Landschaft - Richtplan Graubünden - Kanton Graubünden

1.5 Stabile und flexible Inhalte des Richtplans Einleitung
nicht durch einseitige Festlegungen andere Nutzungen oder Schutzmöglichkeiten
ausgeschlossen werden. Optionen sind somit eine langfristige Freihaltung zugunsten
von verschiedenen Nutzungs- oder Schutzansprüchen.
Optionen freihalten zugunsten der Entscheidungsfreiheit
Mit den freizuhaltenden Optionen wird die Absicht kundgetan, die Entscheidungsfreiheit
transparent darzulegen und ungeschmälert zu sichern. Bestehende und sich
widersprechende Raumansprüche werden nicht (vor)entschieden. ,Optionen freihalten‘
beinhaltet die Zusicherung sämtlicher Behörden, dass sie die Absicht zur Freihaltung
dieser Potenziale akzeptieren und keine isolierten Massnahmen oder Entscheide
treffen, welche die Freihaltung des Potenziales sowie die Entscheidungsfreiheit
gefährden könnten.
Die Objekte zu ,Optionen freihalten‘ werden in Anhang 4 aufgelistet. Falls zu einem
späteren Zeitpunkt bei einer freigehaltenen Option zugunsten eines Raumanspruches
entschieden werden soll, so erfolgt dies im Rahmen einer Interessenabwägung bei
einer Anpassung des Richtplans.
C Stand der Koordination (Vororientierung, Zwischenergebnis, Festsetzung)
Konkrete Projekte und Vorhaben werden als Objekte bezeichnet. Das Raumplanungsrecht
sieht drei Kategorien vor, welche die ‚Reife‘ des Vorhabens bzw. den
Stand der Konfliktbereinigung (Stand der Koordination) widerspiegeln:
Festsetzung (FS)
Die Festsetzung zeigt, wie raumwirksame Tätigkeiten aufeinander abgestimmt sind.
Ein Vorhaben kann als Festsetzung bezeichnet werden, wenn
� die Koordination angesichts der zu erwartenden nachgeordneten Planungen und
Entscheide sichergestellt ist;
� die Zusammenarbeit abgeschlossen ist;
� die materiellen Anforderungen an die Koordination * erfüllt sind.
Festsetzungen binden die Behörden in der Sache und im Verfahren.
Zwischenergebnis (ZE)
Ein Zwischenergebnis zeigt, welche raumwirksamen Tätigkeiten noch nicht aufeinander
abgestimmt sind und was vorzukehren ist, um eine zeitgerechte Abstimmung
zu erreichen .
Ein Vorhaben kann als Zwischenergebnis bezeichnet werden, wenn
� die Koordination angesichts der zu erwartenden nachgeordneten Planungen und
Entscheide noch nicht sichergestellt werden muss,
� die Zusammenarbeit erst eingeleitet wurde,
� noch nicht beurteilt werden kann, ob die materiellen Anforderungen an die Koordination
* erfüllt sind.
*
- Das Vorhaben (Objekt) weist einen für die Sicherstellung der überörtlichen Koordination genügenden
Detaillierungsgrad auf;
- die Koordination trägt den im Spiel stehenden massgeblichen Interessen der beteiligten Partner
Rechnung;
- sie ist mit den Zielen und Grundsätzen der Raumplanung, den geltenden Planungen sowie den
Vorschriften über die Nutzung des Bodens, insbesondere mit der Umweltschutzgesetzgebung,
vereinbar.
8 Stand 19. September 2003
1.6.2
Art. 5 Abs. 2
RPV
Art. 5 Abs. 2
Bst. a RPV
(Konflikte sind
abgestimmt, grobe
Machbarkeit
abgeklärt)
Art. 5 Abs. 2
Bst. b RPV
(Konflikte lokalisierbar,
aber
noch nicht alle
abgestimmt)