Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

3.4.4 ERNEUERUNG DER BINNENSCHIFFSFLOTTE
Die Leistungsfähigkeit der deutschen Binnenschiffsflotte soll durch Erneuerung und Modernisierung
so gesteigert werden, dass auf diesen Verkehrsträger in größerem Umfang zurückgegriffen
werden kann.
Situation
Im Rheinstromgebiet werden derzeit etwa 80 Prozent aller Güter unter deutscher Flagge
transportiert. Bei der deutschen Flotte werden in den nächsten Jahren erhebliche Aufwendungen
für die Modernisierung notwendig. Für Tankschiffe beträgt das durchschnittliche
Alter zurzeit 33 Jahre, für Trockengutschiffe durchschnittlich sogar 56 Jahre. Ab 2015 muss
zudem europaweit in der Tankschifffahrt vom Ein- auf das Doppelhüllenschiff umgestellt
werden. Aufgrund des fragmentierten Marktes und des starken Wettbewerbs sind die Schiffseigner
häufig nicht in der Lage, ihre Erträge ausreichend in eine Modernisierung der Flotte
oder in Innovationen zu reinvestieren.
Durch eine Modernisierung der Flotte werden die Schiffe umweltfreundlicher, sicherer und
wettbewerbsfähiger gegenüber anderen Verkehrsträgern. Der Bund stellt aus diesem Grund
in den Jahren 2009 bis 2011 jeweils diesbezügliche Fördermittel in Höhe von 2 Millionen
Euro bereit. § 6b des Einkommensteuergesetzes regelt die Übertragung stiller Reserven
bei der Veräußerung von Binnenschiffen. Die bei Veräußerung von Binnenschiffen erwirtschafteten
Gewinne dürfen von den Anschaffungs- und Herstellungskosten für ein neues
Binnenschiff innerhalb einer Frist von bis zu vier Jahren abgezogen werden, falls es innerhalb
dieser Frist zur Anschaffung eines Binnenschiffes kommt.
Umsetzungsplanung
Das Land begrüßt die finanzielle Förderung einer Modernisierung der deutschen Binnenschiffsflotte
durch den Bund. Es spricht sich für eine Erhöhung der Mittel und eine Fortführung
der Förderung über das Jahr 2011 hinaus aus. Gegenstand sollten alle Vorhaben zur
Verbesserung der logistischen Prozesse und der Sicherheit der Schiffe sowie zur Erhöhung
der Umweltfreundlichkeit der Flotte sein. Das Land hält eine Stärkung der Konkurrenzfähigkeit
der deutschen Binnenschiffsflotte im europäischen Vergleich für erforderlich. Es
begrüßt daher investitionsfördernde Maßnahmen, die eine Übertragung stiller Reserven
bei der Veräußerung von Binnenschiffen erlauben.
ZIEL
DURCHSCHNITTSALTER
DER BINNENSCHIFFE
MODERNISIERUNGS -
FÖRDERUNG DURCH
DEN BUND
FORTSETZUNG DER
MODERNISIERUNGS -
FÖRDERUNG
3.4.4 ERNEUERUNG DER BINNENSCHIFFSFLOTTE
167