäten zum Schaden
der finanziellen Interessen der Europäischen
Union. Das Amt führt alle dazu erforderlichen administrativen
Untersuchungen zur �Betrugsbekämpfung
durch. Strafverfahrensrechtliche Kompetenzen
hat es dabei nicht, sondern muss die Sache bei Anhaltspunkten
für Straftaten an die zuständige natio-
OLAF
nale Justiz weiterleiten (�Europäischer Staatsanwalt).
OLAF untersucht Fälle wie Subventionsbetrug,
Betrügereien im Zollbereich oder bei Ausschreibungen,
aber auch Steuerhinterziehung, soweit
diese sich – wie bei der Mehrwertsteuer – auf
den EU-Haushalt auswirken kann. Über den Schutz
der finanziellen Interessen hinaus ist OLAF allgemein
zuständig für alle Maßnahmen gegen rechtswidrige
Handlungen zu Lasten der EU, die verwaltungs-
oder strafrechtlich geahndet werden können.
Hierzu gehören vor allem Verfehlungen von EU-
Bediensteten bei der Ausübung ihrer Tätigkeit, insbes.
Fälle von Korruption.
OLAFisteingerichtetalsGeneraldirektionderKommission,beiseinenUntersuchungengenießtdasAmt
jedoch volle Unabhängigkeit. Dabei beschränken
sich die Untersuchungskompetenzen des OLAF
nichtaufdieKommission,sondernerfassenalle�Organe,
Einrichtungen, Ämter und �Agenturen der Europäischen
Union. Nach außen kann sich OLAF auf
alle Kompetenzen zur Durchführung von Untersuchungen
stützen, die der Kommission durch das Gemeinschaftsrecht
oder völkerrechtliche Abkommen
mit Drittstaaten eingeräumt sind. Die VO 1073/1999
(ABl. L 136/1999) legt dabei das Verfahren für die
Untersuchungen fest. Rechtsgrundlage für interne
Untersuchungen innerhalb der EU-Einrichtungen ist
eine Interinstitutionelle Vereinbarung vom 25. Mai
1999 (ABl. L 136/1999), hinzu kommen drei Entscheidungen
des EuGH, die klar machen, dass auch
gegen Abgeordnete des Europäischen Parlaments
(Rs. C-167/02 P) sowie in der Europäischen Zentralbank
(Rs. C-11/00) und der Europäischen Investitionsbank
(Rs. C-15/00) ermittelt werden darf. Bei
externen Untersuchungen, Kontrollen und Überprüfungen
vor Ort kann sich OLAF in erster Linie auf
VO 2988/95 (Abl. L 312/1995) und VO 2185/96
(ABl. L 292/1996) stützen. In der Praxis werden Unregelmäßigkeiten
außerhalb der EU-Einrichtungen
fast immer in enger Zusammenarbeit mit den nationalen
Ermittlungsbehörden aufgedeckt und untersucht.
Dabei wird OLAF aber auch im Vorfeld konkreter
Untersuchungen tätig, z. B. mit Risikoanalysen,
die spezielle Gefahren für die finanziellen Interessen
der Union identifizieren sollen.
Abgesehen von seinen unabhängigen Untersuchungsaufgaben
obliegt OLAF insgesamt die Koordinierung
der Aktivitäten der Union und der Mitgliedstaaten
bei der Bekämpfung von Betrug zu Las-
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