Festung Europa

zung der Agrarflächen aufgrund erhöhten Düngemittel-
und Pestizideinsatzes;
– die Lagerbestände der EU;
– das Interventionspreissystem, da sich die Landwirtschaft
kaum um Absatzmöglichkeiten für ihre
Produkte kümmern muss.
7. Entwicklung des GAP-Reformprozesses: Zahlreiche
Reformen wurden begonnen, um vor allem der
Überschussproduktion entgegenzuwirken. Der Reformprozess
begann 1979 mit ersten Maßnahmen
zur Reduzierung der Überschüsse an Molkereiprodukten
(Mitveranwortungsabgabe der Landwirte für
Lagerung und Absatz von Überschüssen). 1984 wurden
Produktionsquoten für Milch eingeführt und
1988 auf die meisten anderen Bereiche übertragen.
EinAnwachsenderÜberschussproduktionenkonnte
mit diesen Reformansätzen nicht entscheidend verhindert
werden. Deshalb beschloss der Rat im Juni
1992 eine grundlegende Reform, die bis 1997 stufenweise
realisiert wurde. Das veränderte System der
Förderung bestraft die Überproduktion und rückt andere
Leistungen stärker in den Vordergrund. Sie bildet
damit auch den Kern einer Strategie zur Entwicklung
des ländlichen Raumes. Grundprinzipien sind
u. a.
– die stärkere Berücksichtigung ökologischer Gesichtspunkte
in der Agrarproduktion;
– derSchutzderUmwelt,derLandwirtschaftundder
natürlichen Ressourcen;
– das Marktgleichgewicht und der Abbau der Exportaktivitäten
durch Produktionsverringerung und
– die Umwandlung der Marktordnungsausgaben in
direkte Beihilfen.
Die Reform betraf vor allem Getreide, Ölsaaten, Eiweißpflanzen
und die Rindfleischerzeugung. Sie beinhaltet
im Wesentlichen Preissenkungen und Flächenstilllegungen.
Als Entschädigungen für ihre
Einkommensverluste erhalten die Landwirte Direktbeihilfen.
Die Reform war für den Welthandelsprozess 1993
erforderlich und veränderte entscheidend die Rahmenbedingungen
für Landwirte in der Union:
– Direkttransfers bestimmen die Einkommenshöhe
der Betriebe; sie sind an die Fläche gekoppelt; damit
bestimmt die Ausstattung mit dem Produktionsfaktor
Boden das Einkommenspotenzial usw.
– Durch die Reform wird für die Landwirte der Anbau
nachwachsender Rohstoffe attraktiver, da auf
stillgelegten Flächen (bei voller Stilllegungsprämie)
Gemeinsame Agrarpolitik
Erzeugnisse angebaut werden können, die nicht in
derNahrungsmittelproduktionVerwendungfinden.
Mit der �Agenda 2000 kam es zu weiteren Reformansätzen.
Ziele des Reformprozesses im Rahmen der
Agenda 2000 (vorgelegt 1997) waren die Erweiterungsfähigkeit
der Union und die Fortentwicklung
der weltweiten Märkte im Rahmen der �WTO-Verhandlungen
(1999).
Die Kommission vertrat die grundlegende Position,
dass die Union den Weg zu einer mehr marktorientierten
Landwirtschaft einschlagen sollte: wettbewerbsfähig,
marktorientiert und umweltfreundlich.
Gleichzeitig gab die Kommission den Mitgliedsländern
Gelegenheit, ihre regionalen Besonderheiten
stärker zu berücksichtigen (Dezentralisierung in einemgemeinschaftlichenRahmen).DieKommission
wollte vor allem weg von den Preisstützungsmaßnahmen
und hin zu direkten Einkommenshilfen.
Gleichzeitig wurden die Stützpreise deutlich gesenkt:fürGetreideum20%,fürRindfleischum30%
und für Milch um 10 %. Die Preissenkungen wurden
durchdirekteAusgleichszahlungenandieLandwirte
abgemildert.
Neben den veränderten Stützpreisen stellte die
Strukturpolitik in der Agenda 2000 den zweiten inhaltlichen
Schwerpunkt dar. Zur Förderung der
nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raumes
wurden insbes. Instrumente zur Förderung des Umweltschutzes
in der Landwirtschaft entwickelt. Von
Bedeutung sind dabei Dienstleistungen, die Landwirten
besondere Anstrengungen abverlangen, z. B.
ökologischer Landbau und die Erhaltung naturnaher
Lebensräume. Die Agenda 2000 war eine wichtige
Vorstufe zur „Agrarwende“, der Reformbemühungen
ab 2003, die mit den Jahren 2005/2006 Kernstück
der GAP ist.
8. Die Reform 2003 („Agrarwende“): Die „Agrarwende“
ist als Eingeständnis der Union zu werten,
dass die GAP des alten Stils versagt hat. Hergebrachte
Instrumente wie Stützungspreise, Exporterstattungen
und produktionsbezogene Prämien führten
weder zu einem Gleichgewicht der Märkte noch zu
einer gerechten Einkommensverteilung.
Nahrungsmittelskandale wie BSE oder hormonverseuchte
Tiernahrung machten deutlich, dass die
Union bei der Lebensmittelherstellung statt auf
Quantität auf Qualität setzen muss. Die Landwirte
erhalten mit der Reform ihre Zahlungen nicht ohne
Gegenleistung. Voraussetzung ist die Erfüllung ho-
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