Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

Das Land hält die Einführung strengerer Lärmgrenzwerte für Neureifen, die Einbeziehung
runderneuerter Reifen in die Pflicht zur Lärmminderung und ein präziseres Messverfahren
für den Reifenlärm für vordringlich. Es begrüßt daher die von der EU ab 1. Juli 2012 für neu
entwickelte Reifen vorgeschriebene Umweltkennzeichnung, die auch die Geräuschemissionen
umfassen wird.
Lärmminderungskonzepte mit Hilfe ordnungsrechtlicher Maßnahmen sollen in Betracht
gezogen werden, wenn auf andere Weise der erforderliche Schallschutz nicht oder nicht ausreichend
wirksam realisiert werden kann und wenn ordnungsrechtliche Maßnahmen zum
Schutz vor schädlichen Umweltauswirkungen unbedingt erforderlich sind. Hierzu können
unter bestimmten Voraussetzungen auch Geschwindigkeitsbeschränkungen und Durchfahrtsverbote
(zum Beispiel für schwere Nutzfahrzeuge) gehören. Das Land wird sich dafür einsetzen,
dass die rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene dafür weiterentwickelt werden.
Ordnungsrechtliche Maßnahmen sind aber kein geeigneter Ersatz für fehlende Umgehungsstraßen
und die bauliche Lärmsanierung, da Verkehrsverbote Umgehungs- oder Ersatz -
verkehre zur Folge haben können.
1.4.2 REDUKTION VON LUFTSCHADSTOFFEN UND TREIBHAUSGASEN
Schadstoffemissionen und Kraftstoffverbrauch sollen zur Luftreinhaltung, zum Schutz des
Klimas und zur Ressourcenschonung vor allem mit Hilfe fahrzeugtechnischer Maßnahmen
konsequent gesenkt werden.
Situation
Die Emissionsgrenzwerte für Neufahrzeuge werden EU-weit festgelegt. Die zunehmende
Verschärfung der Abgasgrenzwerte während der vergangenen Jahre brachte wesentliche
Fortschritte für die Luftreinhaltung. Trotz wachsender Motorisierung und gestiegener
Fahrleis tungen konnten die Emissionen zum Teil erheblich gesenkt werden, besonders
Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffemissionen, aber auch Stickstoffoxid (NO x )und
Partikelausstoß. Insbesondere der serienmäßige Einsatz von Katalysatoren und der
schrittweise Einbau von Partikelfiltern bei Dieselmotoren haben maßgebend zu diesen
Schadstoffminderungen beigetragen. Jedoch hat die Einführung des Oxidationskatalysators
bei Dieselfahrzeugen auch zu einer Verschiebung des Verhältnisses von Stickstoffmonoxid
(NO) zu Stickstoffdioxid (NO 2 ) im Abgas geführt. Deshalb sind die an Straßen mit hoher
Verkehrsbelastung gemessenen NO 2 -Immissionen nicht oder nur in geringem Umfang
zurückgegangen.
LÄRMARME REIFEN
ORDNUNGSRECHTLICHE
MASSNAHMEN
ZIEL
ENTWICKLUNG DER LUFT-
SCHADSTOFFEMISSIONEN
1.4.1 SCHUTZ VOR STRASSENVERKEHRSLÄRM // 1.4.2 REDUKTION VON LUFTSCHADSTOFFEN UND TREIBHAUSGASEN
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