Festung Europa

– dieVerfahrenzurAusarbeitungundDurchführung
der Forschungspolitik in der Gemeinschaft schrittweise
zu harmonisieren;
– die Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes
(z. B. die Erarbeitung einheitlicher Normen und
Standards etc.) zu fördern und zur Überwindung der
wissenschaftlichen und technologischen Grenzen in
Europa beizutragen;
– in Bereichen mit grenzüberschreitender Problemstellung
(z. B. Umwelt- und Gesundheitsschutz) entsprechende
Forschungsvorhaben zu fördern;
– die besorgniserregende Diskrepanz zwischen dem
Forschungspotential der Gemeinschaftsländer und
den konkreten Innovationen abzubauen und durch
eine gemeinsame Forschungsstrategie (mit mehr finanziellen
Mitteln) die internationale Wettbewerbsfähigkeit
Europas (�Wettbewerbspolitik) vor allem
gegenüber den USA und Japan zu erhalten bzw. zurückzuerlangen
und damit durch Innovation und
neue Technologien auch das Beschäftigungsproblem
in der Gemeinschaft mindern zu helfen.
Zielsetzungen aller Maßnahmen der EU auf dem Gebiet
der Forschung ist es somit, die Zusammenarbeit
zwischenPartnernverschiedenerLänderimRahmen
ihrer aufeinander folgenden Rahmenprogramme anzuregen.
Seit Anfang der 1980er Jahre trugen diese
Programme zur Entwicklung eines neuen kooperativen
Ansatzes in einer im Wandel begriffenen Gesellschaftbei.InEuropabegannsicheinechter„europäischer
Forschungsraum“ abzuzeichnen.
In dieser „globalisierten“ Welt schreiten die Forschung
und technologische Entwicklung immer
schneller voran – dank des über Landesgrenzen hinweg
immer freieren und schnelleren Austauschs von
Informationen und wissenschaftlichen Ergebnissen
zwischen den Forschern.
Dennoch kann man gegenwärtig noch nicht wirklich
von einer europäischen Forschungspolitik sprechen.
Anders gesagt: die Forschungspolitik der Mitgliedstaaten
und die der EU laufen noch nebeneinander
her, ohne ein in sich geschlossenes Ganzes zu bilden.
Die EU nimmt in verschiedenen Bereichen (z. B. in
der medizinischen Forschung oder der Chemie)
weltweit eine führende Stellung ein. Dieses Potenzial
muss in Zusammenarbeit mit den Unternehmen,
Forschungsinstituten und den Hochschulen außerhalb
Europas gepflegt, ausgebaut und in vollem Umfang
ausgeschöpft werden.
Die einzelstaatlichen Forschungsprogramme wer-
Forschungs- und Technologiepolitik
den weitgehend getrennt geführt. Um diese Isolation
zu durchbrechen, haben die Verantwortlichen der
nationalen Forschungsbehörden der Mitgliedstaaten
sich bereits für die Empfehlung ausgesprochen, einzelstaatliche
Programme grundsätzlich für andere
Teilnehmer zu öffnen. Die Kommission kann hier als
Initiator fungieren, indem sie den einzelstaatlichen
Stellen die logistischen und rechtlichen Mittel für
eine bessere Koordinierung der in Europa durchgeführten
Forschungsmaßnahmen zur Verfügung
stellt.
Vor diesem Hintergrund sind im Rahmen der zwischenstaatlichen
Kooperation eine Reihe europäischer
Organisationen der wissenschaftlichen und
technologischen Zusammenarbeit entstanden: z. B.
�EWS (Europäische Wissenschaftsstiftung), �ESA
(Europäische Weltraumagentur), �COST (Europäische
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen
und technischen Forschung), �EURE-
KA (außerhalb der Gemeinschaft geführtes Forschungsprogramm).
Das aktuelle europäische Patentsystem, das sich auf
das �Europäische Patentamt und die entsprechenden
Ämter der Einzelstaaten stützt, beruht auf der Erteilung
von nationalen Patenten, die nur in den Mitgliedstaaten
gelten, für die sie erteilt wurden. Dieses
kostspielige System ist eines der Haupthindernisse
für ein europaweites gemeinsames Patentsystem.
Deshalb beabsichtigt die Kommission, die Schaffung
eines einzigen �Gemeinschaftspatentes vorzuschlagen,
das für den gesamten EU-Raum gilt.
Das europäische Forschungssystem muss so organisiert
werden, dass dabei die in den verschiedenen
Stadien der Umsetzung der öffentlichen Politik zutagetretendenBedürfnissevorausgesehenundberücksichtigt
werden. In diesem Zusammenhang müssen
die verwaltungstechnischen, behördlichen Hindernisse,
die der wissenschaftlichen Forschung entgegenstehen,
aus dem Weg geräumt werden. Die direkt
von der Kommission verwirklichten Forschungsarbeiten
sollten die wichtigsten Anliegen der Bürger
und der Entscheidungsträger widerspiegeln, wie
z. B. Umweltschutz, Sicherheit von Nahrungsmitteln
und chemischen Erzeugnissen oder nukleare Sicherheit.
Vor dem Hintergrund dieser zerklüfteten europäischen
Forschungslandschaft ist als übergeordnete
Zielvorstellung der FTE-Politik der EU im Jahre
2000 die Schaffung eines Europäischen Forschungs-
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