Mobilitätskonzept Trier 2025 Textband - Stadt Trier

AB
CDEF
Stadt Trier
Mobilitätskonzept 2025
Integriertes Handlungskonzept
Dennoch sind innerhalb der einzelnen Stufen mehr Projekte zusammengefasst,
als realistischerweise aus heutiger Sicht tatsächlich umgesetzt
werden können. Dies ist aber auch erforderlich, da erfahrungsgemäß
aufgrund heute noch nicht absehbarer Unwägbarkeiten einige Projekte doch
erst später umgesetzt werden können, als es eigentlich wünschenswert
wäre. Für diesen Fall stehen dann andere Maßnahmen aus der selben
Prioritätsstufe zur Umsetzung bereit.
Darüber hinaus kann es auch im Laufe der Zeit – z. B. aufgrund geänderter
Rahmenbedingungen – zu Neubewertungen einzelner Projekte kommen.
Dies kann dann zwar eine Verschiebung dieser einen Maßnahme bewirken,
darf aber nicht zur Diskussion über die grundsätzliche Prioritätenreihung
führen. Das Umsetzungsprogramm wird also im Laufe der Zeit einer
gewissen Dynamik unterliegen, vom Grundgerüst her aber kontinuierlich als
Leitlinie aller umsetzungsbezogenen Entscheidungen und Handlungen
dienen.
Finanzierung der Maßnahmen
Grundsätzlich ist es angesichts der Haushaltslage Triers ausschließlich dann
möglich größere Projekte zu realisieren, wenn es eine entsprechende Förderung
durch andere staatliche oder europäische Ebenen gibt oder aber
eine sonstige Ko- bzw. Re-Finanzierung sichergestellt ist. Hierzu gehört u.a.
auch die Finanzierung von Projekten zusammen mit Privaten (z. B. als PPP-
Projekt aber auch in Form von Gebühren, Abgaben und Beiträgen). Hinzu
kommen Maßnahmen, die ohnehin ganz oder teilweise über andere Stellen
finanziert / abgewickelt werden, wie z. B. die Angebote im ÖPNV oder der
Maßnahmen außerhalb der Baulast der Stadt Trier.
Auch die öffentlichen Fördermittel beinhalten ein weites Feld verschiedener
Möglichkeiten. Klassischerweise werden Verkehrsprojekte über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
(GVFG bzw. seit der Föderalismusreform
Entflechtungsgesetz bzw. Landesverkehrsfinanzierungsgesetz) bezuschusst.
Zudem gibt es die Möglichkeit Großprojekte von mehr als 50 Mio.
Euro über das GVFG-Bundesprogramm zu realisieren. Mit dem grundgesetzlich
festgelegten Auslaufen dieser Förderprogramme im Jahr 2019
entsteht aber eine erhebliche Unklarheit, wie es mit der Finanzierung neuer
und angefangener Projekte nach diesem Zeitpunkt weiter geht.
Darüber hinaus stehen ggf. Fördermittel aus unterschiedlichsten Programmen
und in unterschiedlichster Höhe zur Verfügung, wobei auch hier
zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar ist, wie sich diese Förderlandschaft
während der Laufzeit des Mobilitätskonezeptes verändern wird. Genannt
seien hier beispielweise I-Stock-Mittel, Städtebaufördermittel sowie variierende
Sonderprogramme von Land, Bund und EU. Hinzu kommen weitere
Mittel zur Finanzierung des ÖPNV / SPNV.
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