Festung Europa

tion for Economic Cooperation and Development
(OECD), Organisation de Coopération et de Développement
Economiques (OCDE) – mit Sitz in Paris
ist 1961 hervorgegangen aus der mit der Unterstützung
des Marshallplanes betrauten Organisation für
Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit
(OEEC). Die ursprünglichen Aufgaben der am 16. 4.
1948 gegründeten OEEC (Organization for EuropeanEconomicCooperation)bestandenimWiederaufbau
der kriegszerstörten Volkswirtschaften Europas
und in der Koordinierung der nationalen Aufbaupläne.
Darüber hinaus strebten die damals 18 westeuropäischen
OEEC-Länder eine weitgehende Liberalisierung
des Handels- und Zahlungsverkehrs an.
Ende der 1950er Jahre hatte die OEEC ihre Ziele im
Wesentlichen erreicht. Da vor allem durch die Gründung
der EWG die Integration in Europa noch wirksamer
vorangetrieben werden konnte, wurde 1961
auf Initiative der USA die OEEC durch die OECD,
als ein im Prinzip weltweites Kooperationsgremium
der industrialisierten Staaten, abgelöst.
Die OECD trat am 1. 10. 1961 die Nachfolge der
OEEC an. Ziel der OECD ist es, durch wirtschaftlicheZusammenarbeitihrer30Mitgliedstaaten(Stand
2005) und Dialog mit anderen Ländern einen Beitrag
zur Entwicklung der Weltwirtschaft zu leisten.
Hauptinstrumente der OECD bilden Prüfungen
durch gleichrangige Partner und gegenseitiger Austausch
zur Konzipierung von Wirtschafts- und Sozialpolitiken,
die darauf gerichtet sind, unter Wahrung
der finanziellen Stabilität ein möglichst hohes
und nachhaltiges Wachstum und Beschäftigungsniveau
sowie einen steigenden Lebensstandard zu erreichen.
Damit hat sich die OECD für die Mitgliedstaaten
zwei Ziele gesetzt (Koordinierungsfunktion):
– Förderung einer optimalen Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung,
steigender Lebensstandard
und Wahrung der finanziellen Stabilität;
– weit gehende Befreiung des Dienstleistungs- und
Kapitalverkehrs von Beschränkungen.
Darüber hinaus fördert sie das Wirtschaftswachstum
der Entwicklungsländer und arbeitet auf eine Ausweitung
des Welthandels hin. Im Zuge der fortschreitenden
weltwirtschaftlichen Vernetzung erhält
auch die OECD eine zunehmend globale Ausrichtung
durch Intensivierung des Dialoges und der
Zusammenarbeit mit Nicht-Mitgliedstaaten in der
ganzen Welt (outreach).
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD)
2. Struktur der OECD: Oberstes Organ der OECD ist
der regelmäßig tagende Rat der Ständigen Vertreter
der Mitglieder; einmal im Jahr tagt er auf Ministerebene.
Der Exekutivausschuss aus 14 jährlich neu
gewählten Mitgliedern (davon mit ständigem Sitz
dieG-7-StaatenDeutschland,Frankreich,Italien,Japan,
Kanada, USA und Vereinigtes Königreich) bereitet
die Ratssitzungen vor und koordiniert die Aktivitäten.
Über 150 Ausschüsse, Arbeitsgruppen und
Expertengremien befassen sich mit einem breiten
wirtschaftspolitischen und sozialen Themenbereich.
2.1 OECD-Rat: Im Rat sind alle Mitgliedsländer mit
einer Stimme vertreten. Um ihre Ziele zu verwirklichen,
kann die OECD Beschlüsse fassen (grundsätzlich
einstimmig), die für alle Mitglieder verbindlich
sind, und Empfehlungen an die Mitglieder richten.
Mit seinem Veto kann ein Staat nur verhindern, dass
der Beschluss auf ihn angewendet wird. Der Rat setzt
einen Exekutivausschuss und den Generalsekretär
ein, der das Sekretariat (Sitz ist Paris) leitet.
2.2 Ausschüsse: Zur Bewältigung der umfassenden
Arbeiten wurden Ausschüsse gebildet, die sich aus
Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzen.
Schwerpunkte der Arbeit sind: wirtschaftliche Zusammenarbeit,
Energiepolitik, Handels-, Finanzund
Steuerpolitik, Entwicklungszusammenarbeit,
Währungspolitik, soziale Fragen, Arbeitsmarktprobleme,
Umweltschutz, Städteplanung, Technologie
und Industrie, Wissenschaft, Agrarpolitik und Fischerei.
Im Wirtschaftspolitischen Ausschuss werden
Stellungnahmen, Empfehlungen und Prognosen
zur Konjunktur-, Struktur- und Währungspolitik der
Mitgliedsländer ausgearbeitet. Einzeluntersuchungen
über besondere wirtschaftliche Probleme und
Jahresberichte über die Wirtschaftslage der OECD-
Länder sind Aufgabe des Prüfungsausschusses für
Wirtschafts- und Entwicklungsfragen. Eine wichtige
Bedeutung hat der 1961 eingerichtete Entwicklungshilfeausschuss
(Development Assistance
Committee, DAC) mit 22 Mitgliedern (einschl. der
EU-Kommission). Er koordiniert deren Entwicklungshilfe,
die 95 % der öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen
der Industrieländer umfasst.
2.3DasInternationaleSekretariatmitExpertenaller
Sachgebiete untersteht einem Generalsekretär (seit
1996 Donald Johnston, Kanada). Dieser ist RatsvorsitzenderundvertrittdieOECDnachaußen.DemSekretariat
angegliedert ist das Zentrum für die Zusammenarbeit
mit Nichtmitgliedstaaten. Die Finanzie-
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