Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

ZIEL
AUSSCHREIBUNGEN SEIT 1996
IM WETTBEWERB
VERGEBENE LEISTUNGEN
FINANZIERUNG DES SPNV
2.2.3 NEUVERGABE VON SCHIENENPERSONENNAHVERKEHRSLEISTUNGEN
Mehr Wettbewerb im SPNV soll die Erfüllung der hohen Anforderungen an Quantität und
Qualität des SPNV in Baden-Württemberg gewährleisten.
Situation
110 2.2.3 NEUVERGABE DER SCHIENENPERSONENNAHVERKEHRSLEISTUNGEN
Im SPNV ist mit der Bahnreform 1994 eine Wettbewerbsöffnung erfolgt. Baden-Württemberg
hat nach der Übernahme der Aufgabenträgerschaft für den SPNV zum 1. Januar 1996 als
erstes Bundesland überhaupt den Wettbewerb im SPNV eröffnet. Auf Strecken im Land, auf
denen neben der DB Regio AG auch nichtbundeseigene Eisenbahnunternehmen zur Leis -
tungserbringung in der Lage waren oder sind, wurden wettbewerbliche Vergabeverfahren
durchgeführt. Derzeit sind im Land neben der Deutschen Bahn AG elf nichtbundeseigene
Eisenbahnverkehrsunternehmen im SPNV tätig, deren Marktanteil derzeit bei 28 Prozent
liegt. Baden-Württemberg nimmt damit im Ländervergleich eine führende Position ein.
Zu den im Wettbewerb vergebenen Verkehren ge hören unter anderem die erste Stufe
der S-Bahn Rhein-Neckar, die Schwarzwaldbahn Offenburg-Konstanz, die Kul turbahn
Tü bingen-Nagold-Pforzheim sowie der Ringzug Schwarzwald-Baar-Heuberg.
Wichtigste Finanzierungsquelle des SPNV sind die Regionalisierungsmittel, die aus dem
Energiesteueraufkommen des Bundes gespeist werden. Im Jahr 2006 hat der Bund die
Regionalisierungsmittel drastisch gekürzt, was zu deutlichen Einschränkungen im SPNV
geführt hat. Durch die Bereitstellung von zusätzlichen Landeshaushaltsmitteln bis 2008
und die moderate Umschichtung von Mitteln für die Infrastrukturförderung ab 2009
konnten die gravierendsten Auswirkungen wieder rückgängig gemacht werden. Dennoch
gibt es nach wie vor Fahrplanlücken und Überlastungen.