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Generalverkehrsplan Baden-Württemberg 2010 - Ministerium für ...

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LKW-MAUT AUF AUTOBAHNEN<br />

EFFIZIENTERE NUTZUNG<br />

DER STRASSEN<br />

VERKEHRSLENKENDE<br />

WIRKUNG VON STRASSEN -<br />

BENUTZUNGSGEBÜHREN<br />

TELEMATIKSYSTEME<br />

ERHÖHUNG<br />

DES LADEVOLUMENS<br />

VERKEHRSVERFLÜSSIGUNG<br />

DURCH ORDNUNGSRECHT -<br />

LICHE MASSNAHMEN<br />

150 3.2.3 VERBESSERUNG DER VERKEHRSABWICKLUNG<br />

Die Entwicklung im Straßengüterverkehr ist auch geprägt durch Änderungen der externen<br />

Rahmenbedingungen. Zum 1. Januar 2005 wurde in Deutschland eine Mautpflicht auf<br />

Autobahnen <strong>für</strong> Lkw über 12 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht eingeführt. Die Mautsätze<br />

wurden zuletzt 2009 auf durchschnittlich 16,3 Cent/Kilometer erhöht. Einer Ausdehnung<br />

der Mautpflicht auf kleinere Lkw wurde zuletzt eine Absage erteilt. Im Zusammenhang mit<br />

Überlegungen zu einer Pkw-Maut wird auch die Einführung einer Mautpflicht <strong>für</strong> kleine<br />

Lkw wieder aufgegriffen werden.<br />

Umsetzungsplanung<br />

Das Land wird verkehrspolitische Maßnahmen bevorzugen, die eine effizientere, ökonomisch<br />

sinnvollere und ökologisch bessere Nutzung der Straßeninfrastruktur durch den Lkw-Verkehr<br />

zum Ziel haben. Sie tragen dazu bei, einen Interessenausgleich zwischen dem Schwerverkehr<br />

und anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere dem Pkw-Verkehr, zu finden.<br />

Das Potenzial von Straßenbenutzungsgebühren, einen Beitrag zur räumlichen und zeitlichen<br />

Entzerrung des Verkehrsflusses zu leisten, soll geprüft und gegebenenfalls genutzt werden.<br />

Der Nutzen einer Entzerrung von Verkehren über gestaffelte Gebühren ist dabei sorgfältig<br />

mit den ökologischen und sozialen Folgen von räumlichen Verlagerungen (Mautausweichverkehr)<br />

und zeitlichen Verschiebungen (Nachtverkehr) abzuwägen.<br />

Telematikanwendungen unter Nutzung von Satellitennavigationssystemen wie Galileo sollen<br />

auch dem Güterverkehr neue Möglichkeiten der Routenplanung und Disposition eröffnen.<br />

Mit fortschreitender Entwicklung soll – unter Beachtung datenschutzrechtlicher Belange –<br />

dabei auch die Verwendbarkeit privatwirtschaftlicher Daten <strong>für</strong> das Straßenverkehrsmanagement<br />

und <strong>für</strong> die Verkehrsinformationssysteme des Landes geprüft werden.<br />

Eine Erhöhung des zulässigen Fahrzeug-Ladevolumens kann zu einer Steigerung der Transporteffizienz<br />

führen. Entscheidungen, die zu einer Erhöhung des zulässigen Fahrzeug-<br />

Gesamtgewichts oder zu Änderungen der Fahrzeug-Abmessungen führen, bedürfen aber<br />

stets einer sorgfältigen volkswirtschaftlichen Abwägung zwischen wirtschaftlichem Transport,<br />

den Auswirkungen auf die Straßeninfrastruktur und der Wechselwirkungen mit dem Schienen -<br />

güterverkehr und der Binnenschifffahrt. Chancen und Risiken werden in einem bundesweiten<br />

Feldversuch evaluiert. Das Land wird sich daran beteiligen.<br />

Auf besonders stark belasteten bzw. besonders störanfälligen Autobahnabschnitten soll durch<br />

ein speziell auf Lkw zugeschnittenes Verkehrsmanagement der Verkehrsfluss auch in kritischen<br />

Verkehrssituationen möglichst lange aufrechterhalten werden können. Das Land hat<br />

hier bereits mit der Blockabfertigung von Lkw auf Steigungsstrecken bei plötzlichen

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