Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

AUSBAU DES
LANDESSTRASSENNETZES
LANDESSTRASSEN
FINANZIERUNG VON LANDES-
STRASSEN IN KOMMUNALER
SONDERBAULAST
58 1.1.3 LANDESSTRASSEN
Umsetzungsplanung
Das Land wird die Landesstraßen leistungsfähig ausbauen und erhalten, damit in allen Landes -
teilen ein gutes und umweltverträgliches Landesstraßennetz zur Verfügung steht. Zwischen
den Verdichtungsräumen und dem Ländlichen Raum wird eine ausgewogene Berücksichtigung
der verkehrlich hochbelasteten Strecken erfolgen. Das Land wird im Rahmen des Maßnahmen -
plans zum GVP den Bedarfsplan für Landesstraßen unter Berücksichtigung straßenspezi -
fischer Kennwerte wie Ausbau- und Zustandsqualität der Straße, Sicherheitskriterien,
Streckenbelastung und Umweltauswirkungen fortschreiben.
PROGNOSE DER VERKEHRSENTWICKLUNG AUF DEN LANDESSTRASSEN
DTV KFZ
- DARUNTER LEICHTVERKEHR KFZ
- DARUNTER SCHWERVERKEHR KFZ
FAHRZEUGKILOMETER
PRO TAG 1.000 KM
- DARUNTER LEICHTVERKEHR 1.000 KM
- DARUNTER SCHWERVERKEHR 1.000 KM
2005 2025
WACHSTUM
2025 : 2005
4.810
4.550
260
47.828
45.240
2.588
5.380
5.050
330
53.902
50.639
3.263
12%
11%
27%
13%
12%
26%
Auch in der Zukunft werden nicht alle geforderten Umfahrungs- und Entlastungsstraßen für
hochbelastete Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen gebaut werden können. Die
erforderlichen Straßenbaumittel stehen dafür nicht zur Verfügung. Es ist daher zu überlegen,
ob für Vorhaben, bei denen das Interesse der Gemeinden und Städte an einer Realisierung
besonders hoch zu bewerten ist, ein zusätzliches Förderprogramm eingeführt werden kann.
Denkbar wäre, dass für den Bau von Gemeindestraßen, die als Umfahrungs- oder Entlastungsstraßen
dienen, Zuschüsse mit einem Volumen von 15 Millionen Euro pro Jahr mit Haushaltsmitteln
aus dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich (FAG) durch eine
Vorwegentnahme aus der Kraftfahrzeugsteuer-Verbundmasse zur Verfügung gestellt werden.
Die Höhe der Förderung soll maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten betragen.
Gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden soll geprüft werden, ob sich mit einem
solchen Programm die dringendsten Bedürfnisse befriedigen lassen und welche rechtlichen
Voraussetzungen gegebenenfalls geschaffen werden müssen.