Amtsmißbrauch - Oapen

394 C. Unterschiedliche Entwicklung des Berufsbeamtentums
„Die Rechte und Pflichten der Civilbedienten, in Beziehung auf
das ihnen anvertrauete Amt, werden durch die darüber ergangenen
besondern Gesetze, und durch ihre Amtsinstructionen bestimmt.“
Für die vorliegende Untersuchung ist insbesondere § 86 ALR II 10 erwähnenswert,
der die unparteiische und uneigennützige Amtsführung betraf:
„Niemand soll sein Amt zur Beleidigung oder Bevortheilung Anderer
mißbrauchen.“
Den Beamten war es damit nach dem ALR explizit verboten, ihr Amt aus
persönlichen Gründen zu mißbrauchen.
Die strikte Einhaltung der Dienstpflichten bei Amtsausübung kam in § 88 ALR
II 10 zum Ausdruck:
„Wer ein Amt übernimmt, muß auf die pflichtgemäße Führung
desselben die genaueste Aufmerksamkeit wenden.“
Die §§ 89-91 ALR II 10 machten den fahrlässig handelnden Beamten sowie
seinen Vorgesetzten für den von ihnen verursachte Schaden subsidiär haftbar.
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Auch durch diese Verantwortlichkeit sollte der Amtsträger zu gewissenhaften
Pflichterfüllung angehalten werden. Des weiteren wurde in § 92 ALR II 10 die
Residenzpflicht des Beamten festgeschrieben:
„Kein Beamter darf den zur Ausübung seines Amts ihm angewiesenen
Wohnort ohne Vorwissen und Genehmigung seiner Vorgesetzten
verlassen.“
Die gesteigerte Treuepflicht gegenüber dem König ergab sich bereits aus
§ 2 ALR II 10, der sowohl für militärische als auch für zivile Staatsdiener
galt:
24 Die §§ 89-91 lauten: „§ 89 Jedes dabey begangene Versehen, welches bey gehöriger
Aufmerksamkeit, und nach den Kenntnissen, die bey der Verwaltung des Amts erfordert
werden, hätte vermieden werden können und sollen, muß er vertreten.
§ 90 Vorgesetzte, welche durch vorschriftsmäßige Aufmerksamkeit die Amtsvergehungen
ihrer Untergebenen hätten hindern können, sind für den aus der Vernachläßigung dessen
entstehenden Schaden, sowohl dem Staate, als einzelnen Privatpersonen, welche darunter
leiden, verhaftet.
§ 91 Doch findet in beyden Fällen (§ 89. 90.) die Vertretung nur alsdann statt, wenn kein
anderes gesetzmäßiges Mittel, wodurch den nachtheiligen Folgen eines solchen Versehens
abgeholfen werden könnte, mehr übrig ist.“