Festung Europa

Forschungs- und Technologiepolitik
Die Europäische Forschung bezweckt, durch Grundlagenforschung
sowie angewandte Forschung Lösungen
für Probleme der Bevölkerung und deren Lebensraum
zu finden. Die Wertschöpfung aus FTE ist
eine Voraussetzung für die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
Warum braucht es eine europäische Forschungspolitik?
– Im Jahr 2002 investierte die EU lediglich 1,93 %
(EU-25) bzw. 1,99 % (EU-15) des BSP in FTE, die
USA jedoch im gleichen Jahr 2,76 % und Japan sogar
3,12 % (Quelle: Eurostat);
– Abwanderungvongutausgebildeteneuropäischen
Forscherinnen und Forschern in die USA (Brain
drain);
– Europa verfügt über eine fragmentierte Forschungslandschaft;
es besteht kein wahrnehmbarer
europäischer Forschungsraum;
– Bessere Nutzbarmachung der Resultate aus FTE:
„Europe is good in turning Euro into science but not
inturningscienceintoEuro“(sog.„EuropäischesParadoxon“);
– Vermeidung von Doppelspurigkeiten;
– Kritische Masse;
– Vereinbarung der Nationalen Forschungsstrategien.
Die FTE-Politik der EU nimmt einen – gemessen an
der finanziellen Ausstattung und der wirtschaftlichen
Bedeutung – von Jahr zu Jahr wachsenden Stellenwertein;sierichtetsichvorallemandiefürdiezukünftige
wirtschaftliche Entwicklung Europas strategisch
wichtigen neuen Technologien; aber auch an
übergreifenden Problemlösungen, Konzepten und
Szenarien (z. B. Gesellschaft, Umwelt, Klima) wird
gearbeitet.
Grundsätzlich soll sich die FTE-Politik der Gemeinschaft
auf den vorwettbewerblichen Prozess beschränken,
also auf das gesamte Stadium, das der eigentlichen
Produkt- oder Dienstleistungsentwicklung
vorgeschaltet ist. Allerdings wird – innerhalb
dieser Grenzen – der angewandten Forschung und
innovationsbezogenen Maßnahmen ein besonderer
Stellenwert eingeräumt.
2. Rechtsgrundlagen und Entwicklungsstadien der
europäischen FTE-Politik. Trotz ordnungspolitischer
Bedenken stellte die FTE-Politik bereits in der
Anfangsphase ein wesentliches Element der EG dar.
Ausgangsbasis und ursprüngliche Rechtsgrundlage
für die gemeinschaftliche FTE-Politik waren Art. 55
338
EGKSV (Forschung auf dem Stahl- und Kohlesektor),
Art. 4 – 11 EAGV (Kernforschung), Art. 41
(Landwirtschaft) und 235 EWGV (andere Bereiche,
vor allem nicht-nukleare Energie) sowie die Entschließung
des Rates vom 14. 1. 1974 über die Koordinierung
der einzelstaatlichen Politiken und die Definition
der Aktionen von gemeinschaftlichem Interesse
im Bereich der Wissenschaft und Technologie
(ABl. C 7/74).
Mit dem Inkrafttreten der �Einheitlichen Europäischen
Akte (EEA) im Jahre 1987 wurde die Politik
auf dem Gebiet von FTE auf eine neue und explizit
genannte vertragliche Grundlage gestellt (Titel VI,
Art. 130f – 130q EWGV).
Der Maastrichter Vertrag fügt den Titel über „Forschung
und technologische Entwicklung“ als Titel
XVIII in den EG-Vertrag ein und stellt die gemeinschaftliche
FTE-Politik auf eine neue vertragliche
Grundlage. Die Forschungsaktivitäten der EU werden
in einem Rahmenprogramm (RP) zusammengefasst
(Art. 166 EGV).
IndemzurRatifizierunganstehenden �Verfassungsvertrag
2004 ist ein eigenes Kapitel über „Forschung
und Technologische Entwicklung und Raumfahrt“
aufgenommen worden (Abschn. 9, Art. III-248 bis
Art. III-255 VVE). Hier werden die Ziele und Maßnahmen
der FTE-Politik festgelegt und die Durchführung
(RP und Durchführung durch spezifische
Programme) geregelt.
3. Zielsetzungen und Stand der Europäischen FTE-
Politik
3.1 Zielsetzungen. Die gemeinschaftliche FTE-Politik
ist vor allem ausgerichtet auf die Bereiche Informations-,
Kommunikations- und Biotechnologie.
Durch Koordinierung der Politiken der einzelnen
Mitgliedstaaten oder Forschungstätigkeit auf Gemeinschaftsebene
selbst soll erreicht werden:
– unnötige Doppelarbeit und eine ungerechtfertigte
Parallelität bei den einzelstaatlichen Programmen zu
vermeiden; hierzu gehört vor allem eine bessere Verbreitung
von Ergebnissen unter den Unternehmen
(insbes. kleinere und mittlere Unternehmen,
�KMU), ein angemessenes Kosten-Nutzen-VerhältnisunddieKoordinierungzwischendennationalen
Programmen;
– durchArbeitsteilungoderggf.durchZusammenlegung
der Mittel die Wirksamkeit der einzelstaatlichen
und gemeinschaftlichen Aktionen zu erhöhen
oder deren Kosten zu senken;