Festung Europa

nalen Parlamenten entsandte Abgeordnete: 7 aus Island
und je 20 aus den übrigen vier Staaten, wobei die
dänische Delegation 2 Abgeordnete aus Grönland
und 2 aus Färöer enthält, die finnische 2 aus Åland.
Der Nordische Rat tagt seit 1996 einmal jährlich und
kann sich außerdem zu Sondersitzungen treffen. Die
Arbeit erfolgt im Plenum sowie in 4 Fraktionen und 5
Ständigen Ausschüssen: Kultur/Bildung/Ausbildung/Forschung,
Soziales/Gesundheit, Bürger-/
Verbraucherrechte, Umwelt/natürliche Ressourcen,
Arbeit/Industrie.
Der Nordische Rat kann Empfehlungen an den Nordischen
Ministerrat geben, seit 1971 das Forum für
Zusammenarbeit der Regierungen. Der Ministerrat
tagt auf Ebene der Premierminister und der Fachminister.
Die Premierminister treffen sich stets vor Tagungen
des Europäischen Rats der EU.
Der Nordische Rat hat 1954 einen einheitlichen
skandinavischenArbeitsmarktgeschaffen. W. M.
Anschrift des Sekretariats: Nordic Council, P.O. Box 3043,
Store Strandstræde 18, DK-1021 Kopenhagen.
NORMAPME, Europäisches Büro des Handwerks
und der Klein- und Mittelbetriebe für die Normung.
1996 mit Unterstützung der Europäischen Kommission
gegründet, Sitz in Brüssel. �CEN
Normenhierarchie. Mit dem Begriff der Normenhierarchie
wird die Frage nach der Rangfolge von
Vorschriften beschrieben. Regelmäßig stellt sich bei
zwei oder mehreren sich widersprechenden Vorschriften
die Frage, welcher von ihnen Folge zu leisten
ist.
Für den Bereich des europäischen Gemeinschaftsrechts
lässt sich feststellen, dass das sog. primäre Gemeinschaftsrecht
(Gründungsverträge, Protokolle
zu den Verträgen und allgemeine Rechtsgrundsätze
des Gemeinschaftsrechts) dem sekundären Gemeinschaftsrecht,
also den Verordnungen, Richtlinien
undEntscheidungen(�RechtsaktederEU)vorgeht.
Ungleich bedeutsamer als die Hierarchie gemeinschaftsrechtlicher
Normen untereinander ist jedoch
die Frage der Normenhierarchie des Gemeinschaftsrechts
zum Recht eines Mitgliedstaates. Der EuGH
hat diese Frage in der sog. �Costa/ENEL-Entscheidung
aus dem Jahre 1964 bereits sehr früh dahingehend
entschieden, dass Gemeinschaftsrecht, welches
den Befugnissen der Verträge entsprechend gesetzt
wurde, jedem entgegenstehenden nationalen
Normung
Recht vorgeht. Auch eine Richtlinie oder Entscheidung
auf Gemeinschaftsebene kann deshalb die Anwendbarkeit
nationalen Verfassungsrechts hindern.
Gemeinschaftsrechtlich wird dies mit Art. 10 Abs. 2
EGV begründet, wonach die Mitgliedstaaten alle
Maßnahmen unterlassen, welche die Verwirklichung
der Ziele des Vertrages gefährden können.
Rechtsfolge dieser Vorrangregel im Kollisionsfall
ist, dass dem Gemeinschaftsrecht widersprechendes
nationales Recht zwar nicht nichtig, wohl aber – im
konkretenFall–unanwendbarist. Ch. S.
Normung, technische Normen
1. Begriff und Grundlagen: Normen sind technische
Dokumente, die öffentlich zugänglich sind, deren
Anwendung jedermann freisteht und die auf gesicherten
Ergebnissen von Wissenschaft, Technik und
Erfahrung aufbauen. Sie werden von den interessierten
Kreisen nach konsensorientierten Verfahren unter
der Schirmherrschaft anerkannter Normungsorganisationen
erarbeitet und von Letzteren unter deren
Namen herausgegeben (DIN-Normen, Normes
NF, BS Standards, usw.).
Normen enthalten Festlegungen über technische Erzeugnisse,
Verfahren und Dienstleistungen, über
Verständigung, Produkteigenschaften, Prüfungen,
Lieferbedingungen,Schnittstellenu.a.m.Dabeiwerden
die Verbesserung der Eignung von Erzeugnissen,
Verfahren und Dienstleistungen für ihren geplanten
Zweck, die Vermeidung von HandelshemmnissenunddieErleichterungdertechnischenZusammenarbeit
angestrebt.
Normen sind keine technischen Vorschriften. Letztere
enthalten vielmehr verbindliche rechtliche Festlegungen
und werden von Behörden erstellt. Technische
Vorschriften können aber auf verschiedene
Weisen auf Normen Bezug nehmen und sich so den
darin enthaltenen Sachverstand zu eigen machen.
AufvielenGebietenhatsicheineArbeitsteilungzwischenStaatundprivaterNormungentwickelt,häufig
in dem Sinne, dass durch Gesetz rechtliche Rahmenbedingungen
in Fragen Sicherheit und Gesundheitsschutzvorgegebenwerden.TechnischeEinzelheiten
können dann durch Verweis auf die „Anerkannten
Regeln der Technik“ ausgefüllt werden.
2. Entwicklung der europäischen Normung: Viele
der heute bestehenden Normungsorganisationen
wurdenbereitszuBeginndesvorigenJhs.gegründet.
1917 entstand der Normenausschuss der Deutschen
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