Amtsmißbrauch - Oapen

358 B. Unterschiedliche Entwicklung des Strafrechts
Altenburg, 232 Meiningen 233 und Schwarzburg-Sondershausen 234 eingeführt wurde,
enthält sowohl eine Bestimmung über die Vernachlässigung der Amtspflicht
als auch eine über den allgemeinen Mißbrauch der Amtsgewalt. Hier werden
exemplarisch die Vorschriften des Strafgesetzbuchs von Weimar-Eisenach vom
5. April 1839 herangezogen. Art. 311 lautet:
„Staatsdiener und andere in Pflicht stehende öffentliche Beamte,
welche die ihnen nach den erhaltenen Instruktionen oder sonst obliegenden
Amtspflichten verletzen oder vernachlässigen, sind, insoweit
nicht dabei ein schwereres Verbrechen vorliegt oder durch spezielle
Anordnungen besondere Strafen vorgeschrieben sind, mit Verweis
oder mit einer Geldstrafe bis zu funfzig Thalern zu belegen.“
Es kommt allein darauf an, daß das Handeln im Widerspruch zu dienstlichen Anweisungen
oder zu Dienstpflichten steht. Die Beabsichtigung eines Vorteils oder
eines Schadens ist nicht erforderlich. Dies und zumindest die Strafe des Verweises
deuten nach heutigem Verständnis auf einen eher disziplinarrechtlichen Charakter
der Vorschrift. Das scheint Art. 326 zu bekräftigen:
„Bei allen in diesem Kapitel erwähnten Verbrechen soll eine Untersuchung
nur auf Antrag der dabei Betheiligten, und bei den
in öffentlichen Pflichten stehenden Personen außerdem auch auf
Antrag der Dienst- oder Aufsichtsbehörde Statt finden. Ist in dem
letzteren Falle die in Frage kommende widerrechtliche Handlung
nur mit Geldstrafe oder mit einer die Dauer von acht Wochen nicht
übersteigenden Gefängnißstrafe bedroht: so ist die Dienstbehörde
ermächtigt, die Untersuchung nach Befinden selbst zu führen und
darin zu erkennen.“ 235
Im Fall des Art. 311 war somit grundsätzlich die Dienstbehörde des betroffenen
Beamten für die Untersuchung zuständig, wenn keine anderen Beteiligten
existierten, die Strafantrag stellen konnten. Allerdings ergibt sich aus
Art. 326 auch, daß ein Tätigwerden der Kriminalgerichte möglich war, wenn
ein Beteiligter die Untersuchung beantragte. Bestätigt wird das in einer Verordnung
des Großherzogs von Sachsen Weimar-Eisenach Carl Friedrich vom
10. April 1839 zur Angleichung der Vorschriften über die Gerichtszuständigkeit
in Strafsachen mit dem neuen Strafgesetzbuch, in der es in § 1 heißt: „Zur
Untersuchung der in dem Strafgesetzbuche für das Großherzogthum mit Strafe
232 Gesetz vom 3.5.1841.
233 Gesetz vom 1.8.1844.
234 Gesetz vom 10.5.1845.
235 Das Strafgesetzbuch von Altenburg besitzt noch einen dritten Satz: „Deshalb sind
alle wegen solcher Vergehen einlaufende Anzeigen zunächst an die Dienstbehörde der
Bezüchtigten abzugeben, und es ist deren Entschließung zu erwarten.“