Amtsmißbrauch - Oapen

IV. Amtsmißbrauch in der Geschichte des deutschen Strafrechts 357
„Öffentliche Beamte, welche zwar nicht in eigennüziger Absicht oder
um einen Unterthan in Schaden zu bringen, jedoch vorsätzlich ihrer
Amtspflicht zuwider handeln, sollen I. wenn gleichwohl ein Schade
für den Staat oder einen Unterthan aus solcher Pflichtverlezung
entstanden ist, mit der Dienstentlassung, oder, nach Umständen,
mit der Degradation bestraft werden. Wenn aber II. obgedachte
pflichtwidrige Handlung keinen Schaden zur Folge gehabt hat, so
soll der Schuldige erst alsdann, wenn die über ihn verhängten Disziplinarstrafen
fruchtlos geblieben sind, im ersten Wiederholungsfalle
vor Gericht gestellt und hierauf mit Degradation oder auch bei
beschwerenden Umständen, mit Dienstentlassung bestraft werden.
Uebrigens kommt die Bestimmung des Art. 353 auch hier zur Anwendung.“
229
Art. 439 behandelt die fahrlässige Vernachlässigung von Amtspflichten:
„Ein Beamter, welcher in Ausübung seines Amtes Fahrlässigkeiten
begeht, oder aus Unfleiß oder Leichtsinn die ihm obliegenden
Amtspflichten vernachlässiget, oder durch unsittliches Betragen
sich seines Amtes unwürdig bezeigt, soll, wenn er nach dreimal
vorhergegangenen Disziplinarstrafen von neuem sich eines solchen
Vergehens schuldig macht, vor Gericht gestellt und mit Degradation
oder Dienstentlassung bestraft werden.“ 230
Auch wenn die Bestimmungen besonderen Bezug auf ein Amtsverhältnis nehmen
und vor allem die Verletzung von Amtspflichten voraussetzen, stellen sie die
Strafen der Degradation und der Dienstentlassung klar den Disziplinarmaßnahmen
gegenüber. Das läßt sich im übrigen auch aus Art. 2 folgern, wonach auch
die Vergehen zu den strafbaren Handlungen zählen. Demnach kriminalisieren
die Normen unter bestimmten Voraussetzungen Dienstverfehlungen. Es handelt
sich nicht mehr um reine disziplinarrechtliche Tatbestände. Wie sich aus Art. 3
ergibt, ist jedoch für die Untersuchung und Bestrafung dieser Vergehen die
Zivilgerichtsbarkeit zuständig.
f) Sächsisches Strafgesetzbuch von 1838
Auch das sächsische Strafgesetzbuch vom 30. März 1838, das in den nachfolgenden
Jahren zum Teil mit leichten Abänderungen 231 in Weimar-Eisenach,
229 Art. 467 im oldenburgischen StGB.
230 Art. 468 im oldenburgischen StGB.
231 Zu den Änderungen s. Röhrig, Das sächsisch-thüringische Strafrecht im 19. Jahrhundert,
S. 63 ff.