Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

ÜBERPRÜFUNG
DER FAHREIGNUNG
ALTERSGRUPPENSPEZIFISCHE
ANSÄTZE
ÜBERARBEITUNG
DES MEHRFACHTÄTER-
PUNKTESYSTEMS
PRÜFUNG ALKOHOLSENSIBLER
WEGFAHRSPERREN
ZIEL
Derzeit gibt es für Pkw-Fahrer eine anlassbezogene Gesundheitsprüfung: Wird in einem Einzelfall
eine konkrete Erkrankung oder ein Mangel festgestellt, der die Fahreignung beeinträchtigen
kann, so ist dies Anlass zu einer Überprüfung, die gegebenenfalls die Entziehung
der Fahrerlaubnis zur Folge haben kann. Diese Regelung, die unabhängig vom Alter auf den
konkreten Gesundheitszustand des jeweiligen Kraftfahrers abstellt, hat sich bewährt. Sie setzt
auf die Eigenverantwortung der Fahrer, ihre Fahrtauglichkeit auf freiwilliger Basis überprüfen
zu lassen, sowie auf eine gezielte Informations und Präventionsarbeit.
Umsetzungsplanung
Das Land begrüßt die ab 2011 vorgesehene dauerhafte bundesweite Fortführung des „Begleiteten
Fahrens ab 17“. Es beobachtet vor dem Hintergrund des demografischen Wandels die
weitere Entwicklung des Unfallrisikos, bezogen auf alle Altersgruppen und auf gesundheitliche
Unfallursachen. Bei Auffälligkeiten werden gegebenenfalls geeignete Schritte geprüft.
Das sogenannte Punktesystem zur Nachschulung von Mehrfachtätern bei schwerwiegenden
Verkehrsverstößen hat sich grundsätzlich bewährt. Das Land setzt sich jedoch für eine Überarbeitung
ein. So soll bei der Anwendung eine Straffung und Vereinfachung und für die
Betroffenen eine bessere Transparenz erreicht werden.
In verschiedenen EU-Staaten werden derzeit Modellprojekte mit alkoholsensiblen Wegfahrsperren
oder optischen und akustischen Warnsystemen durchgeführt. Sie werden dann
aktiviert, wenn der Fahrer unter Einfluss von Alkohol steht. Sollten diese Versuche zu
positiven Ergebnisse führen, hält das Land auch eine Einführung in Deutschland für sinnvoll
und wird sich entsprechend dafür einsetzen.
1.3.3 VERKEHRSERZIEHUNG
Vom Kindergarten bis zu den weiterführenden allgemeinbildenden und beruflichen Schulen
soll frühzeitig und durchgängig bewegungs-, erlebnis- und nachhaltigkeitsorientiertes sowie
verkehrsgerechtes Können, Wissen und Verhalten vermittelt, erfahrbar gemacht und erprobt
werden. Neben der Verhinderung von Unfällen als zentralem Anliegen sollen dabei auch die
Zielsetzungen des Umweltverbundes in den Fokus rücken.
72 1.3.2 QUALIFIKATION VON FAHRZEUGFÜHRERN // 1.3.3 VERKEHRSERZIEHUNG